Allgemein Über Profi-Politiker_innen
Veröffentlicht von Jusos Jena am 30.04.2012
Veröffentlicht von Jusos Jena am 30.04.2012
Themen waren der u.a. der OB-Wahlkampf, die Theaterfinanzierung, Kindergeldabzweigung für erwachsene Behinderte, die Beteiligung der Jusos Gera an der 1. Mai-Veranstaltung in Gera, Blockieren der Nazis am 01. Mai in Weimar, das gemeinsame Treffen zwischen Jusos, Grüner Jugend und solid am 13. Mai und die geplante Anti-ACTA-Demonstration am 19. Mai in Gera. Als Gäste durften wir Vertreter von der Grünen Jugend Gera und der Theaterfabrik Gera begrüßen.
Veröffentlicht von Linke Politik für Gera: Jusos am 29.04.2012
Zur vergangenen Landratswahl in Sömmerda musste die SPD eine herbe Niederlage einstecken. In diesem Zusammenhang traf sich am gestrigen Freitag Abend der Kreisverband der Sömmerdaer Jusos, um sich mit dem Geschehenen auseinanderzusetzen.
Trotz einer niedrigen Wahlbeteiligung ist es unverständlich, wie es zu diesem Debakel kommen konnte. Einigkeit bestand auf der Versammlung allerdings darin, dass man nicht in alten Wunden rühren wird, sondern Möglichkeiten erarbeiten muss, um es künftig besser zu machen.
So wurde z.B. ein Antrag beschlossen, welcher vorsieht, dass bei künftigen Listenwahlen für Kreistage den Jusos ein Vorschlagsrechtrecht für die Besetzung der Listen eingeräumt werden soll. Ferner wird den Ortsvereinen empfohlen, genauso zu verfahren. Ziel ist es, dass künftig auch der politische Nachwuchs die Möglichkeit erhält, in die die entsprechenden Parlamente einzuziehen.
Ein weiteres Ziel ist es, sich an einem Bündnis gegen Rechtsextremismus zu beteiligen.
„Wir sind froh darüber, dass es Initiativen gibt, die in Sömmerda ein solches Bündnis wieder aufleben lassen möchten. Man darf Nazis in unserer Gesellschaft keine Basis geben. Aufklärung und entschiedenes Dagegenstellen sind unabdingbar und daher ist es für uns selbstverständlich, dass wir uns an einem solchen Bündnis beteiligen möchten.“, so Marcel Kühnast, Vorsitzender der Jusos Sömmerda.
Zur Versammlung waren auch der Kreisvorsitzende der SPD Sömmerda, Frank Weber MdL , und die Sömmerdaer Ortvereinsvorsitzende, Heike Hopfe-Arnold, anwesend. Dies ermöglichte eine schnelle Einigung über einen Vorschlag durch den stellv. Juso-Kreisvorsitzenden, Christopher Harsch, eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern von SPD und Jusos einzuberufen, welche in gemeinsamen Sitzungen Ziele definiert und diese als Arbeitsaufträge an die Fraktionen weitergibt und deren Umsetzung kontrolliert.
Dazu Christopher Harsch: „In zwei Jahren ist Kommunalwahl. Bis dahin müssen wir deutlich besser aufgestellt sein. Die Ziele Frank Webers zur Landratswahl lassen keinen Zweifel daran, dass wir auf einem guten Weg sind. Um dies umzusetzen, ist es notwendig, bei der Wahl in 2 Jahren ein wesentlich besserer Ergebnis einzufahren.“
Ein weiteres wichtiges Thema war, wie man mit der Stichwahl zwischen den verbliebenen Landratskandidaten Harald Henning (CDU) und Udo Hoffman (Freie Wähler) verfährt. Schnell war klar, dass die Jusos keinen der beiden Kandidaten unterstützen können und schon gar nicht wollen.
„Die Bürger im Landkreis Sömmerdas haben sich entschieden. In deren Entscheidung war leider kein Platz für unseren sozialdemokratischen Kandidaten. Wir wünschen beiden verbliebenen Kandidaten viel Glück für die anstehende Stichwahl und erwarten mit Spannung, wie es im Landkreis weitergehen wird. Mit der CDU wird sich nichts ändern und das Wahlprogramm Hoffmann´s, welches darin besteht auf andere Parteien einzuschlagen und sonst keine oder unrealistische Inhalte hat, ist auch nicht überzeugend. Zumal ein Kandidat, welcher bereits für die Republikaner kandidiert hat, als Landrat für Sömmerda oder in einem anderen politischen Amt nicht tragbar ist.“, so Kühnast abschließend.
Veröffentlicht von Jusos Sömmerda am 28.04.2012
Veröffentlicht von Jusos Jena am 27.04.2012
Am 22. April sind Bürgermeister- und Landratswahlen und in diesem Zusammenhang möchten die Jusos Greiz noch einmal alle Bürgerinnen und Bürger Auffordern ihre Stimme abzugeben. Leider haben vor allem die letzten Jahre gezeigt, dass diese immer mehr zurückgeht. So lag bei der letzten Bürgermeisterwahl 2006 die Wahlbeteiligung in der Stadt Greiz, bei lediglich 48 Prozent. Schwer zu glauben, sehnte man sich doch vor 23 Jahren noch nach freien Demokratischen Wahlen. Für die Nachwuchsorganisation der SPD steht deshalb „wählen gehen“ an oberster Stelle. „Wer nicht wählen geht, brauch sich auch im Nachgang nicht über schlechte Politik aufregen. Die Einfachste Möglichkeit selber Politik zu machen, ist wählen zu gehen.“, so der Kreisvorsitzende der Jusos Greiz, Daniel Göpel.
Die Jusos die selbst Gerd Grüner (Greiz) und Mike Stieber (Zeulenroda) aktiv im Wahlkampf unterstützen, hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung am Sonntag.
Veröffentlicht von Jusos Greiz am 19.04.2012
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