Allgemein Thüringer SPD erinnert an Rudolf Breitscheid

Heute vor 68 Jahren kam Rudolf Breitscheid im Konzentrationslager Buchenwald ums Leben. Wie schon in den vergangenen Jahren, erinnerten auch heutigen Tag zahlreiche Sozialdemokraten und Gäste, darunter der Buchenwald-Überlebende und Weimarer Ehrenbürger Ottomar Rothmann an den ehemaligen preußischen Innenminister und Fraktionsführer im Reichstag.

Veröffentlicht am 24.08.2012

 

Inneres Kommt Bewegung in die CDU?

Die Debatte um eine Gebietsreform in Thüringen nimmt weiter an Fahrt auf. Fand sich in der letzten Woche kein CDU-Politiker der in einem Pro & Kontra Beitrag die Kontra-Position in Sachen Gebietsreform übernimmt, mehren sich nun die Stimmen in der CDU, die sich für eine Gebietsreform aussprechen.

Veröffentlicht am 23.08.2012

 

Allgemein „So unauffällig wie eine Tarantel auf dem Quarkkuchen“

Die Verwaltungs- und Gebietsreform für den Freistaat hat in den letzten Tagen neuen Rückenwind bekommen. Offensichtlich beabsichtigt die auf Druck der SPD eingesetzte Expertenkommission in der Staatskanzlei im November umfassende Vorschläge zu unterbreiten (die Thüringer Allgemein berichtete). Noch wehrt sich die Thüringer CDU gegen das so nützlich, wie unvermeidliche.

Zum gestrigen „Pro & Kontra“ zur Gebietsreform in der Thüringer Allgemeinen fand sich aber offensichtlich kein CDU-Landespolitiker bereit die Kontra-Position einzunehmen. Die Pro-Position vertrat der SPD-Innenexperte Matthias Hey.

Seinen Namensbeitrag in der TA hat er uns zur Verfügung gestellt

Veröffentlicht am 17.08.2012

 

Arbeit Machnig: Jetzt auch Voigt – „politische Legasthenie“ offenbar ansteckend

„Herr Voigt irrt, wenn er meint, das Thüringer Mindestlohn-Modell habe auch nur das Geringste mit irgendeinem CDU-Vorschlag zu tun“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig zu entsprechenden Äußerungen des Thüringer CDU-Generalsekretärs in der heutigen Presse. „Das Thüringer Modell ist SPD pur.“

Veröffentlicht am 15.08.2012

 

Allgemein Taubert: Nur CDU redet von „Großkreisen“ – SPD will eine Gebietsreform mit Augenmaß

Als unzutreffend und irreführend hat die stellvertretende Landesvorsitzende Heike Taubert die Äußerungen des CDU-Generalsekretärs Mario Voigt im heutigen TLZ-Interview zur Gebietsreform und zum umstrittenen Doppelhaushalt bezeichnet.

Veröffentlicht am 15.08.2012

 

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Neues aus dem Landtag

Clueso.de
24.08.2012 00:00
Spitzenverbände geben kein grünes Licht für den Kommunalen Finanzausgleich - Finanzminister Voß (CDU) ist zum Handeln aufgefordert .
Nach der deutlichen Kritik von Landkreistag sowie Gemeinde- und Städtebund an den aktuellen Vorschlägen zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs, sieht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Uwe Höhn, den CDU-Finanzminister am Zug. Bei der Vorstellung ihrer Stellungnahmen hatten die Vertreter der beiden Spitzenverbände zahlreiche Kritikpunkte formuliert und belastbare Zahlen über die Auswirkungen der Systemumstellung im...

23.08.2012 00:00
SPD-Politiker Lemb begrüßt Schavans Initiative zur Förderung weiterer Aktivitäten im Bereich Forschung und Entwicklung für Ostdeutschland.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, der auch gleichzeitig für Technologiepolitik zuständig ist, befürwortet das gestern von Bundesbildungsministerin Schavan vorgestellte Konzept zum Ausbau von Forschungskooperationen in Ostdeutschland."Es ist der richtige Ansatz, weg von der Gießkanne hin zur Förderung sehr gezielter innovativer Ideen und Entwicklungen", erklärte der Abgeordnete heute in...

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Neues auf SPD.de

26.08.2012 00:00
"Herbe Klatsche für Von der Leyen".
Die von der Bundesrtegierung geplante Rentenbeitrags-Senkung stößt auf breite Kritik. 80 Prozent der Deutschen lehnen die Pläne ab. Sie unterstützen den DGB sowie die Opposition, die die Rente für die Zukunft sichern und gegen Altersarmut vorgehen wollen. Die Rentenpolitik der Bundesregierung ist "unseriös", stellt SPD-Vizin Manuela Schwesig fest.

25.08.2012 00:00
Pflegefall Mutter.
Irgendwann kommt der Tag, an dem viele Eltern zu Pflegefällen werden. Oft können Angehörige deren Betreuung zu Hause aus diversen Gründen nicht stemmen, weshalb der Gang ins Alten- und Pflegeheim oft die einzige Möglichkeit ist. Der Berliner Bernd Gasser, 61, hat für SPD.de seine Erfahrungen mit dieser schwierigen Situation aufgeschrieben.

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