Allgemein SPD geht mit Bundesprominenz in letzte Wahlkampfwoche / Gabriel, Steinmeier und Wowereit kommen

In der Woche vor den Kommunalwahlen am 22. April kann die Thüringer SPD auf zahlreiche prominente Unterstützung der Bundes-SPD zählen.

Veröffentlicht am 13.04.2012

 

Allgemein Der Blockademinister

Im letzten Jahr war es die Entwicklung unserer Kommunen, die der CDU-Finanzminister mit der „Rasur“ ebenjener im Kommunalen Finanzausgleich blockieren wollte – was die SPD gerade noch einmal verhindern konnte. Anfang dieses Jahres kam dann die unsägliche Bewirtschaftungsreserve, mit der der Herr aus Sachsen die Fachpolitik unserer Minister auf Eis legen wollte. Die jüngsten Blockadeprojekte des Finanzministers sind das Theater Eisenach und die Schulsozialarbeit.

Veröffentlicht am 05.04.2012

 

Kampf gegen Rechts NPD hat in Nordhausen ihr wahres Gesicht gezeigt

„Funktionäre der NPD haben heute in Nordhausen einmal mehr gezeigt, wes Geistes Kind sie sind. Das Gedenken an die Opfer der Bombardierung der Stadt im 2. Weltkrieg wollten sie für ihre Zwecke missbrauchen.

Veröffentlicht am 03.04.2012

 

Finanzen Kein Freikaufen für Steuerhinterzieher

Das von CDU und FDP präferierte Steuerabkommen mit der Schweiz gibt nach Ansicht von Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger Steuerhinterziehern die Möglichkeit sich von ihrer Schuld freizukaufen. „Den Steuerhinterziehern wird mit dem Abkommen in der jetzigen Form nicht das Handwerk gelegt“, so Poppenhäger.

Veröffentlicht am 03.04.2012

 

Parteileben Herzlich Willkommen: Neumitglieder trafen sich in Gotha

In der Gedenkstätte Gothaer Tivoli fand am Samstag, 31.03.2012, ein weiteres Neumitgliedertreffen der SPD Thüringen statt.

Veröffentlicht am 03.04.2012

 

Weitere Artikel

[30.03.2012]
(K)einer von uns: Vom Original eines Wahlslogans und einer billigen Kopie.
[29.03.2012]
Machnig: Schlecker-Einigung am parteipolitischen Überlebenskampf der Zwei-Prozent-Partei FDP gescheitert.
[27.03.2012]
Taubert: Mittel für Bekämpfung des Rechtsextremismus aufstocken.
 

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Neues aus dem Landtag

Clueso.de
13.04.2012 00:00
CDU endlich für Gebietsreform .
Die Notwendigkeit einer Kreisgebietsreform wird nun auch seitens der Thüringer CDU eingesehen. Das offenbaren Pläne der Stabsstelle Gebietsreform der Staatskanzlei gemeinsam mit CDU Landrat Hengstermann aus dem Kyfhäuserkreis. "Die CDU spielt hier kein ehrliches Spiel. Ich begrüße zwar die Einsicht in diese längst überfällige Notwendigkeit, aber ich verurteile die Unehrlichkeit der CDU im Umgang mit diesen Plänen gegenüber der...

12.04.2012 00:00
Kampf gegen Rechtsextremismus: Repressionsdruck muss erhöht werden.
"Die Sensibilisierung von Polizeibeamten zur Erkennung von rechtsradikalen Straftaten muss ein wichtiger Aspekt in der Polizeiausbildung sein", erklärt Peter Metz. Der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus in der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, reagiert damit auf die Kritik der "Mobilen Beratung in Thüringen - für Demokratie gegen Rechtsextremismus". Mobit hatte den Einsatzkräften zuvor Defizite...

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Neues auf SPD.de

13.04.2012 00:00
ACTA vor dem Aus.
Für Hannes Swoboda, Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion (S&D) im EU-Parlament, hat das umstrittene Handelsabkommen ACTA keine Zukunft. Er will seiner Fraktion empfehlen, geschlossen dagegen zu stimmen. spd.de sprach mit Swoboda über ein vorzeitiges Aus für ACTA.

13.04.2012 00:00
Radikale Islamisten provozieren Widerstand.
Die geplante Massen-Verteilung des Korans durch Salafisten fordert zunehmend den Rechtsstaat heraus. Denn der Gruppe, der eine Nähe zu gewaltbereitem Islamismus nachgesagt wird, gehe es weniger um Religion als um Propaganda und Rekrutierung von Anhängern, so die Warnung. Inzwischen sollen kritische Journalisten von Salafisten bedroht worden sein.

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