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Den Wahlkampfabschluss 2013 feiern wir bei einer Wahlparty am Abend des 22. September im Clubzentrum COMMA.
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Den Wahlkampfabschluss 2013 feiern wir bei einer Wahlparty am Abend des 22. September im Clubzentrum COMMA.
Wie angekündigt hat Matthias Machnig nach den Auswertungen der Bundesfinanzdirektion und seines Steuerberaters heute vollständige Transparenz über seine Bezüge hergestellt.
Die zwischen 2010 und 2013 erhaltenen Versorgungsbezüge wurden von ihm auf ein Treuhandkonto überwiesen. Sollten sich berechtigte Rückforderungen ergeben, werden diese automatisch aus dem Treuhand-Konto beglichen.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 24.09.2013
Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb bedauert die Entscheidung der Stadt, aus der Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland auszusteigen.
Veröffentlicht von Wolfgang Lemb am 20.09.2013
Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich erfreut über den gestern erzielten Tarifabschluss in der Zeitarbeitsbranche. „Positiv ist, dass die Grundentgelte für Leiharbeiter in den nächsten Jahren im Osten überproportional erhöht werden und bis zum 1.6.2016 auf 8,50 Euro steigen.“ Kritisch merkt Lemb aber an: Von einer Einheitlichkeit zwischen Ost und West könne leider noch keine Rede sein. „Hier spielt immer noch die Himmelsrichtung eine Rolle.“
Veröffentlicht von Wolfgang Lemb am 19.09.2013
Am morgigen 20. September findet der Weltkindertag unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. SPD-Spitzenkandidat Carsten Schneider setzt sich für eine Stärkung der Kinderrechte und für den Ausbau guter Kitas und Ganztagsschulen in Thüringen ein.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 19.09.2013
SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg erklärt zu den Veröffentlichungen des SPIEGEL zu Matthias Machnig: „Matthias Machnig hat alle Fakten und die Stellungnahme der Bundesfinanzdirektion auf den Tisch gelegt. Damit ist klar: Seitens der Bundesfinanzdirektion und Matthias Machnig ist jederzeit alles nach geltender Rechtslage abgelaufen.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 15.09.2013
Am Mittwoch, den 11. September 2013, besuchte eine Delegation der SPD das drittgrößte Unternehmen in Gera, die D+S communication center Gera GmbH. Anwesend waren unter anderem der Erfurter Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider, der Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb und der Bundestagskandidat Volker Blumentritt.
Veröffentlicht von Wolfgang Lemb am 12.09.2013
Die Thüringer SPD geht 10 Tage vor der Bundestagswahl noch einmal in die Offensive. „Wir werden in den letzten 10 Tagen die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern noch einmal intensivieren. In unserem Tür-zu-Tür-Wahlkampf haben wir bis jetzt an über 90.000 Haustüren geklingelt, in den letzten 10 Tagen wollen noch einmal die Hälfte davon obendrauf packen“, so der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 11.09.2013
Der Thüringer SPD-Spitzenkandidat Carsten Schneider wirft der Bundesregierung die "Auslieferung" ihrer Bürger und den Schutz von Steuerhinterziehern vor.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 09.09.2013
Mit einer Menschenkette und einer Kundgebung demonstrierten am Samstag rund 150 Geraer ihren Unwillen gegenüber einer von Neonazis angemeldeten Kundgebung im näheren Umfeld eines Flüchtlingswohnheims. SPD-Mitglieder beteiligten sich selbstverständlich an dem Protest. Zur gleichen Zeit protestierten auch in Weimar Menschen gegen einen Nazi-Aufmarsch vor einer Flüchtlingsunterkunft.
Veröffentlicht am 09.09.2013
Vor mehr als 3.000 begeisterten Zuschauern und zahlreichen Medienvertretern hat Peer Steinbrück in Erfurt Fragen der Thüringerinnen und Thüringer beantwortet und sein Eckpunkte für einen Regierungswechsel vorgestellt.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 07.09.2013
Gegen den für heute ab 8 Uhr geplanten Neonazi-Aufmarsch vor einer Flüchtlingsunterkunft in Gera zu protestieren, dazu ruft die Geraer SPD auf. Der geplante Aufmarsch werden als unerträglich empfunden. „Für Menschen, die in Kriegsgebieten unglaublich entsetzliche Dinge erlebt haben, muss es furchtbar sein, sich in Deutschland in Sicherheit zu wähnen und dann von Neonazis erneut bedroht zu werden“, sagte die stellvertretende Vorsitzende Melanie Siebelist.
Veröffentlicht am 07.09.2013
Die SPD Thüringen unterstützt die heute vorgestellte Initiative „Deine Stimme gegen Nazis!“. Die von Gewerkschaften, den Kirchen, Initiativen gegen Rechtsextremismus, Parteien und Einzelpersonen getragene Kampagne will im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 über die in Thüringen zur Wahl stehenden rechtsextremen Kandidatinnen und Kandidaten aufklären. Das Bündnis will zur Teilnahme an der Wahl ermutigen und dabei ganz deutlich dazu auffordern, demokratisch zu wählen.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 06.09.2013
„Das geltende Ehegattensplittung ist familien- und steuerpolitisch der falsche Weg und sozial ungerecht. Derzeit profitieren hauptsächlich Ehepartner mit hohen oder mittleren Einkommen, Geringverdiener können wenige bis keine Vorteile ziehen. CDU und CSU wollen mit ihren Vorschlägen für ein Familiensplitting diesen Effekt sogar noch verstärken, weil es mit steigenden Einkommen zu höheren Entlastungen kommen würde. Damit ist es ungerecht und noch dazu nicht finanzierbar. Statt Steuervergünstigungen in Milliardenhöhe zu gewähren, wäre das Geld an anderer Stelle besser investiert, zum Beispiel in den Ausbau der Kinderbetreuung“, sagt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 04.09.2013
Thüringens Justizminister, Holger Poppenhäger, begrüßte Hannelore Hauschild als neues SPD-Mitglied. „Eine Partei, die seit 150 Jahren für soziale Demokratie wirbt, braucht in einer großen Stadt wie Gera viele Mitglieder“, erklärte Frau Hauschild.
Die Vorsitzende des Geraer Seniorenbeirats wurde am Freitag bei der Mitgliedervollversammlung der Geraer SPD herzlich als Neumitglied begrüßt. „Wir freuen uns über jedes neue Mitglied, aber insbesondere darüber, dass sich mit Hannelore Hauschild ein sehr aktiver Mensch für uns entschieden hat“, sagte Kreisvorsitzender Tilo Wetzel.
Veröffentlicht am 04.09.2013
Auf Einladung der Südthüringer Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke war die stellv. SPD-Parteivorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Manuela Schwesig, am vergangenen Freitag in Suhl zu Gast.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 03.09.2013
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, gratuliert Dietmar Woidke zur Wahl als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender von Brandenburg.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 28.08.2013
Zu den anhaltenden Diskussionen über ein 3. Griechenland-Paket und den aktuellen Äußerungen des Bundesfinanzministers erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 28.08.2013
Anlässlich des Vorschlags von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), die private Krankenversicherung für alle zu öffnen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 27.08.2013
Die Thüringer SPD hat heute eine Kita-Unterschriftenkampagne „Gemeinsam für unsere Kinder“ gestartet. Thüringens SPD-Landeschef Christoph Matschie, der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten Carsten Schneider und Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein warben für einen Schulterschluss von Bund, Land und Kommunen für hervorragende Betreuungsangebote der Kleinsten.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 27.08.2013
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich bei ihrem morgigen Besuch in Thüringen klar zur Zukunft des Bosch-Solar-Werks in Arnstadt und seiner 1.800 Beschäftigten zu positionieren. „Es wäre eigentlich das Mindeste, dass sich Frau Merkel wenigstens jetzt einmal in Arnstadt blicken lässt, um ihre Solidarität und Unterstützung für die von Entlassung und Arbeitslosigkeit betroffenen Bosch-Arbeiter deutlich zu machen“, sagte Machnig. „Bei der Grundsteinlegung 2009 hat sie den Weg hierher ja auch nicht gescheut.“
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 26.08.2013
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