Die SPD im Landkreis Nordsachsen

30.03.2013 in Wahlen

Bürgermeisterwahl: Wittig weist Kritik an Kandidaten ab

 

Die Kritik, die Langenreichenbachs Ortsvorsteher Detlef Bölke am Auftreten der Gegenkandidaten, die gegen Amtsinhaber Peter Klepel (parteilos) zur Bürgermeisterwahl in Mockrehna antraten, übte, bleibt nicht ohne Widerhall. So hat sich SPD/Grüne-Fraktions-Chef Heiko Wittig zu Wort gemeldet: "Den Freien Wähler Detlef Bölke schätze ich als sehr engagierten Kreisrat und konnte mich über die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit mit seiner Fraktion und ihm im Kreistag nie beklagen. Auch persönlich ist mir Detlef Bölke durch seine offene und ehrliche Art sehr sympathisch. Deshalb empfinde ich seine Äußerungen gegen die beiden Mitbewerber um das Bürgermeisteramt in Mockrehna auch nicht als Angriff, sondern als ehrliche Meinung", stellt der Löbnitzer zu Beginn klar. Dennoch solle er diese gründlich überdenken. Zum einen sei man in den Fraktionen froh, wenn sich Mitbürger, egal auf welche Weise, gesellschaftlich engagieren, "andererseits werden die beiden Kandidaten von Detlef Bölke in einer Art niedergemacht, die als persönlichkeitsverletzend bezeichnet werden muss. Für mich hat sich Martina Francke in ihrem Wahlkampf sehr bemüht, obwohl sowohl ihr als auch uns in der SPD klar war, dass sie gegen einen der etabliertesten Bürgermeister im Kreis keine Siegchance hatte." Ihre 15 Prozent aus dem Stand seien ein sehr gutes Ergebnis und würden für das vordergründige Ziel, die Wahl in den Kreistag 2014, eine sehr gute Voraussetzung bilden. Wittig stellte heraus, dass sie damit überaus deutlich vor ihrem Mitbewerber von der FDP geblieben sei. Und selbst ein gestandener Ex-CDU-Bürgermeister wie Johannes Rudolph habe eine Woche später in Belgern/Schildau nur 10 Prozent geholt. Das heiße aber nicht, dass er keine Ahnung von Kommunalpolitik habe.

 

30.03.2013 in Kommunales

Laußig hat einen neuen Landarzt

 

"Ich kann ihnen die Größe der Steine gar nicht sagen, die mir jetzt vom Herzen gefallen sind", sagt Ute Otto, die langjährige Ärztin in Laußig, bei einem Gespräch mit dem neuen Doktor, Bürgermeister Lothar Schneider (parteilos) und SPD-Kreisrat Heiko Wittig. Sie hat das wohlverdiente Rentenalter längst erreicht, suchte bereits seit zehn Jahren einen geeigneten Nachfolger. Zwischenzeitlich deutete sich eine Lösung an, doch der Arzt damals verließ die Praxis wieder. Also ging die Suche von vorn los. Und ist jetzt mit vielversprechendem Ergebnis beendet.

 

28.03.2013 in Allgemein

Zauberwort Fördermittel muss entzaubert werden

 

Worum es bei den kommunalen Ausgaben auch immer geht, ohne Fördermittel dreht sich in den Städten, Gemeinden und dem Landkreis so gut wie kein Rad mehr. "In Wahrheit aber gibt es nichts, was die so hoch gepriesene kommunale Selbständigkeit derart ad absurdum führt, wie die Vergabepraxis von Fördermitteln. Nicht nur, dass ganze Völkerstämme mit der Antragserstellung, - bearbeitung und – abrechnung beschäftigt werden, auch die Willkür bei der Vergabe dieser Mittel durch die Behörden und Landesministerien ist erschreckend", stellt der SPD/Grüne-Fraktionsvorsitzende im Kreistag fest. "Ganz abgesehen davon, dass Fördermittel in fast allen Fällen nur beantragt werden können, wenn die erforderlichen Eigenmittel aufgebracht werden können. Da fallen kleine Unternehmer oder Vereine, die keine Rücklagen für derartige Zwecke haben, sofort raus". Bereits vor Jahren habe er sich darüber erregt, dass in seinem Heimatort Löbnitz damals keine Fußwege saniert werden konnten, weil es eben gerade keine Förderung dafür gab, sondern für die Asphaltierung von den Reitwegen zur Mulde. Anschließend schimpften die Reiter darüber, weil das Laufen auf Asphalt wie für den Menschen auch für das Pferd nicht gesund ist. "Aber wer soll das im weit entfernten Dresden wissen?", fragt sich der SPD-Bundestagskandidat.

 

21.02.2013 in Landespolitik

Erwiderung auf Staatsminister Kupfer: Dr. Deicke zum Thema Gründung von Wasser- und Bodenverbänden

 

Der überwiegende Teil der sächsischen Gewässer sind Gewässer zweiter Ordnung, für die die Kommunen verantwortlich sind. Die Verantwortung des Freistaates besteht jedoch darin, dafür Sorge zu tragen, dass die Kommunen ihrer gesetzlich zugewiesenen Aufgabe - der Gewässerunterhaltung und Hochwasservorsorge - ordnungsgemäß nachkommen können. Insbesondere beim vorsorgenden Hochwasserschutz spielt die Gewässerunterhaltung gerade an den kleinen Flüssen und Nebenflüssen eine entscheidende Rolle.

 

17.02.2013 in Allgemein

Klausurtagung: SPD bereitet Jubiläum und Wahlkampf vor

 

In einer Klausurtagung mit allen Kreisvorstandsmitglieder, den Vorsitzenden der Ortsvereine und einer Reihe von Mandatsträgern aus dem Landtag, Kreistag und den Kommunalparlamenten bereiteten sich die nordsächsischen Sozialdemokraten auf das Jahr 2013 vor. Im Mittelpunkt standen die Planungen zum 150-jährigen Gründungsjubiläum der SPD sowie zur Bundestagswahl. Mit einer Festveranstaltung im Bad Dübener Heide Spa werden die SPD-Mitglieder Nordsachsens und ihre zahlreichen geladenen Gäste am Donnerstag, dem 30. Mai auf 150 Jahre Sozialdemokratie in Deutschland zurückblicken und das Wirken vieler aufrechter Kämpfer für eine gerechte Gesellschaft würdigen.

 

16.02.2013 in Wahlen

Mockrehna: SPD nominiert Martina Francke

 

Frauenpower pur erlebten die Delegierten der SPD-Kreiswahlkonferenz am Donnerstagabend in Mockrehna. In ihrer bekannt offenen und herzerfrischenden Art präsentierte sich die Strellnerin Martina Francke als Bürgermeisterkandidatin. "Von der Gleichbehandlung der Ortsteile kann in Mockrehna seit Jahren keine Rede sein", stellte die Präsidentin des SV Strelln/Schöna in ihrer Vorstellungsrede fest. "Auch die zuweilen gutsherrenartige Amtsführung des amtierenden Bürgermeisters ist weithin in der Gemeinde bekannt und stößt nicht nur bei uns im Ortschaftsrat auf Unmut", so die 50-jährige, die seit 2009 die Interessen ihrer Mitbürger selbst im Strellner Ortschaftsrat vertritt. "Ich werde als Bürgermeisterin nicht nur die Gemeinde- und Ortschaftsräte, sondern auch die Bürger selbst mehr in die Entscheidungen in der Gemeinde einbeziehen."

 

10.02.2013 in Ankündigungen

Kandidatennominierung und Klausurtagung

 

Für die Bürgermeisterwahl in Mockrehna nominieren Nordsachsens Sozialdemokraten am 14. Februar ihre Bürgermeisterkandidatin. Im SPD-Jubiläumsjahr – die Partei wird 2013 150 Jahre alt – tritt Martina Francke an. Die Wahlkonferenz beginnt um 19 Uhr in der Gaststätte "Zur Weintraube", Reichsstraße 11 statt.

 

09.02.2013 in Landespolitik

Wittig: "Junge Union auf den Spuren von rot-rot-grün"

 

Nach dem Lesen der Stellungnahme durch die Junge Union zum Schulnetzplan Nordsachsens fiel mir nur noch ein Wort ein: "Donnerwetter"! Da fordern die Jungvorderen der CDU genau das, was rot-rot-grün seit über 20 Jahren gebetsmühlenartig der Landes-CDU immer wieder ins Hausaufgabenheft schreiben. Die CDU-Jugend überlegt, wie die Ziele, Grundschulen auf dem Lande zu erhalten und Schulwege zu verkürzen, erreicht werden können.

Da kann ich nur antworten: Kommen Sie zu uns in die SPD! Die Ziele haben wir seit Jahrzehnten auch und wissen sogar die Lösung: Wir ändern einfach das Schulgesetz! Reduzierung der Mindestschülerzahl von 15 auf 10 in der Grundschule (siehe u.a. Nachbarland Sachsen-Anhalt), Auflösung der Schulbezirke (ganz toll, dass diese Forderung von uns übernommen wird – derzeit wird das aber leider im Kultusministerium strikt abgelehnt), Schaffung von mehr Lehrerstellen, Festschreibung des Moratoriums für einzügige Mitteschulen im Gesetz usw.

 
[09.12.2012]
"Sagen, was man denkt. Tun, was man sagt".
[28.11.2012]
Schorlemmer in Torgau: "Klar sehen und doch hoffen".
[28.11.2012]
Deicke: CDU-FDP-Koalition konterkariert Energiewende.
[18.11.2012]
Betreuungsgeld hat schwerwiegende Folgen.
[18.11.2012]
Wittig: Rentner an die Bildungsfront?!.
[14.11.2012]
Liane Deicke: Schwarz-gelbe Landesregierung trägt Verantwortung für erneute Lehrerstreiks.
[13.11.2012]
Deicke: "Morloks ÖPNV-Finanzierungspläne sind durchgefallen".
[11.11.2012]
Gerda Westram zum 85..
 

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Aktuelle Termine

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08.05.2013, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr 11. Kreisvorstandssitzung

16.05.2013, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Aufgaben sächsischer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik
Mit SPD-Landes- und Fraktionschef Martin Dulig sowie dem Vorsitzenden der Kreistagsfraktion SPD/Grüne, Heiko Wittig …

23.05.2013, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr Festakt "150 Jahre Sozialdemokratie in Deutschland"

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