Topartikel Aktuell Malu Dreyer kommt

Am Dienstag, 6 August 2013, 18:00 Uhr , Schloßstr. 44, Pirmasens, Kuchems Brauhaus

Die Westpfalz ist vom Strukturwandel geprägt. Für unsere Region und die Stadt Pirmasens gilt dies im besonderen Maße. Ein guter Grund zu dieser Veranstaltung einzuladen. Aber auch eine gute Gelegenheit unsere Ministerpräsidentin Malu Deyer und mich als Bundestagskandidatin zu treffen und mit uns ins Gespräch zu kommen.

Ich freue mich, wenn wir uns auf der Veranstaltung treffen.

Herzlichst
Ihre Angelika Glöckner

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Veröffentlicht am 02.08.2013

 

Allgemein Umweltministerium fördert wasserwirtschaftliche Maßnahmen an der Moosalbe in Steinalben

Rheinland-Pfalz unternimmt nicht erst seit Erlass der europäischen Wasserrahmenrichtlinie erhebliche Anstrengungen zur naturnahen Umgestaltung von Bächen, Flüssen und Seen. Langfristiges Ziel ist die Verbesserung des natürlichen Lebensraums für Pflanzen und Tiere. Auf der Grundlage kommunaler Bewirtschaftungspläne bezuschusst Rheinland-Pfalz mit der „Aktion Blau Plus“ seit 1995 Maßnahmen zur Renaturierung und zum Abbau von Barrieren für die Fischwanderung mit Landesmitteln in Höhe von bis zu 90 Prozent der veranschlagten Ausgaben. So erhält nach Mitteilung des Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben eine Zuweisung aus dem Mainzer Umweltministerium in Höhe von 51 300 Euro zur Herstellung der biologischen Durchgängigkeit der Moosalbe im Bereich der Jakobsmühle in Steinalben.

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Veröffentlicht am 02.08.2013

 

Allgemein Drohender Wegfall des A 62-Anschlusses Höheinöd: Alexander Fuhr schreibt an Bundesverkehrsminister

Mit Schreiben vom 13.06.2013 hat der Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern mitgeteilt, dass im Rahmen der Genehmigung des Ausbaus der A 62 bei Höheinöd das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) die rheinland-pfälzische Straßenbauverwaltung aufgefordert habe, die „rechtswidrige Nutzung der rückwärtigen Anbindungen an die PWC-Anlage Höheinöd dauerhaft zu unterbinden“. Dadurch könne zusätzlich sichergestellt werden, dass das vorhandene Risiko von Falschfahrten minimiert werde.

Der heimische Wahlkreisabgeordnete Alexander Fuhr hat sich nun in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gewandt mit der ausdrücklichen Bitte, auf den Wegfall dieser wichtigen Anbindung von Höheinöd an die A 62 zu verzichten. Zugleich hat sich das SPD-Landtagsmitglied dafür eingesetzt, die gegenwärtig nur provisorische Zu- und Abfahrt im Rahmen des anstehenden Ausbaus der A 62 in eine ordnungsgemäße Anschlussstelle umzuwandeln.

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Veröffentlicht am 21.07.2013

 

Ortsverein Fahrt zum Deutschland-Fest der SPD am 17. August in Berlin

Das "Deutschlandfest" ist die zentrale Feier zum 150-jährigen Jubiläum der SPD. Es findet vom 17. bis zum 18. August 2013 in Berlin auf der Straße des 17. Juni statt.

Wir bieten allen Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunden, die Gelegenheit, an diesem Geburtstagsfest der SPD teilzunehmen.

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Veröffentlicht am 15.07.2013

 

Allgemein Gelder aus dem Schulbauprogramm für Schulen in Contwig, Thaleischweiler-Fröschen, Waldfischbach-Burgalben und Pirmasens

Mit dem Schulbauprogramm 2013 kommen in diesem Jahr 256 Schulbauprojekte von kommunalen und privaten Trägern in ganz Rheinland-Pfalz eine finanzielle Unterstützung durch das Land bei Neu-, Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen, mehr als 100 Bauvorhaben sind neu aufgenommen worden. Nach Mitteilung des heimischen SPD-Wahlkreisabgeordneten Alexander Fuhr werden von den insgesamt im Landeshaushalt veranschlagten rund 40 Millionen Euro für die Schulbauförderung in diesen Tagen rund 22,5 Millionen Euro in Form von Bewilligungsbescheiden für die ersten 169 Projekte freigegeben. Darunter befinden sich den Angaben des Landtagsmitglieds zufolge auch vier Schulen in Pirmasens, Contwig, Thaleischweiler-Fröschen und Waldfischbach-Burgalben.

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Veröffentlicht am 05.07.2013

 

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Anna Silvia Henne neue Fraktionssprecherin.
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Rheinland-Pfalz fördert den Ausbau der Kreisstraße K 31 zwischen Geiselberg und der B 270 mit rund 1,5 Mio. Euro.

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Neuigkeiten von spd-rlp.de

29.08.2013 17:38
Lewentz gratuliert neuem SPD-Ministerpräsident Woidke.
In Brandenburg wurde Dietmar Woidke zum neuen SPD-Ministerpräsidenten gewählt. Dazu gratulierte der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Ich freue mich über den neuen Mann an der Spitze des Landes Brandenburg. Aus der Innenministerkonferenz kenne und schätze ich Dietmar Woidke und bin mir sicher, dass er die neue Herausforderung auf das Beste meistern wird. Ich wünsche ihm alles Gute für sein Amt“, so Roger Lewentz.
19.08.2013 16:51
Bundesverkehrsminister stiehlt sich bei Bahn-Chaos aus der Verantwortung.
Zum Schulstart wurde das drohende Chaos am Mainzer Hauptbahnhof abgewandt. Im Rahmen eines Notfallfahrplans konnten 85 Prozent der Zugverbindungen gewährleistet werden. Langfristig müssten seitens des Bundes jedoch tragfähige Lösungen entwickelt werden, sagte Jens Guth, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz.
08.08.2013 18:33
Guth: Länder sind keine Firmen.
Auf seiner Sommertour plädierte Jörg-Uwe Hahn, der hessische Minister für Justiz, für Integration und Europa und Landesvorsitzende der FDP Hessen, am Mittwoch für eine Länderfusion von Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland. Fusionen zwischen Ländern müssten genauso möglich sein, wie zwischen Firmen, sagte der FDP-Minister laut Berichterstattung. Dazu äußerte sich der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth.
08.08.2013 14:04
Guth: Eine unsoziale Sozialleistung.
Die neuste Erfindung in der Familienpolitik der schwarz-gelben Koalition in Berlin ist das sogenannte Betreuungsgeld. Eltern, die für ihre Kinder keine Betreuung in Anspruch nehmen, sollen dafür von der Bundesregierung künftig 100 Euro monatlich erhalten. Das fragwürdige 2-Milliarden-Euro-Paket ist jetzt schleppend angelaufen. Der aktuelle ARD-DeutschlandTrend zeichnet ein deutliches Bild: Laut der Umfrage wünschen sich 77 Prozent der Befragten, die Mittel für das Betreuungsgeld besser in den Ausbau von Kitas und Krippen zu investieren.
25.07.2013 08:12
Guth: Würden Sie für 4,50 Euro Stundenlohn arbeiten, Frau Klöckner?.
Mit Unverständnis reagiert der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Jens Guth auf die Äußerungen der CDU-Fraktionschefin im Mainzer Landtag, die gegenüber der Presse wiederholt eine Zustimmung zum gesetzlichen Mindestlohn kategorisch ausgeschlossen hatte.

„Frau Klöckner hat wohl endgültig den Kontakt zur Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger im Land verloren. Denn sie findet es offenbar normal, dass Menschen, die einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen, zusätzliche Unterstützung beim Amt beantragen müssen, um über die Runden zu kommen.
24.07.2013 08:33
Jens Guth: Herrn Schnieders wilde Sommerträume.
In der SPD Rheinland-Pfalz hat die jüngste Pressemeldung von CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder Besorgnis ausgelöst.

Jens Guth, der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, sagte: „Wir haben uns inzwischen daran gewöhnt, dass der Bundestagsabgeordnete Schnieder, der nicht nur inhaltlich ganz weit weg ist, geradezu zwanghaft versucht, Uneinigkeit innerhalb der Landesregierung und zwischen den Koalitionspartnern herbeizureden. So hat Herr Schnieder heute in einer Pressemeldung eine wirre Verschwörungstheorie in die Welt gesetzt, in der die Ministerpräsidentin, der Innenminister und die Wirtschaftsministerin vorkommen. Und diese wirre Verschwörungstheorie ist durchaus Anlass zur Sorge um das Wohl des Kollegen Schnieder.
10.07.2013 09:54
Jens Guth gratuliert neuem AStA-Vorsitzenden.
Jascha Scholer von der Juso-Hochschulgruppe wurde mit den Stimmen der rot-grünen Mehrheit im Studierendenparlament (StuPa) zum neuen Vorsitzenden des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Johannes Gutenberg-Universität Mainz gewählt. Dazu gratuliert Jens Guth, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz.
03.07.2013 08:55
Geht´s auch was kleiner, Herr Schnieder?.
In einer seiner vielen Pressemitteilungen behauptet der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder, die SPD greife in der politischen Auseinandersetzung auf kommunaler Ebene zu „geschmacklosen und sogar rechtswidrigen Mitteln“. SPD-Generalsekretär Jens Guth weist diesen absurden Vorwurf zurück.
27.06.2013 09:01
Gemeinsame Wurzeln – Treffen mit Verantwortlichen von ASB, AWO und NaturFreunden.
Der Vorstand der SPD-Rheinland-Pfalz traf sich zum Austausch mit Verantwortlichen rheinland-pfälzischer Verbände. Neben der Arbeiterwohlfahrt (AWO) dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und den NaturFreunden Rheinland-Pfalz, waren auch die Arbeitsgemeinschaften der SPD sowie die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) vertreten. „Der vertrauensvolle und regelmäßige Austausch ist uns wichtig. Immer wieder wird so auch das Bewusstsein geschärft für unsere gemeinsamen Wurzeln und die Werte, die uns verbinden. Der Einsatz für ein soziales Miteinander und der Blick für den Mitmenschen – das verbindet ASB, AWO, Naturfreunde und SPD seit ihrer Gründung“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz.
24.06.2013 17:49
Union beschließt finanzielles Himmelfahrtskommando.
CDU und CSU haben in Berlin ihr Wahlprogramm vorgestellt. Julia Klöckner, Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, spricht angesichts der Wahlkampfversprechen in Milliardenhöhe heute von einem solide durchfinanzierten Programm. Dazu erklärte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Nicht einmal Julia Klöckner glaubt ernsthaft, dass die Wahlversprechen der Union finanzierbar oder, wie Frau Klöckner sich ausdrückte, durchfinanziert seien."