Topartikel Ratsfraktion Wahlen zum Fraktionsvorstand

Turnusmäßig nach der Hälfte der Wahlperiode wählte die SPD-Fraktion kürzlich ihre Fraktionsspitze neu. Dabei verzichtete die bisherige Fraktionsvorsitzende, Beatrix Koch, aus familiären Gründen auf eine erneute Kandidatur zur Vorsitzenden. Beatrix Koch, seit 1995 Ratsfrau, führte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oelde gut 10 Jahre lang.


J.-Francisco Rodriguez, Beatrix Koch, Florian Westerwalbesloh

Sie war in dieser Funktion 2002 die erste Frau, die eine Haushaltsrede im Stadtrat hielt. Die Fraktion bedankte sich bei ihrer Vorsitzenden für die im letzten Jahrzehnt geleistete Arbeit mit einem großen Blumenstrauß. „ Auch wenn du nicht mehr Vorsitzende bist, Dein Wort und Deine Erfahrung werden immer großes Gewicht bei uns haben“, so der Co-Vorsitzende J.-Francisco Rodriguez.

Bei den anschließenden Wahlen einigte sich die Fraktion darauf, die in den letzten Jahren erfolgreiche Doppelspitze fortzuführen. Unter der Leitung von Ernst-Rainer Fust wurde der bisherige Vorsitzende, J.-Francisco Rodriguez einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ihm zur Seite, als gleichberechtigter Fraktionsvorsitzender, wurde Florian Westerwalbesloh ebenfalls einstimmig nominiert. Der 25-jährige war in den letzten Jahren Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Diese Position führt er auch weiterhin aus.

Veröffentlicht am 27.04.2012

 

Bundespolitik Zum Tag der Arbeit

Für einen erfolgreichen und gerechten Arbeitsmarkt brauchen wir:

  • Gute Löhne, die die wirtschaftliche Stärke Deutschlands widerspiegeln.
  • Einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro.
  • Starke und flächendeckende Tarifverträge,
    mit deren Hilfe die Gewerkschaften gute Löhne
    durchsetzen können.
  • Den gleichen Lohn für gleiche Arbeit bei der Leiharbeit sowie für Männer und Frauen.
  • Ausreichend Mittel für eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die auch Langzeitarbeitslosen wieder eine Chance gibt.
  • Perspektiven und sichere Jobs für junge Menschen durch Übernahmegarantien für Auszubildende und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung.

Flugblatt zum 1. Mai 2012 als Download

Veröffentlicht am 29.04.2012

 

Ratsfraktion Rede anlässlich der Haushaltsverabschiedung für das Jahr 2012 gehalten von der SPD Fraktionsvorsitzenden Beatrix Koch

Haushaltsrede als PDF inkl. Folien

Veröffentlicht am 23.04.2012

 

Schule und Bildung Leserbrief von Edmund Dalecki

Zum Artikel der OZO in der „Glocke“ vom 14.04.2012

„OZO setzt sich für die Realschule ein“ schreibt Edmund Dalecki aus Oelde, sachkundiger Bürger im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport.

Die OZO behauptet im o.g. Artikel, die Vorschläge für die Reformierung der Oelder Schullandschaft seien in einer Kungelrunde entstanden. Welche Runde ist damit gemeint? Ich habe an allen Sitzungen zu diesem Thema teilgenommen und konnte in keiner der Veranstaltungen auch nur einen Ansatz von Kungelei.

Feststellen. Die Sitzungen waren geprägt von außerordentlicher Sachlichkeit und von Fachkompetenz der beteiligten Personen. Die Diskussionen waren geprägt von der Ausweglosigkeit unserer derzeitigen Situation und zielgerichtet auf die Notwendigkeit zum Wohl unserer Kinder und der Stadt Oelde zu handeln.

Die OZO plädiert für eine breite Diskussion mit Eltern und Lehrern. Mit welchen Eltern aber? Die Eltern der jetzigen Realschüler mit einzubeziehen ist nicht sonderlich ertragreich, denn deren Kinder werden ja noch sechs Jahre die Realschule Oelde besuchen, ihre Wahlentscheidung wird also akzeptiert.

Die Eltern der zukünftigen Fünftklässler werden ihre Wahl Sekundarschule oder Gymnasium in Oelde schon treffen.
Die Lehrer der Realschule werden ihre Schule bis zum Auslaufen begleiten, sie haben in jedem der sechs Jahre die Wahl in die neue Schulform zu wechseln.

Dort erwarten sie u.A. kleinere Klassengrößen und eine geringere Wochenarbeitszeit an Unterrichtsstunden. Dennoch wird die Schulkonferenz in den Entscheidungsprozess mit einbezogen.
Die OZO wolle laut Artikel die Entwicklung der Schullandschaft in den Nachbargemeinden abwarten. Wie lange will sie denn noch warten und worauf?

Unsere Nachbarn haben allesamt die Zeichen der Zeit längst erkannt und gründen Sekundarschulen und Gesamtschulen. Sie ermöglichen ihren Kindern bereits längeres gemeinsames Lernen in der Sekundarstufe I und lassen ihnen somit mehr Zeit ihre persönliche Entwicklung bestmöglich zu gestalten.

Zum kommenden Schuljahr verlassen ein Viertel der Fünftklässler den Schulstandort Oelde, um ihre Chancen zu optimalen Förderung in den Schulen der Nachbargemeinden zu finden. Dafür nehmen sie sogar Nachteile, wie längere Fahrzeiten oder Loslösung von sozialen Gemeinschaften vor Ort, in Kauf.

Die Forderung der OZO, „wir wollen die Realschule retten“ ist populistisch, da sie keine Alternativen für die potentiellen Schüler mit Hauptschulempfehlung in Oelde aufzeigt. Für Bürger, die sich neutral und fachlich mit der Zukunft unserer Bildung auseinandersetzen, ist Ihre Forderung wirklich nicht nachzuvollziehen.

Übrigens - CDU und FDP haben nach Ansicht von Herrn Quibbeldey einen
„unglaubwürdigen Schlenk“ getan. Nein, sie haben sich überzeugen lassen und handeln nun ebenfalls verantwortungsbewusst und im Sinne unserer Stadt.

Edmund Dalecki

Veröffentlicht am 23.04.2012

 

Landespolitik TV-Spot der NRWSPD zur Landtagswahl 2012

Veröffentlicht am 15.04.2012

 

Schule und Bildung Die Letter kämpfen um ihre Grundschule

Erinnern wir uns: am runden Tisch waren sich noch alle einig, dass die Letter Grundschule in zwei Jahren geschlossen werden muss, weil in Lette schlicht und einfach zu wenige Grundschulkinder sind und dehalb eine Einzügigkeit der dortigen Grundsschule ist nicht mehr sicherstellbar ist.

Als dann vor dem Ratssaal Letter Bürger standen und ihrer Besorgnis über die Schließung ihrer Schule Ausdruck gaben, kippte die CDU um: sie wolle den gemeinsam erarbeiteten Beschluss nicht mittragen und sich die Sache noch einmal überlegen.

Wir wollen hier der CDU keine Wahltaktik unterstellen, aber sie hat mindestens impulsiv und gegen besseres Wissen gehandelt: auch die CDU weiß, dass die Letter Schule geschlossen werden muss.

Kein Pastor, kein Arzt, keine Grundschule. bitter! ...

Und nun organisiert sich in Lette Widerstand. Letter Bürger legten nun ein Grundschulkonzept vor, das die Letter Grundschule retten soll. Im Wesentlichen schlägt man aus Lette vor, dass eine Grundschule in Oelde geschlossen werden und so das Schulangebot in Oelde verknappt werden soll. Dann müssten eben die Kinder aus Oelde, die in Oelde dann nicht mehr beschult werden könnten, nach Lette gefahren werden.

Die in dem Letter Vorschlag erwähnten schulrechtlichen Änderungen sind gegenüber dem oben erwähnten Gedanken eher zweitrangig und können hier vernachlässigt werden.

Und nun muss die CDU ihren Letter Wählern klarmachen, dass hier ein Holzweg beschritten worden ist, dass jetzt die CDU Wähler aus Oelde und die CDU Wähler aus Lette in einem Konflikt sind. Wie die CDU aus dieser Nummer wieder rauskommen will, dem schauen wir mit großem Interesse entgegen..(r.f.)

Veröffentlicht am 15.04.2012

 

Schule und Bildung OZO nicht politikfähig

Die CDU/SPD/Grünen und Liberalen werden einen gemeinschaftlichen Antrag zur Aufwertung der Realschule zur Sekundarschule einbringen. Dieser Antrag wurde nicht an dem runden Tisch besprochen, diese "Kungelrunde" wurde vom Bürgermeister geschlossen.
Es war die CDU, die die Ratsfraktionen einlud - und die OZO hat keinen Fraktionsstatus und wurde von der CDU auch nicht eingeladen.
Den Sozialdemokraten war das gleichgültig, da allein die Stimmen der CDU und der SPD ausreichen, um das angestrebte Verfahren zur Aufwertung der Realschule in Gang zu bringen.
Nun wird natürlich bei der OZO gemotzt und sie spielt sich als heldenhafter Verteidiger der Realschule auf - statt mitzuhelfen, diese weiterzuentwickeln und auf einen modernen Stand zu bringen, den diese Schule verdient hat.
Oder will diese Splitterpartei sich dafür stark machen, eine handvoll Hauptschüler, die an der Sekundarschule eine Heimat finden können, aus Oelde zu vertreiben? ...(r.f.)

Veröffentlicht am 14.04.2012

 

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Kasse vom Parkeingang zum Freibad zu verlegen hätte Sinn.
 

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