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Topartikel Kommunalpolitik Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Olfen, Martina Naujoks

Alaaf, Helau, ein dreimal kräftiges Kitt heil ! Karneval 2011
Bereits lange vor Beginn der 5. Jahreszeit verkünden der Bürgermeister und die CDU Fraktion bei jeder sich bietenden Gelegenheit, dem, der es hören wollte oder nicht, mit düsterer Aschermittwochsstimme – den Anbruch der „ Fastenzeit in Olfen !
denn:

Veröffentlicht am 02.03.2012

 

Jusos Jusos im Kreis Coesfeld wählen neuen Vorstand

Die Jusos im Kreis Coesfeld hielten am Mittwoch, den 21.03.2012, in der Gasstätte „Haus
Scharlau“ in Senden ihre diesjährige Mitgliedervollversammlung ab. Als Ehrengast geladen war der Sendener SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Lambert Lonz, der in den 1970er Jahren der erste Juso-Unterbezirksvorsitzende war. Als „auflockernden“ Beitrag trug er sein damaliges und mittlerweile historisches Grußwort vor. Die Anwesenden stellten fest, dass es auch heute noch aktuell ist. Es folgte eine kleine Präsentation des verbliebenen alten Vorstands. Den aus beruflichen Gründen ausgeschiedenen und damit auch nicht anwesenden Frederic Woywod (bisheriger Vorsitzender) sowie Roman Gerding, Christian Wartke und Peter Kipp (alle Beisitzer) wurde für ihren Einsatz gedankt. Aus den anschließenden Neuwahlen ging der Sendener Jan-Peter Klingelhöfer als Vorsitzender hervor. Zum Stellvertreter wurde Nils Ohk (Ascheberg), zur Geschäftsführerin Valerie Fender (Nottuln) und als Beisitzer Lennart Demes (Dülmen), Sebastian Dierse (Bösensell), Katharina Kolpatzik (Buldern), Julia Schoepe (Lüdinghausen), Dominik Schwan (Ottmarsbocholt) und Timo Tasler (Coesfeld) gewählt. Außerdem bestimmte man die Delegierten für die Landeskonferenz und den Bundeskongress der Jusos. Zum Abschluss der Sitzung betonte Klingelhöfer, dass die Jusos motiviert und kämpferisch seien, um für André Stinka und die Erfolge der SPD-Politik ihr Bestes zu tun. Man habe viel in den vergangenen zwei Jahren erreicht und wolle dies fortsetzen.

Mitstreiter/innen sind immer willkommen. Kontakt: www.jusos-coe.de

Veröffentlicht von Jusos Kreis Coesfeld am 29.03.2012

 

Unterbezirk SPD-Unterbezirk Coesfeld in Klausur

Guter Lohn für Gute Arbeit!“ Unter diesem Motto stand ein Wortbeitrag des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Rainer Schmeltzer, der jetzt auf der Klausurtagung des SPD-Unterbezirks Coesfeld zu Gast war und über das neue Tariftreue - und Vergabegesetz der rot-grünen Landesregierung berichtete, das im Dezember 2011 verabschiedet worden ist. Ziel dieser gesetzlichen Grundlage ist es, dass bei öffentlichen Ausschreibungen nur Unternehmen zum Zuge kommen, die fair mit Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umgehen.“ Fair heißt“, so André Stinka SPD-MdL, „das nun nicht mehr nur das billigste Angebot den Zuschlag bei öffentlichen Aufträgen erhält, sondern Unternehmen die vergabespezifische Mindestlöhne zahlen.“ Gleichzeitig und das fand auch breite Zustimmung bei den Sozialdemokraten, werden Leiharbeiter den regulär Beschäftigten gleichgestellt. Den versammelten SPD Kommunalpolitikern verdeutlichten Schmeltzer und Stinka, das auch die Frage des evtl. Kostenausgleichs für evtl. Kontrollen an die Gemeinden im Gesetz festgelegt ist. „Wenn wir eine Leistung erwarten wird die auch bezahlt“, so Rainer Schmeltzer. „ Wir reden nicht nur sonntags über faire Arbeitsbedingungen wie Frau Merkel, sondern wir handeln im Land konkret“, stellte Stinka abschließend fest.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk Coesfeld am 28.02.2012

 

Kommunalpolitik SPD will klare Regelungen für die Intensivtierhaltung

Wenn in den kommenden Monaten eine Novelle des Baugesetzbuches auf Bundesebene diskutiert wird, mahnt André Stinka, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld, mehr Kompetenzen für die Kommunen an. Insbesondere will der Sozialdemokrat bessere Möglichkeiten zur Steuerung, Planung und Entscheidung, wenn es um die Intensivtierhaltung in landwirtschaftlichen Betrieben geht. "Die Ansiedlung und der Bau von z.B. großen Biogasanlagen oder gewerblichen Intensivtierhaltungen wie z.B. bei Hähnchenmastanlagen müssen lokal gesteuert werden", findet Stinka. "Diese Anlagen haben einen so großen Einfluss auf die Lebensqualität vor Ort, dass auch dort die entsprechenden Entscheidungen gefällt werden müssen."

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk Coesfeld am 22.02.2012

 

Regionalpolitik SPD: "Nazis die rote Karte zeigen" - Coesfelder Sozialdemokraten rufen zur Gegendemonstration am 3. März auf

"Unerträglich" findet André Stinka, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld, dass am 3. März Nazis in Münster aufmarschieren wollen. "Alle demokratischen Kräfte sind aufgerufen, gegen diese menschenverachtende Ideologie Flagge zu zeigen", so Stinka. Deshalb ruft auch die Kreis-SPD zur Gegendemonstration am selben Tag auf. Mit dabei sind auch viele anderen Parteien, Gewerkschaften, Vereine und Verbände. "Man kann in vielen Sachfragen unterschiedlicher Meinung sein, aber wir sind uns einig, dass wir es nicht einfach hinnehmen, wenn Nazis in unserer Region demonstrieren", so Stinka.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk Coesfeld am 23.01.2012

 

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13.04.2012 12:58 April-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
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20.03.2012 20:48 Gustav Heinemann Bürgerpreis
Vorbilder gesucht! Sie kämpfen für Bürgerrechte, Aufklärung, Demokratie ? und machen sich für die Gesellschaft stark. Drei Persönlichkeiten sind nominiert für den Heinemann-Bürgerpreis. Es geht um 10.000 Euro. Wer den Preis bekommen soll, bestimmen die Nutzerinnen und Nutzer von spd.de. Jetzt abstimmen!

20.03.2012 20:40 Beschäftigtendatenschutz
Der Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hat einen Brief an die Abgeordneten des Bundestages geschrieben und sie aufgefordert, dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz nicht zuzustimmen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Der von der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz eingebrachte Gesetzesentwurf ist völlig ungenügend und liegt Monate nach erster Lesung auf Eis. Hintergrund sind die

04.03.2012 20:14 Internet-Kostenfallen beenden ? Regelung war längst überfällig
?Endlich hat auch Bundesregierung erkannt, wie wichtig Regelungen zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet sind. Noch im Dezember 2010 hatte sie einen entsprechenden Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt.? benerken Marianne Schieder und Elvira Drobinski-Weiß, die zuständigen Berichterstatterinnen der SPD-Bundestagsfraktion, zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen

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Schulden sind ein süßes Gift, meine Damen und Herren, und wie Süchtige sind ihm Union und FDP verfallen.
[Hans Eichel, SPD]

 

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