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SPD Kreisverband Recklinghausen.

 

SPD Kreisverband Recklinghausen - FÜR KITAS STATT BETREUUNGSGELD :


 

Allgemein; Castrop-Rauxeler Delegation reist nach Trikala :

Die Spitze des Castrop-Rauxeler Städtepartnerschaftsvereins besucht in den nächsten Tagen die zukünftige griechische Partnerstadt Trikala. Von Mittwoch bis Freitag werden der Vorsitzende und heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe sowie seine beiden Stellvertreter Kubilay Corbacy und Konstantinos Boulbos in Trikala sein. Im Gepäck haben sie auch eine Einladung zum Gegenbesuch im Oktober. Dort soll im Rahmen einer Europawoche zur Feier des 50-jährigen Bestehens als "Europastadt" die neue Städtepartnerschaft mit Trikala ebenso wie mit dem türkischen Zonguldak begründet werden.

Veröffentlicht am 15.07.2013

Europa; "Strenge Umweltprüfung für Fracking muss Standard sein!" :

EP-Umweltausschuss stimmt für Revision der UVP-Richtlinie
Investitionen in der Europäischen Union sollen stärker auf ihre Nachhaltigkeit überprüft werden. Am Donnerstagmorgen hat sich der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments für eine ambitionierte Revision der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten ausgesprochen. Die Richtlinie stellt sicher, dass Auswirkungen von Investitionen auf Umwelt, Klima und biologische Vielfalt in Entscheidungen über Genehmigungen einbezogen werden, und legt dafür Mindeststandards fest.

Veröffentlicht am 11.07.2013

MdB und MdL; PEPP ist NEPP :

So lautet die Einschätzung der Praktiker im Umgang mit dem System Pauschalierende Entgelte Psychiatrie und Psychosomatik 2013. Gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di, den Vertretern des Personalrats sowie den ärztlichen, kaufmännischen und pflegedienstlichen Leitungen der LWL-Klinik in Herten diskutierte der hiesige Bundestagsabgeordnete Michael Groß über das neue Abrechnungssystem.

„Die Abrechnung über Fallpauschalen bringt die Krankenhäuser an die Grenzen der Leistbarkeit! Gerade im Bereich der Psychiatrie und Psychosomatik wird dies angesichts von PEPP noch einmal deutlich. Psychische Erkrankungen sind in ihrem Verlauf nicht grundsätzlich planbar“, argumentiert Groß.

Veröffentlicht am 11.07.2013

MdB und MdL; Abwasser als Energiequelle :

„Effiziente Nutzung von Energie ist nachhaltig und ein wichtiger Beitrag zu unseren Klima- und Umweltschutzzielen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groß. „Mit großem Interesse verfolge ich daher jeden Ansatz, der alternative Energiequellen berücksichtigt.“ Gemeinsam mit seinem Herner SPD-Kollegen Gerd Bollmann besuchte Groß das Klärwerk Bottrop der Emschergenossenschaft. Dort wird der entstehende Klärschlamm genutzt, um in den Faultürmen Klärgas zu produzieren und so in nutzbare Energie umzuwandeln, erläuterte der Vorstandsvorsitzende Dr. Jochen Stemplewski. Seinen Angaben zufolge könnte sich das Klärwerk bei optimaler Ausnutzung selbst versorgen und die öffentliche Wasserwirtschaft 6% des deutschen Strombedarfs decken.

Veröffentlicht am 05.07.2013

MdB und MdL; Schwabe stimmt gegen Abgeordnetenbestechung und kritisiert Mißfelder: :

Zur heutigen namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag
zum Thema Abgeordnetenbestechung äußert sich der heimische
Abgeordnete Frank Schwabe:

"Nach jahrelanger Debatte und achtmaliger Befassung im Rechtsausschuss hat Schwarz-Gelb erneut ein Gesetz gegen die Bestechung von Abgeordneten abgelehnt. Damit setzt Schwarz-Gelb ein schlimmes Zeichen und gibt Deutschland der internationalen Lächerlichkeit preis. Nur ganz wenige Staaten haben die entsprechende UN-Konvention gegen Korruption nicht in nationales Recht umgesetzt. Neben Saudi-Arabien oder Syrien gehört Deutschland leider weiter dazu. Wie gerade ein Außenpolitiker wie der Kollege Mißfelder eine solche Politik verantworten kann ist mir schleierhaft."

Veröffentlicht am 28.06.2013

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Aktuelle Diskussion um einen Forensik-Standort.

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