Topartikel Unterbezirk Verkehrsminister Groschek nimmt Stellung zur B 221 (neu) und zum „Eisernen Rhein“

Wassenberg/Wegberg. Die geplante B 221 (neu) als Ortsumgehung für Wassenberg und die viel diskutierte Streckenführung einer künftigen Güterverkehrsstrecke „Eiserner Rhein“ in Wegberg sind für NRW-Verkehrsminister Mike Groschek am kommenden Samstag, 31. August, Anlass für einen Besuch im Kreis Heinsberg. Um 17.30 Uhr wird Groschek auf Einladung des Heinsberger SPD-Bundestagskandidaten Norbert Spinrath in Wassenberg eine Ortsbesichtigung vornehmen und eine Stunde später, von 18.30 bis 19.30 Uhr, am Bahnhof in Wegberg auf der roten Couch Platz nehmen. Dort wird der Verkehrsminister zu der von niederländischer und deutscher Seite geforderten Wiederbelebung der Trasse zwischen dem belgischen Hafen Antwerpen und Europas größtem Binnenhafen Duisburg Stellung nehmen. „Eine Streckenführung mitten durch die Stadt, wie die Bundesregierung sie plant, ist unzumutbar für die Bevölkerung“, erklärt Norbert Spinrath dazu. Die SPD Wegberg und die Kreis-SPD hätten die Landesregierung bereits von der Notwendigkeit einer Alternativtrasse entlang der A 52 überzeugt. „Durch diesen Neubau kann Wegberg umfahren werden“, so Spinrath, der mit Groschek nicht nur verkehrspolitische „Investitionen in die Zukunft“, sondern auch zu den Themen Wohnungsbau, bezahlbare Mieten und Nebenkosten diskutieren will. Denn: „Im Kreis Heinsberg werden die höchsten Durchschnittsmieten aller Landkreise in NRW gezahlt.“

Veröffentlicht am 28.08.2013

 

Unterbezirk EU-Parlamentspräsident Schulz auf Spinraths Roter Couch

Gangelt. Der Präsident des Europaparlamentes, der Würselener Martin Schulz (SPD), kommt nach Gangelt. Am Samstag, 31. August, nimmt der Sozialdemokrat beim Heinsberger SPD-Bundestagskandidaten Norbert Spinrath auf der roten Wahlkampf-Couch Platz. Von 15 bis 16.30 Uhr wird der Europa-Politiker am Kahnweiher in Gangelt unter dem Motto „Europa stärken – Chancen nutzen in Solidarität“ für eine Erweiterung der Kompetenzen des EU-Parlamentes werben. „Europa ist mehr als zollfreie Zone und Krisenbewältigung“, erklärt Norbert Spinrath, der zusammen mit Schulz und interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren will, wie die Europäische Union sich besser für die Herausforderungen der Zukunft aufstellen kann.

Veröffentlicht am 28.08.2013

 

Unterbezirk NRW-Europaministerin zu Gast in Hückelhoven

Hückelhoven. Die Idee von Europa darf nicht auf den Wert einer Währung oder die Lösung von Wirtschaftskrisen reduziert werden – Europa ist viel mehr. Das ist der Leitgedanke, unter dem die nordrhein-westfälische SPD-Europaministerin Angelica Schwall-Düren am Freitag, 30. August, auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten Norbert Spinrath mit Hückelhovener Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen will. Auf dem Wochenmarkt wird die Ministerin von 11 bis 13 Uhr über die Herausforderungen, die sich in Bezug auf ein soziales Europa stellen, mit Spinrath und interessierten Marktbesuchern auf der „Roten Couch“ diskutieren. Ob es um europäische Beschäftigungsstrategien, berufliche Mobilität, Armutsbekämpfung oder Gesundheitsversorgung in der EU geht – die Sozialdemokratin wird die Forderungen der SPD zu diesen Fragen erläutern und insbesondere zur Haltung ihrer Partei zum Beitrittswunsch der Türkei in die EU Stellung nehmen.

Veröffentlicht am 28.08.2013

 

Finanzen SPD-Kreistagsfraktion erfreut über höhere Schlüsselzuweisungen vom Land

Mit dem GFG 2014 wird eine Rekordsumme von etwa 9,3 Mrd. Euro auf die Kommunen in NRW verteilt. Der Kreis Heinsberg erhält nach der so genannten 1. Modellrechnung für das Haushaltsjahr 2014 Gesamtzuweisungen in Höhe von insgesamt rund 35,81 Mio. €. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die allgemeinen Schlüsselzuweisungen somit um rund 231.000 €. Michael Stock, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, sagt dazu: „Damit zeigt sich das Land auch in diesem Jahr wieder als zuverlässiger Partner der Kommunen.“ Besonders freuen dürfte das GFG 2014 die kreisangehörigen Kommunen, da sie insgesamt rund 10 Mio. € mehr als im Vorjahr erhalten. Mit Ausnahme von Erkelenz profitieren alle Städte und Gemeinden im Kreis Heinsberg vom GFG 2014.
Der SPD-Bundestagskandidat Norbert Spinrath meint: „Das Land hat den Kommunen in NRW mit dem GFG 2014, dem Einheitslastenabrechnungsgesetz und dem Stärkungspakt finanziell sehr geholfen. Jetzt ist der Bund gefragt, seinen Beitrag zu leisten. Ich erwarte, dass der Bund unter anderem bei der Eingliederungshilfe und bei den sozialen Lasten insgesamt seiner Mitverantwortung bewusst wird. Außerdem muss die schwarz-gelbe Bundesregierung aufhören, die Kommunen mit immer mehr Aufgaben zu überfrachten. Ein aktuelles Beispiel ist das Betreuungsgeld, welches als solches schon unsinnig ist. Für die Bearbeitung benötigt der Kreis Heinsberg nun eine zusätzliche volle Stelle, die Personal – und Sachkosten belaufen sich auf rund 80.000€ pro Jahr. Diese unvernünftige Politik des Bundes zu Lasten der Kommunen muss endlich ein Ende haben.“

Veröffentlicht am 21.08.2013

 

Kreistagsfraktion Aus der Kreistagssitzung vom 18. Juli 2013

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Michael Stock zur Wiedereinführung der KFZ-Kennzeichen "ERK" und "GK":
Zum x-ten Mal befasst sich der Kreistag nun mit dem Thema „Wiedereinführung der Kennzeichen ERK und GK". Hierbei ist weniger der Umstand als solcher bemerkenswert, als die Rolle rückwärts, die die CDU dabei hinlegt.
Zweimal stimmte die CDU und vorneweg der Landrat mit NEIN.
Plötzlich sollte dann ein in der örtlichen Presse angekündigter Bürgerentscheid dieses NEIN besiegeln. Das vergessen die meisten: Der Landrat hat immer wieder seine ablehnende Haltung zu der Widereinführung bekräftigt. Bevor der heute nicht mehr zur Tagesordnung stehende CDU-Prüfauftrag verabschiedet worden ist, präsentiert die Verwaltung Ergebnisse, die die finanziellen Auswirkungen eines Bürgerentscheids darstellen. Die thematische Verbindung von Bürgerbegehren und Kommunalwahl ist nämlich gar nicht so einfach möglich, wie sich das wohl insbesondere der Landrat gedacht und im Hinblick auf die Kommunalwahl erhofft hat.
Wenn wir uns heute für die Wiedereinführung entscheiden, dann führt dies schließlich zur größtmöglichen Freiheit der Bürgerinnen und Bürger im Kreis; mehr als dies ein Bürgerentscheid gewährleisten kann. Das ist dann auch für mich persönlich der Grund, weshalb ich diesen Antrag unterstütze.
Abschließend bin ich froh, dass der erste Bürgerentscheid im Kreis nicht zu einem solchen Thema stattfindet, welches eigentlich nur zwei Städte, nämlich ERK und GK betrifft und hoffe, dass der erste Bürgerentscheid im Kreis dann für alle Bürgerinnen und Bürger getroffen wird.

Veröffentlicht am 18.07.2013

 

Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion besucht Firma Dohmen in Übach-Palenberg

Die SPD-Kreistagsfraktion besucht in unregelmäßigen Abständen bedeutsame Unternehmen und Einrichtungen im Kreis Heinsberg. „Dies dient dazu, dass wir uns einen Eindruck von der Arbeit vor Ort machen und Anregungen mit in unsere politische Arbeit nehmen können.“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Michael Stock. Der jüngste Besuch führte nach Übach-Palenberg. Dort besuchten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion das Unternehmen Willy Dohmen. Seit 1952 hat es sich in der Region zu einem bekannten Fachunternehmen für Tief-, Straßen-, Hoch- und Stahlbetonbau entwickelt.

Veröffentlicht am 25.06.2013

 

Arbeitsgemeinschaften AG 60plus organisiert Mitgliederfahrt nach Xanten

Die AG 60plus im UB Heinsberg lädt am 4. Oktober zu einer Mitgliederfahrt nach Xanten ein. Weitere Informationen gibt es hier.

Veröffentlicht am 22.05.2013

 

Unterbezirk Regierungsprogramm der SPD: Für mehr soziale Gerechtigkeit sowie ein besseres und sicheres Leben

SPD-Delegation aus dem Kreis ist sehr zufrieden mit dem Ergebnis des Bundesparteitags in Augsburg

„Wir kehren mit guter Aufbruchstimmung und viel Enthusiasmus von einer erlebnisreichen Reise zurück“, so der einhellige Tenor der siebenköpfigen Delegation der SPD des Kreises Heinsberg, die am Sonntag am Bundesparteitag der SPD im bayerischen Augsburg teilgenommen hat.
Dort wurde das Regierungsprogramm der SPD für die Bundestagswahl verabschiedet. „In seiner Rede hat Peer Steinbrück für mich sehr deutlich klar gemacht, dass es ein Programm für ein neues soziales Gleichgewicht und für wirtschaftlichen Erfolg ist. Denn beides gehört zusammen“, so der Delegierte Michael Stock.
Norbert Spinrath, SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Heinsberg, zeigte sich sehr zufrieden. „Mit diesem Programm machen wir den Menschen die Unterschiede zwischen Schwarz-Gelb und der von uns angestrebten Rot-Grünen Regierungskoalition deutlich. Wir treten an für mehr soziale Gerechtigkeit und ein besseres und sicheres Leben. Mehr Sicherheit bei Bildung, Arbeit, Gesundheit und Rente.“

Veröffentlicht am 17.04.2013

 

Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion zu Gast beim Zweckverband der Region Aachen

Die SPD-Kreistagsfraktion Heinsberg stattete dem neuen Geschäftsführer des Zweckverbandes Region Aachen, Ulrich Schirowski, und dessen Stellvertreter Manfred Bausch einen Antrittsbesuch ab.
Die Teilnehmer diskutierten besonders intensiv die Bewerbung der Stadt Maastricht und der Euregio Maas-Rhein zur Kulturhauptstadt Europas 2018. Der Zweckverband verfolgt dieses Projekt sehr intensiv, denn die Chancen, als Kulturhauptstadt Europas gewählt zu werden, stehen gut.

Veröffentlicht am 15.04.2013

 

Unterbezirk Die SPD stellte in Bielefeld die Landesliste zur Bundestagswahl auf - Norbert Spinrath wurde auf Listenplatz 23 gewählt

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD am Samstag in Bielefeld wurde Norbert Spinrath, SPD-Bundestagskandidat im Kreis Heinsberg, auf Platz 23 der NRW-Landesliste für die Bundestagswahl 2013 gewählt.

(Bild: v.l.n.r. Norbert Spinrath, Hannelore Kraft, Nicole von den Driesch, Anne Granbusch, Hartmut Simmelink-Weinstein, Bernd Föckler, Thomas Jahn)

Veröffentlicht am 08.04.2013

 

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News-Ticker

22.08.2013 07:51 So wählt das Netz
Unter der Überschrift ?Die erstaunliche Aufholjagd der SPD? berichtet die Wirtschaftswoche über das Wählerverhalten bei Twitter und Facebook. ?> zum Artikel

09.08.2013 05:15 Der Guth ist gut
www.jens-guth.de lautet die Adresse der Internetseite von Jens Guth, die im Monat Juli 2013 mit dem WebSozis-Seite des Monats Preis ausgezeichnet wurde. Die Webseite des rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten und Generalsekretärs der Landespartei fand einhellige Zustimmung bei den WebSozis. Guth stellt auf seiner Webseite seine Arbeit in beiden Ämtern übersichtlich dar. Auch seine Heimatstadt Worms und seine

25.07.2013 12:31 Heute vor 10 Jahren ging er online ? der Soziserver.
  Aus den bescheidenen Anfängen ? ein Server, der aus Einrichtungsgründen (niemals produktiv, auch wenn einige immer noch anderes glauben ) am Anfang mal unter einem Küchentisch in Potsdam stand ? ist inzwischen eine halbe Serverfarm geworden. Mit Spezialisten für Datenbanken, Mail und Webhosting. Im Laufe seines Lebens ist der Soziserver schon häufiger umgezogen. In

23.07.2013 17:25 Was übrig blieb: Die Links der letzten Tage
Markus Beckedahl hat sich bei netzpolitik.org bemüht, etwas Ordnung in die Nachrichtenschwemme der letzten Tage zu bringen. ?In den vergangenen Tagen ist mehr passiert als wir hier berichten konnten. Daher gibt es hier eine Übersicht der spannendsten Links.? >>> netzpolitik.org

20.07.2013 10:11 PRISM und kein Ende
Von Lars Klingbeil, MdB am 18. Juli 2013 in blogs.spdfraktion.de Jeden Tag werden neue Details der flächendeckenden Kommunikationsüberwachung bekannt. Inzwischen lässt sich in Ansätzen erahnen, wie weitreichend diese Totalüberwachung wirklich geht. Die Bundesregierung bemüht sich, den Eindruck zu erwecken, sich um Aufklärung zu bemühen. Tatsächlich aber will sie entweder keine Aufklärung oder sie sagt bewusst

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