Allgemein Serverproblem

Liebe Nutzer,
aktuell haben wir nach einem Update eines Servers ein "kleines" Problem mit einem Teil unserer Internetpräsenz.
Wir arbeiten dran.

Veröffentlicht am 12.06.2012

 

Landespolitik Michael Groschek: Packen wir's an!

Wir haben immer gesagt: Wir streben keine Neuwahlen an, aber wir fürchten sie auch nicht.

Rot-Grün ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und wir haben dieses Versprechen eingehalten.

  • Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben „Privat vor Staat“-Ideologie.
  • Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik mit Augenmaß.
  • Wir haben die Studiengebühren abgeschafft und den Ausbau bei der U3-Betreuung vorangetrieben.
  • Wir sorgen dafür, dass die Städte und Gemeinden ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen.
  • Wir haben einen historischen Schulkonsens auf den Weg gebracht.
  • NRW ist dank uns wieder das Mitbestimmungsland Nummer Eins.
  • Wir haben als erstes Flächenland ein Integrationsgesetz und ein modernes Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht.
  • Wir packen die Energiewende an und stehen für eine ökologische Industriepolitik.

Diese erfolgreiche Arbeit der rot-grünen Koalition wollen wir fortsetzen. Unsere Prioritäten sind klar:

Wir investieren in Kinder, Bildung und Vorbeugung und damit in eine gutes Zukunft unseres Landes. Die SPD in Nordrhein-Westfalen ist einig und entschlossen.

Wir sind gut gerüstet für die kommenden Wahlkampf-Auseinandersetzungen und haben die Trümpfe in der Hand: Die Bilanz unserer Regierung kann sich sehen lassen, wir haben das beste inhaltliche Programm und wir haben mit unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft eine herausragende Persönlichkeit an der Spitze des Landes.

Veröffentlicht am 15.03.2012

 

Ratsfraktion Antrag AN 01/ 12 Stärkung Stadtteilzentrum Herbede

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt,

  • die zur Aufhebung des Moratoriums für den Versorgungsbereich „Herbede“ notwendigen Schritte einzuleiten und dem Rat zum Beschluss vorzulegen (Änderung des Ratsbeschlusses zum Masterplan Einzelhandel vom 11.02.2008),
  • die zur Ansiedlung eines Frischemarktes (Lebensmittel-Vollsortimenter) auf der Fläche „ehem. Gerberschule“ erforderlichen Planverfahren auf den Weg zu bringen und dem Rat zum Beschluss vorzulegen (Beschlüsse zur vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung),
  • eine klare Abfolge von weiteren städtebaulichen Entwicklungsschritten im Stadtteilzentrum Herbede für die zeitnahe Umsetzung zu definieren,
  • den durchzuführenden Grundstücksverkehr unter den Wettbewerbsbedingungen des Marktes zu regeln.

Veröffentlicht am 26.01.2012

 

Ratsfraktion Rüdinghauser-Schneer SPD lädt zum Gespräch wegen Schülerbeförderung

Wegen des Schülerbusverkehrs laden der SPD OV Rüdinghausen-Schnee und die Ratsmitglieder Annegret Skubich und Reinhard Goldbach die Rüdinghauser und Schneer Eltern zu einem Gespräch ein. Das Gespräch findet am 26.1.2012 um 19:00 Uhr im Bürgerzentrum, Wemerstraße 2, statt.

Veröffentlicht am 25.01.2012

 

Ratsfraktion SPD Fraktion sieht Änderungsbedarf an der Verkehrsinsel Bommerholzer Straße/ Am Maßling

In einer Anfrage streben die Ratsmitglieder Klaus Wiegand und Christoph Malz für die SPD eine Berichterstattung in der nächsten Verkehrsausschusssitzung zu der Verkehrsinsel Bommerholzer Straße/ Am Maßling an. „Wir wollen, dass die Verwaltung mögliche Maßnahmen darstellt, die weitere Unfälle an der Verkehrsinsel verhindert“, sagt Klaus Wiegand.

Veröffentlicht am 22.01.2012

 

Ratsfraktion SPD Fraktion strebt Dialog über Schulbuslinien an

Die SPD Fraktion hat sich am Freitag, den 13.01.2012, getroffen und über die Verwaltungsvorlage diskutiert, die vorsieht, die Schulbuslinien zur Buchholzer-, Harkort-, Rüdinghauser- und Vormholzer Grundschule einzustellen.
Die SPD Fraktion äußert in großer Übereinstimmung ihr Unverständnis darüber, dass ein derartiger Vorschlag der Verwaltungsspitze ohne Rücksprache mit Schulen und Eltern erfolgt. Aber auch die Fraktion selbst hat keine Kenntnis von diesen Überlegungen erhalten.

Veröffentlicht am 16.01.2012

 

Ratsfraktion Spart die Stadt Schüler krank?

Die SPD Fraktion hat eine Anfrage auf den Weg gebracht, die die Angaben von Eltern aufgreift, dass es Probleme hinsichtlich der Hygiene in Wittener Schulen gibt. Der Müll bleibe in den Klassen liegen, die Vorhänge seien schon seit Jahren nicht mehr gereinigt worden, die Feinstaubbelastung sei hoch.

Veröffentlicht am 08.12.2011

 

Ratsfraktion SPD auf der Seite der städtischen Belegschaft

In einem Brief an den Personalrat der Stadt Witten haben der SPD Fraktionsvorsitzende Tho-mas Richter und der SPD Stadtverbandsvorsitzende Thomas Stotko zum Ausdruck gebracht, dass sich die Wittener SPD im Zusammenhang mit dem Stärkungspakt gegen betriebsbedingte Kündigungen ausspricht. „In Bezug auf diese Diskussionen und den damit einhergehenden notwendigen Einsparungen möchten wir betonen, dass die Konsolidierung des städtischen Haushaltes nicht weiter auf dem Rücken der Mitarbeiter der Stadt ausgetragen werden darf“, steht in dem Brief.

Veröffentlicht am 07.12.2011

 

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[25.11.2011]
Jugendeinrichtungen vor dem Aus? SPD hakt nach.
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[16.11.2011]
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Eltern wird nichts vorenthalten.
[21.06.2011]
Fraktionsbüro geschlossen.
 

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Nachrichten aus dem Landtag

SPD-Fraktion im Landtag NRW
19.06.2012 17:24
Norbert Römer: Respekt und Dank für Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger.
Zur Ankündigung von Wirtschaftsminister Harry Kurt Voigtsberger, dem neuen Kabinett nicht mehr angehören zu wollen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Mit Respekt habe ich die Entscheidung von Harry Kurt Voigtsberger zur Kenntnis genommen. Er hat vor zwei Jahren die schwierige Aufgabe in einem großen und für NRW so wichtigen Ministerium übernommen.

18.06.2012 16:30
Alexander Vogt: NRW sichert mediale Vielfalt und Unabhängigkeit.
"Die im rot-grünen Koalitionsvertrag angekündigten medienpolitischen Aktivitäten sind beim 24. medienforum.nrw sehr positiv bewertet worden", erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Alexander Vogt.

15.06.2012 13:46
Michael Hübner: Gleichzeitige Wahl der Bürgermeister und Räte.
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner, begrüßt die Ankündigung von NRW-Kommunalminister Ralf Jäger, die Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten und der Räte im Jahr 2020 wieder zusammenzuführen: "...

 

WebsoziInfo-News

20.06.2012 11:06 Grimme Online Award: Preisverdächtige Webseiten
Mit dem Grimme Online Award werden am Mittwoch (20.06.12) in Köln besonders gute Webseiten ausgezeichnet. 1.900 Vorschläge hatte eine Experten-Jury im Vorfeld gesichtet. Unter den 25 nominierten Favoriten sind erstmals auch Apps für mobile Geräte ? wie die Tagesschau-App. Mehr dazu beim WDR

19.06.2012 07:36 Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik
Onlinebeteiligung stärken und vereinfachen Am vergangenen Freitag lud die SPD-Bundestagsfraktion zum ersten netzpolitischen Kongress ?Leben und Arbeiten in der digitalen Gesellschaft? ein. Im Rahmen des Zukunftsdialogs der Fraktion kamen Abgeordnete der SPD mit Wissenschaftlern, Akteuren der Internetwirtschaft und Bürgern zusammen um über die Chancen und Herausforderungen der digitalen Gesellschaft zu diskutieren. Weiterlesen bei der SPD-Bundestagsfraktion

11.06.2012 12:41 Willkommen auf unserer neuen Website
Die SPD Bundestagsfraktion hat ihren Internetauftritt komplett überarbeitet. Dazu schreibt die parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Petra Ernstberger: (Foto: Bundestag-Bilderdienst) Ihre Anregungen und Hinweise sind gefragt. Herzlich willkommen auf unserer neuen Website. Nach rund sieben Jahren war die Zeit reif, für eine Generalüberholung. Nun ist das Design neu und die technische Plattform ist eine andere.Unser Ziel ist es,

11.06.2012 11:54 Juni-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorausschau auf die Plenarsitzung, die vom 11. bis 14. Juni 2012 in Brüssel stattfindet.

21.05.2012 12:20 Mai-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorschau auf die Plenarsitzung, die vom 21. bis 24. Mai 2012 in Straßburg stattfindet.

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