Herzlich Willkommen auf den Internetseiten der SPD im Landkreis Kassel!


Uwe Schmidt

Wir begrüßen Sie recht herzlich auf den Internetseiten der SPD im Landkreis Kassel und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit.

Wir möchten hier allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend über unsere Arbeit zu informieren. Darüber hinaus können Sie sich einen ersten Eindruck zu den Personen verschaffen, die diese Arbeit tragen.

Besuchen Sie auch die Internetauftritte unserer Ortsvereine. Die verschiedenen Links finden sie ab >>>HIER.

Ihr Uwe Schmidt
Vorsitzender

 
 

Fraktion Gottschalck: Verkehrsanbindung Flughafen Kassel-Calden hat oberste Priorität

„Am 4. April 2013 wird der Flughafen Kassel-Calden eröffnet, leider hinkt aber dessen Verkehrsanbindung hinterher“, erklärt Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied im Flughafenbeirat Kassel-Calden.

Daher wolle die SPD-Kreistagsfraktion mit einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung die Einrichtung einer Lenkungsgruppe „Verkehrsanbindung Flughafen Kassel-Calden“ initiieren. Aus Sicht der SPD-Fraktion müsse die Verkehrsanbindung, auch im Hinblick auf die Gewerbegebiete, jetzt oberste Priorität genießen.

Veröffentlicht am 05.03.2013

 

Europa Europawahl 2014 - SPD Kassel-Land nominiert einstimmig Martina Werner zur Kandidatin für das Europäische Parlament

Der Unterbezirksausschuss der SPD Kassel-Land hat in seiner letzten Sitzung die Niestetaler Gemeindevertreterin und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord, Martina Werner, einstimmig als Kandidatin für die Europawahl im nächsten Jahr nominiert.

Die 51-jährige Diplom-Ökonomin arbeitet beim Landkreis Kassel und ist dort für das gesamte Beteiligungsmanagement zuständig.

„Martina Werner hat im Rahmen ihrer bisherigen politischen Arbeit gezeigt, dass sie den Anforderungen eines solchen Mandates gewachsen ist und hat dem Unterbezirksausschuss ihre politischen Ziele für die Arbeit im Europäischen Parlament eindrucksvoll vorgestellt. Deshalb fiel es uns nicht schwer, sie einstimmig zu nominieren“, so Uwe Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Kassel.

Gewählt wird die/der Kandidat/-in der nordhessischen SPD auf der Europavertreterversammlung am 25. Mai 2013 in Baunatal.

Veröffentlicht am 28.02.2013

 

Fraktion SPD-Fraktion bedauert Urteil zur Kreisumlage

Die SPD-Kreistagsfraktion bedauert das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, dass eine kommunalrechtliche Anweisung der Aufsichtsbehörde zur Erhöhung einer Kreisumlage rechtlich zulässig ist.

„Es war erklärter politischer Wille der SPD-Fraktion, die Kreisumlage nicht zu erhöhen, um die ohnehin klammen Kommunen nicht nach dem Motto „Den Letzten beißen die Hunde!“ weiter zu belasten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Es sei schlicht unmöglich, den Kreishaushalt mit eigener Kraft oder auf Kosten der Städte und Gemeinden zu konsolidieren. Dieser Argumentation sei das Verwaltungsgericht auch in erster Instanz gefolgt, der Verwaltungsgerichtshof sehe es nun leider anders.

„Den Kommunen ‚steht das Wasser bis zum Hals‘, daher wollte der Kreis nicht auch noch in deren Taschen langen und sich auf Kosten der Städte und Gemeinden entlasten“, so Gottschalck. Mit dem Urteil hat das Regierungspräsidium jetzt quasi einen „Freifahrtschein“ um die Kommunen weiter zu knebeln. „Wir werden jetzt sehr sorgfältig prüfen, ob wir gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einlegen.“

Veröffentlicht am 14.02.2013

 

Landkreis SPD-Abgeordnete aus Hessen, Niedersachsen + NRW: "Keine „Verpökelung“ unserer Region"

Offener Brief an den Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke
Regierungspräsidium Kassel, 13. Februar 2013

Sehr geehrter Herr Regierungspräsident Dr. Lübcke,

im Vorfeld der geplanten Antragskonferenz am 19. Februar 2013 im Regierungspräsidium Kassel teilen wir Ihnen mit, dass wir SPD-Abgeordneten im Dreiländereck Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen eine Einleitung der Salzabwässer von K+S in die Oberweser nicht akzeptieren werden. Wir werden unsere Kräfte bündeln und diesen Planungen länderübergreifend Paroli bieten. Gemeinsam mit den Menschen in der Region werden wir mit allen Mitteln gegen eine „Verpökelung“ unserer Region kämpfen.

Nach unseren Informationen soll die Antragskonferenz dazu dienen das Raum-ordnungsverfahren "Einleitung in die Oberweser" vorzubereiten. Die hessischen Kommunen sollen dazu eingeladen werden. Da die Salzabwässer kurz vor den Landesgrenzen von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in die Oberweser eingeleitet werden, gehen wir davon aus, dass auch die betroffenen Weser-Anrainer-Kommunen aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen eingeladen werden.

Wir fragen Sie und die Hessische Landesregierung, warum Sie die Empfehlungen des "Runden Tisches "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion", der die Nordsee-Pipeline dringend empfohlen hat, nicht ernst nehmen und keinen Konsens mit der Niedersächsischen Landesregierung gesucht haben. Diese Untätigkeit darf jetzt nicht auf dem Rücken der Menschen in der Oberweser-Region ausgetragen werden.

Veröffentlicht am 13.02.2013

 

Allgemein Vorsitz der SPD im Landkreis Kassel - SPD-Unterbezirksausschuss nominiert einstimmig Uwe Schmidt zur Wiederwahl

Der SPD-Unterbezirksausschuss Kassel-Land hat in seiner letzten Sitzung Uwe Schmidt einstimmig aufgefordert, beim nächsten Unterbezirksparteitag wieder als Vorsitzender der SPD im Landkreis Kassel zu kandidieren.

„Uwe Schmidt hat in seiner bisher zwölfjährigen Amtszeit als SPD-Kreisvorsitzender eine super Arbeit geleistet. Er steht mit seiner Politik für soziale Gerechtigkeit und hat mit seiner ausgleichenden Art die SPD im Landkreis Kassel sehr gut aufgestellt. Deshalb will der Unterbezirksausschuss der SPD im Landkreis Kassel mit ihm auch in die kommenden beiden Jahre mit den anstehenden Bundes- und Landtagswahlen in diesem und der Europawahl im nächsten Jahr gehen“, so die Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer, stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende.

Der SPD-Unterbezirksparteitag Kassel-Land mit Vorstandsneuwahlen wird am 20. April 2013 ab 10.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Frommershausen in Vellmar stattfinden.

Veröffentlicht am 08.02.2013

 

Fraktion Gottschalck: Starke Kommunen – lebenswerte Kommunen

„In unserer Heimat müssen wir dafür sorgen, dass das Leben vor Ort gelingt. Kitas, Schulen, Wohnen, Mobilität, Nahversorgung und Vieles mehr muss vor Ort organisiert und finanziert werden“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Um diese öffentliche Daseinsvorsorge sicherzustellen, brauche man starke Kommunen mit finanzieller Handlungsfähigkeit. Alle Kommunen litten jedoch unter den galoppierenden Sozialkosten und dem ständigen Griff des Landes Hessen in die kommunalen Kassen. Deshalb müssten die Soziallasten endlich fair verteilt werden. Wer bestellt bezahlt! Bund und Land müssten für die von ihnen beschlossenen Gesetze auch die Kosten tragen.

„Wir sparen wo wir können, wir tragen vor Ort aber auch Verantwortung dafür, dass die soziale und kulturelle Infrastruktur nicht zum Steinbruch verkommt“, so die Fraktionschefin. Unsere sozialen Einrichtungen, das Vereinsleben, die Freizeiteinrichtungen, die Musikschulen und die kulturelle Vielfalt in den Städten und Gemeinden seien ebenso wichtig wie eine exzellente Bildungspolitik und eine nachhaltige Wirtschafts- und Umweltpolitik.

Veröffentlicht am 15.01.2013

 

Allgemein Die SPD im Landkreis Kassel lädt ein zum traditionellen Neujahrsempfang

Die SPD im Landkreis Kassel lädt alle Mitglieder und Interessierten für Montag, den 14. Januar 2013, um 19.00 Uhr zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in den Kursaal nach Bad Emstal, Karlsbader Straße 4, herzlich ein.

Michael Roth, MdB, Generalsekretär der Hessischen SPD und europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, wird dort zu Gast sein und zu den Anwesenden sprechen.

Im Anschluss wird ein leckerer Imbiss gereicht.

Veröffentlicht am 08.01.2013

 

Bundespolitik SPD im Landkreis Kassel: Familien gehören in den Mittelpunkt

„Eine erfolgreiche Kinder- und Familienpolitik ist der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, erklären der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt und die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Daher seien die jüngsten Ergebnisse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BIB) zur Geburtenrate alarmierend. „Wir brauchen einen gesellschaftlichen Wandel und politische Rahmenbedingungen, die Familien in den Mittelpunkt rücken.“ Deutschland hinke leider vielen Nachbarstaaten hinterher. Dort wo die Gesellschaft moderner sei, würden mehr Kinder geboren. In Frankreich beispielsweise könnten Frauen beides haben, Kinder und Karriere, und niemand erkläre sie zu Rabenmüttern.

Veröffentlicht am 19.12.2012

 

Landespolitik SPD-Unterkreis Hofgeismar: Hofmeyer soll bei Landtagswahl antreten

Brigitte Hofmeyer, Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, soll nach dem Willen ihres Heimat-Unterkreises zur nächsten Landtagswahl wieder antreten. „Wir freuen uns über die Nominierungen von Brigitte Hofmeyer aus den Unterkreisen Wolfhagen und Ahnatal und wollen dies als Unterkreis Hofgeismar ebenso unterstützen“, so die stellvertretende Unterkreisvorsitzende Christa Oehler (Immenhausen).

Veröffentlicht am 14.12.2012

 

Fraktion Weder Salzeinleitung in die Oberweser noch belastete Salzlauge im Diemeltal

Die aktuellen Diskussionen um Salzeinleitung in die Oberweser und der Bau eines riesigen Salzsees werden auch den Kreistag des Landkreises Kassel erreichen. Mit einem Dringlichkeitsantrag wollen Sozialdemokraten, Grüne und Freie Wähler das Thema auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 6. Dezember setzen. "Wir müssen überparteilich unsere Kräfte bündeln, um diesen unsinnigen Planungen Paroli zu bieten", erklären die Fraktionsvorsitzenden Ulrike Gottschalck (SPD), Stefanie Weinert (Grüne) und Dr. Bärbel Mlasowsky (FW).

Die vom Regierungspräsidium Kassel in Aussicht gestellte Genehmigung einer Pipeline für die Salzabwässer der Kali und Salz AG (K+S), mit Einleitung in die Oberweser und einem 80 ha großen Speicherbecken im Diemeltal, sei schlicht unglaublich. „Wir dachten zuerst an einen schlechten Witz, wir leben ja nicht im letzten Jahrhundert“, empören sich die Fraktionschefinnen. Daher wolle man den Kreisausschuss beauftragen, mit allen politischen und juristischen Mittel dieses absurde und für die Region unerträgliche Projekt zu verhindern.

Veröffentlicht am 02.12.2012

 

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Alle Termine öffnen.

15.03.2013, 17:00 Uhr Bezirksausschuss Hessen-Nord mit Nominierung der Vorschläge für die Landesliste zur Landtagswahl

16.03.2013, 14:30 Uhr 60-jähriges Jubiläum der SPD-Frauengruppe Obervellmar

17.03.2013, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Bürgermeisterwahl

17.03.2013, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Bürgermeisterwahl

18.03.2013 Antragsschluss UB-Parteitag

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Nachrichten

05.03.2013 08:41 #opennrw
Das Zukunftsforum ?Digitale Bürgerbeteiligung? Open Government und Open Parliament in NRW mitreden ? mitmachen ? mitgestalten In einem Grußwort zum Projekt schreibt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: ?Es geht um ein ?Mehr? für die Menschen in unserem Land.? Mehr Beteiligung, mehr Transparenz und mehr Zusammenarbeit. Das sind ambitionierte Ziele, die wir in NRW erreichen wollen. Im Kern

26.02.2013 13:25 https://mitreden.akdigitalegesellschaft.de/
Der Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft beim SPD-Parteivorstand lädt zur Mitarbeit am netzpolitischen Positionspapier der SPD ein. ?Netzpolitik ist für uns Gesellschafts- und Zukunftspolitik. Sie gehört in die Mitte der politischen Debatte. Dabei reicht es nicht aus, bewährte offline-Mechanismen eins zu eins in die online-Welt zu übertragen. Wir brauchen neue Antworten und Lösungen für drängende Herausforderungen.? Weitere

19.02.2013 14:01 Verbindung von eDemocracy und Kommunalverfassung
Der Landkreis Friesland wird ?flüssig?. Mit dieser beispielhaften Initiative aber sicherlich nicht überflüssig. Was da passiert, wie es im Detail funktioniert und welche Folgen sich daraus ergeben, erläutert Landrat Sven Ambrosy, der Initiator der Plattform im Interview mit eGovernment Computing. Landrat Sven Ambrosy (l) im Gespräch mit Manfred Klein (Foto: Alexander Kohlhase) Der Landkreis Friesland

19.02.2013 00:09 Neues Online-Archiv des Deutschen Bundestages
  Die Drucksachen und Plenarprotokolle des Deutschen Bundestages sind jetzt von 1949 bis 2005 im Internet verfügbar Der Präsident des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert, stellt am Mittwoch, 27. Februar 2013, 12 Uhr im Jakob-Kaiser-Haus, Raum E 556 ein neues elektronisches Archiv vor, in dem die bisher nicht online verfügbaren Drucksachen und Plenarprotokolle des

13.02.2013 10:00 NRW stellt im Bundesrat Antrag gegen Abmahnabzocke
Nordrhein-Westfalen hat einen Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht, um die Bundesregierung zum Handeln gegen die sog. ?Abmahnabzocke? zu zwingen. Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal öffentlich angekündigt, das Problem der ?Abmahnabzocke? kurzfristig zu lösen. Zuletzt kündigte sie sogar einen Gesetzentwurf an, der am 6. Februar im Kabinett hätte beschlossen werden sollen. Auch die

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