Herzlich Willkommen

Meine Seite befindet sich im Moment im Aufbau. In den nächsten Wochen werde ich die einzelnen Bereiche weiter ausbauen und Sie können mehr über mein berufliches und politisches Engagement erfahren. Natürlich freue ich mich über Rückfragen, Ideen und Anliegen.

Herzliche Grüße
Jens Zimmermann

 
 

Bundespolitik Bundesregierung geht Kita Ausbau nur halbherzig an

Land auf Land ab diskutieren Kommunalpoliker darüber wie der Ausbau im bereich der Betreuung unter drei jähriger in Zeiten leerer Kassen gestemmt werden kann. Gleichzeitig fehlen ausreichende Zuschüsse durch Bund und Land. Die nun von Ministerin Schröder angekündigten Maßnahmen greifen deutlich zu kurz.
Ein wesentliches Problem liegt dabei vor allem in der Fixierung auf den Aufbau von Einrichtungen. Dabei werden die Kosten für den Betrieb in den Hintergrund gedrängt. Aber auch hier stehen die Kommunen vor immer größeren Problemen. Die tatsächlichen Kosten für einen Betreuungsplatz werden oft nur zu 10-20% durch Elternbeiträge gedeckt. Mehr Plätze bedeuten für Kommunen somit erhebliche zusätzliche laufende Kosten. Dies zwingt viele Städte und Gemeinden dazu die Elternbeiträge zu erhöhen.
Dabei sollte gerade dieser Teil der frühkindlichen Bildung komplett kostenfrei sein.
Statt der zweifelhaften Pläne zum Betreuungsgeld sollte der Bund die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützen. Es bleibt unredlich zu behaupten man sei für die Wahlfreiheit der Eltern, gleichzeitig aber bewusst nicht für genügend Betreuungsplätze zu sorgen.

Veröffentlicht am 30.05.2012

 

Bundespolitik Aktuelles zum Thema Netzpolitik

Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene läuft die Diskussion innerhalb der SPD zu vielen Themenbereichen der Netzpolitik. Im Rahmen der Erarbeitung des Programms zur Landtagswahl finden sich auf der Seite Hessen Erneuern Thesen zur Netzpolitik. Es handelt sich dort um den ersten Entwurf - mitdiskutieren ausdrücklich erwünscht!
Der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD Bundestagsfraktion hat am Montag ein Diskussionspapier zur Reformierung des Urheberrechts vorgestellt.

Veröffentlicht am 22.05.2012

 

Allgemein Unterwegs im Wahlkreis

In den letzten Wochen war ich bei zahlreichen Ortsvereinen zu Gast. Dabei habe ich wieder viel über die Städte und Gemeinden zwischen Neckar und Main gelernt. Vor allem hat sich aber gezeigt, dass fast alle Kommunen mit ähnlichen Problemen kämpfen. Finanzen, Energiewende und Breitbandausbau stehen genauso auf der Liste der Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten wie der Ausbau von Kitaplätzen für Kinder unter drei Jahren. Besonderns spannend waren aber die vielen Gespräche mit Genossinnen und Genossen und Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Deshalb freue ich mich auch schon auf die kommenden Wochen, wenn vor allem das Wetter wärmer wird.

Einen Überblick des Wahlkreises und meiner zurückliegenden Termine gibt es hier...

Veröffentlicht am 13.05.2012

 

Landespolitik Land muss Energiewende als Konjunkturmotor nutzen

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat bei einer Pressekonferenz der SPD-Landtagsfraktion kritisiert, dass die Umsetzung der Energiewende durch die schwarz-gelbe Landesregierung ins Stocken geraten ist. „Die Miniergebnisse des Energiegipfels sind immer noch nicht umgesetzt. Mehr als ein Jahr nach dem Ausstieg aus der Atomkraft in Hessen und über ein halbes Jahr nach Beendigung des Gipfelchens wird es Zeit, auch landespolitisch der Energiewende endlich Schwung zu geben. Aus diesem Grund hat die SPD-Landtagsfraktion diese Woche einen Gesetzentwurf für ein Energie-Konjunktur-Gesetz in den Hessischen Landtag eingebracht“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.

Veröffentlicht am 03.05.2012

 

Allgemein Zahlreiche Maifeiern der SPD im Landkreis

Traditionell veranstalten viele Ortsvereine der SPD am 1. Mai Feste. In diesem Jahr finden unter anderem folgende Veranstaltungen statt:

Maifeier der SPD Groß-Umstadt im Gruberhof, ab 11:00 Uhr mit Essen vom Grill und der Barney Gumble Band. Weitere Infos...

Maifeier der SPD Groß-Bieberau an der Grillhütte am Hasslochberg. Bei kühlen Getränken und leckeren Speisen vom Grill sowie Kaffee und Kuchen wird der Wonnemonat ab 10:30 Uhr gebührend begrüßt. Weitere Infos...

Maifeier der SPD Reinheim an der Spachbrücker Kuckuckshütte, ab 11:00 Uhr. Gemeinsam mit vielen Besuchern soll der Tag der Arbeit bei Steaks, Würstchen und selbstgebackenem Kuchen begangen werden.

Waldfest zum ersten Mai der SPD Messel. Die SPD Messel lädt ein zu ihrem traditionellen Grillfest auf dem Heimkehrerplatz am Ortsrand von Messel an der K180 Richtung Eppertshausen. Der Radweg Nr. 9 führt direkt am Fest vorbei! Weitere Infos...

Die SPD Pfungstadt lädt ein zum Maifest "am Tempelchen", das sich am Waldrand von Eschollbrücken befindet. Ab 10.30 Uhr freut sich der Ortsverein über viele Besucher. Weitere Infos...

Am 1. Mai ab 12:00 Uhr beginnt der DGB - Ortsverband - Dieburg seine Kundgebung mit anschließender Maifeier auf dem Dieburger Marktplatz. Aktive Unterstützung erhält der DGB von der Arbeiterwohlfahrt AWO-Dieburg sowie vom SPD-Ortsverein.

Der SPD Ortsverein Münster organisiert eine Fahrradtour nach Dieburg zur Kundgebung und kehrt zum Schluss beim SPD Ortsverein Messel ein.

Der SPD Ortsverein Erzhausen und der Ortsverein Egelsbach veranstalten ab 12.00 Uhr eine Maifeier am Naturfreundehaus von Egelsbach. Um 12.30 Uhr wird Thorsten Schäfer-Gümbel erwartet. Es gibt Live-Musik, Kuchenbuffet, Speisen und Getränke.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 21.04.2012

 

Allgemein Wie geht es mit der Windkraft in Südhessen weiter?

Seit vergangenem Donnerstag kann auf den Seiten des Regierungspräsidiums Darmstadt eine "Windsuchkarte" heruntergeladen werden. In den dort markierten Gebieten ist nach Meinung des RP prinzipiell Windkraftnutzung möglich. Dabei wurden zunächst eine Windgeschwindigkeit von mehr als 5,5 m/S und ein Abstand zur Bebauung von mindestens 1000m und einige weitere Kriterien vorausgesetzt. In den sich daraus ergebenden Gebieten wird nun nach den tatsächlichen zukünftigen Vorranggebieten für Windkraft gesucht. Dazu werden weitere Gutachten einfließen.

Die betroffenen Kommunen sollten sich in den kommenden Monaten intensiv mit den möglichen Standorten beschäftigen und ihre Standpunkte an das RP weitergeben. Nur mit einem fairen Dialog zwischen Kommunen und Planern kann am Ende ein Regionalplanentwurf für Wind und Erneuerbare Energien herauskommen, der von weiten Teilen der Bürgerinnen und Bürger in Südhessen akzeptiert wird. Ein rein technischer Entwurf, der die lokalen Besonderheiten nicht berücksichtigt, kann nicht zum Erfolg führen.

Veröffentlicht am 17.04.2012

 

Kommunalpolitik Vollbremsung auf halber Strecke

SPD kritisiert unzureichende Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der U3- Betreuung

Ab 1. August 2013 haben Kinder unter drei Jahren einen Rechtanspruch auf einen Krippenplatz. Die Bundespolitik hat dieses Ziel vorgegeben und sieht eine Versorgung von zunächst 35 Prozent für die Kleinen vor. Allerdings zeigt sich, dass in vielen Kommunen 35 Prozent bei weitem nicht ausreichen. Die Nachfrage ist bereits jetzt deutlich höher. Für den Ausbau der Betreuungsplätze sind die Kommunen verantwortlich doch viele Kommunen kritisieren, dass die bereitgestellten Fördermittel aus dem Bundes- und Landesprogramm bereits aufgebraucht sind.

„Mal wieder lassen uns Bund und Land im Regen stehen. Es war absehbar, dass die Mittel nicht ausreichen werden. Das Windhundprinzip wird der Sache nicht gerecht, schließlich geht es um die Betreuung aller Kinder,“ sagt die Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Christel Sprößler.

Zwar habe der Landkreis Förderungszusagen aus dem Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008- 2013“ für das Jahr 2012 in Höhe von 449.229 Euro erhalten. Ergänzt würden diese aus dem Landesinvestitionsprogramm, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers, um 1.117.926 Euro für das Haushaltsjahr 2013. Dem stehen aber bewilligungsreife Anträge und Absichtserklärungen entgegen, für die eine Förderungssumme von insgesamt vier Millionen Euro notwendig wäre.

In der Kreis- SPD ist man sich einig, dass die Kommunen beim Ausbau der U3 Betreuung bisher nur unzureichend finanziell unterstützt werden. „Viele Kommunen haben große finanzielle Schwierigkeiten, oft ist es schlicht und einfach nicht finanzierbar, den Vorgaben von Bund und Land nachzukommen. Genau davor soll der Grundsatz der Konnexität schützen“, so Jens Zimmermann, Mitglied des Unterbezirksvorstands, weiter. Außerdem können sich Land und Bund nach Meinung der Sozialdemokraten nicht mit 35 Prozent aus der Affäre ziehen. Der Rechtsanspruch für die Eltern besteht!

Veröffentlicht am 01.04.2012

 

Bundespolitik Sven Regener, die Piraten und sozialdemokratische Netzpolitik

Ein Hinweis von Brigitte Zypries auf Facebook hat mich heute noch mal dazu gebracht etwas zur mittlerweile berühmten Wutrede von Sven Regener im Zündfunk des BR zu schreiben.

Die Stärke an diesem Statement von Sven Regener ist, dass er viele Dinge in verständlicher Sprache auf den Punkt bringt. Für die SPD sehe ich momentan das Problem, dass wir es nicht Schaffen klare Positionen zu diesen Themen zu beziehen und damit in der öffentlichen Debatte wahrgenommen zu werden. Der Vorteil der Piraten liegt darin, dass sie diese und andere Themen aus der orginären Perspektive des Internets und der Digital Natives diskutieren. Wir (also die SPD) versuchen noch immer diesen Themenbereich mit den üblichen Argumentationsstrukturen anzugehen. Erst wenn wir es schaffen einen eigenständigen Zugang zu finden und diesen mit unseren Grundwerten kombinieren, schaffen wir es eine sozialdemokratische Netzpolitik zu betreiben. Und dafür könnten wir sicher viele Mitstreiter gewinnen. Denn auch im Bereich der Netzpolitik gibt es nicht nur eine Richtung. Auch dort müssen gewisse Dinge entschieden werden und auch dort werden Parteien sich positionieren müssen. Die Piraten müssen das momentan nicht tun, weil sie pauschal für das Internet stehen. Nur dann wenn wir es schaffen dort auf Augenhöhe zu diskutieren, können wir sie dazu zwingen klare Positionen zu beziehen. Dann wird es spannend!

Veröffentlicht am 27.03.2012

 

Bundespolitik Bundestag: Jens Zimmermann soll für die SPD antreten

Ich freue mich sehr, dass mich der Unterbezirksvorstand der SPD Darmstadt-Dieburg am Donnerstag für die Kandidatur im Bundestagswahlkreis 187 (Odenwald) einstimmig nominiert hat. Am 5. September wählen dann die Deligierten der SPD Ortsvereine aus dem Wahlkreis, der Teile des Landkreises Offenbach, Darmstadt-Dieburg sowie den ganzen Odenwaldkreis umfasst, den offiziellen Kandidaten oder Kandidatin. Ob aus den Unterbezirken Offenbach und Odenwald ebenfalls Kandidatinnen oder Kandidaten ins Rennen gehen steht noch nicht fest.

Das Darmstädter Echo berichtet dazu: Jens Zimmermann soll für die SPD antreten

Und auch im Main Echo wird berichtet

Veröffentlicht am 18.03.2012

 

Kommunalpolitik Viele Tipps zum Energie sparen

Nach der Auftaktveranstaltung zum Energiekonzept für Groß-Umstadt fand nun ein erstes Themenforum statt. "Den Heizkosten ein Schnäppchen schlagen" hieß es in der Stadthalle. Als Referent war Herr Eicke-Hennig nach Groß-Umstadt gekommen.
Die zahlreichen Tipps und Ratschläge waren von viel Pragmatismus geprägt. Einen guten Einstieg bietet die Seite der hessischen Energiesparaktion.

Veröffentlicht am 12.03.2012

 

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