Unser Landtagsabgeordneter Christoph Schulze

 

Nachrichtenticker

10.09.2012 10:01 September-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorschau auf die Plenarsitzung, die vom 10. bis 13. September in Straßburg stattfindet.

24.07.2012 08:24 Mitgliederbegehren gegen Vorratsdatenspeicherung
Die SPD-Basis macht mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startet das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die Initiatoren wollen

04.07.2012 11:21 Europäisches Parlament stoppt ACTA
von Lars Klingbeil, MdB Das Europäische Parlament hat heute das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abgelehnt. Zuvor war ein Antrag der Konservativen auf weitere Verschiebung gescheitert. Damit ist ACTA in der Europäischen Union endgültig vom Tisch und die taktischen Spielchen und Verschleppungsstrategien mancher Fraktionen sind gescheitert. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese klare Entscheidung des Europäischen Parlamentes

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Herzlich Willkommen!


Liebe Bürgerin, lieber Bürger!
Liebe Genoss_innen in Blankenfelde-Mahlow!

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins. Hier können Sie sich aktuell über unsere Arbeit und die Kommunalpolitik in unserer Gemeinde informieren.

Nicht erst seit den verheerenden Ergebnissen der Europa- und Bundestagswahl gibt es für die SPD viel zu tun!

Es gilt nach wie vor, das Beste für die Betroffenen des BBI zu erkämpfen – dazu gehört die Verteidigung des strikten Nachtflugverbots und die Durchsetzung der im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts geforderten Schallschutzmaßnahmen.

Weiterhin liegen uns die Verbesserung der Schul- und Kitalandschaft und eine sinnvolle Raumplanung (Stichwort AG Mahlow Nord) sehr am Herzen.

Wir heißen alle interessierten Bürger_innen, auch wenn Sie – noch – nicht Mitglied der SPD sind, als Gäste bei uns sehr willkommen und freuen uns über Ihre Anregungen und Beiträge!

Mit solidarischen Grüßen

Matthias Knake
(Ortsvereinsvorsitzender)

 
 

AllgemeinNACHGEFRAGT: Das Flughafenprojekt ist entzaubert

Die SPD Teltow- Fläming will versuchen, ein erweitertes Nachtflugverbot politisch durchzusetzen – zunächst innerparteilich. Über die Erfolgsaussichten sprach mit Dietlind Biesterfeld vom SPD-Unterbezirksvorstand Hartmut F. Reck. (veröffentlicht in der MAZ am 23.05.2012)

MAZ: Warum setzen Sie sich noch für ein längeres Nachtflugverbot ein, wenn das Bundesverwaltungsgericht doch schon alles entschieden hat?

Dietlind Biesterfeld: Das Urteil vom 13. Oktober 2011 hat nur die bisher getroffene Regelung im Sinne eines rechtlichen Mindeststandards bestätigt. Das Urteil schließt aber ein Mehr an Lärmschutz nicht aus.

Aber Flughafengesellschaft und Infrastrukturministerium verweisen ständig auf dieses Urteil.

Biesterfeld: Die Politik kann sich aber nicht dahinter verstecken. Gerichte entscheiden nur, ob etwas rechtlich zulässig ist, und nicht, ob es auch gut und vernünftig ist.

Veröffentlicht am 09.08.2012

 

LandespolitikDer SPD Ortsverein Blankenfelde-Mahlow bringt drei Anträge auf den Landesparteitag

Der Ortsverein war über den Sommer nicht untätig. Im Nachgang zu der im Frühjahr intensiv geführten Diskussion über Verkehrsinfrastruktur und die für Blankenfelde drohenden Belastungen durch Fluglärm durch den in Bau befindlichen Flughafen "BER", hat der Ortsvereinsvorstand 3 Anträge zum Landesparteitag verabschiedet.

Zum einen fordern wir weiterhin gemeinsam mit vielen anderen Ortsvereinen das gesundheitsnotwendige Nachtflugverbot von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr für den zukünftigen Flughafen BER. Weitere Forderungen zu einer vernünftigen und rechtmäßigen Schallschutzversorgung der Anwohner haben wir über den Unterbezirksparteitag bereits verabschiedet. Bestätigt worden sind die Betroffenen erfreulicherweise durch den Beschluss des OVG Berlin Brandenburg vom 15.06.2012.
Zum anderen fordern wir ein grundsätzlich einheitliches Nachtflugverbot für alle Verkehrsflughäfen der EU. Schließlich fordern wir die Wiederherstellung aller S-Bahnverbindungen um Berlin, die durch den Mauerbau unterbrochen wurden und die bis heute noch nicht wiederhergestellt sind ( Rangsdorf, Velten,Falkensee).

Veröffentlicht am 07.08.2012

 

GesundheitVerzögerung des BER nutzen – Schallschutzoffensive jetzt!

Der SPD-Ortsverein Blankenfelde-Mahlow hat die gestern verkündete Entscheidung, den Beginn des Flugbetriebs am BER um mindestens zwei Monate zu verschieben, zwiegespalten zur Kenntnis genommen. „Jeder weitere lärmfreie Monat ist ein Geschenk für die Einwohner der hauptbetroffenen Gemeinde“, so der Ortsvereinsvorsitzende Matthias Knake. „Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben,der Flugbetrieb wird kommen. Die Flughafengesellschaft hat wieder einmal gezeigt, dass auf dort getätigte Aussagen kein Verlass ist.“

Veröffentlicht am 09.05.2012

 

VeranstaltungenPolitischer Valentinstag

Am heutigen Dienstag findet der Politische Valentinstag der SPD Teltow-Fläming in Mahlow statt. Der Ortsverein Blankenfelde-Mahlow freut sich auf die vielen Gäste und die Verleihung des Motor des Jahres, dem Preis der SPD TF für herausragendes bürgerschaftliches Engagement im Landkreis. Wir wünschen allen einen frohen Valentinstag!

Veröffentlicht am 14.02.2012

 

BildungEine Schule für Alle! Inklusion in Teltow-Fläming

Bericht von Heino Mass aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) vom 20.01.2012

BLANKENFELDE - Im Bereich der Bildung wird der Begriff Inklusion verwendet für ein neues Programm, das von der UN-Behindertenrechtskonvention zum gemeinsamen Lernen von Behinderten und Nichtbehinderten auf den Weg gebracht wurde. Dabei hat Deutschland Nachholbedarf – auch das Land Brandenburg nimmt sich jetzt dieses Themas an.

Seitdem sich das Bildungsministerium in Potsdam mit ersten Plänen dazu äußerte, wird überall darüber diskutiert. Die Förderschulen für schwer Lernende sollen in den allgemeinen Schulen aufgehen, und zwar in den nächsten Jahren. Insofern spielt das Vorhaben bei den Schulentwicklungsplänen eine zentrale Rolle. Und es wird unter Eltern, Schülern und Lehrern diskutiert, denn zu viele Fragen sind noch völlig offen.

Am Mittwochabend lud der SPD-Ortsverband Blankenfelde-Mahlow in die Grüne Passage nach Blankenfelde zur Diskussion ein. Er hatte sich kompetente Leute ins Podium geholt. So Petra Brückner, Leiterin einer Integrationskita in Königs Wusterhausen und Mitglied am Runden Tisch für Inklusion sowie Vorsitzende des Bildungsausschusses in Großbeeren. Daneben saßen Wolfgang Dannebaum aus Blankenfelde vom Vorstand des Vereins Fairmade Plus, der den Verkauf und die Vermarktung von Produkten und Leistungen unterstützt, die einen Wertschöpfungsanteil von 15 Prozent durch Einbeziehung benachteiligter Menschen erreicht. Mit dabei waren auch Dietlind Biesterfeld und Matthias Knake vom Vorstand des SPD-Ortsverbandes. Abgesagt hatten eingeladene Vertreter der Förderschule Mahlow, des Schulamtes sowie des Bildungsministeriums.

Inklusion bedeutet: Alle Kinder lernen gemeinsam in einer Schule. Alle Kinder haben gleiche Chancen auf Bildung. Individuelle Fähigkeiten können sich voll entfalten. Diskriminierung und Beeinträchtigung von Fähigkeiten und Begabungen sind ausgeschlossen. Das ist das Ziel der UN-Konvention, die seit dem 19. Dezember 2008 in Deutschland gilt und im November 2009 von der Landesregierung im Koalitionsvertrag verankert wurde.

„Im Kreis Teltow-Fläming haben sich bislang drei Schulen für das Pilotprojekt beworben“, informierte gestern auf Nachfrage Schulrat Erich Bause vom Staatlichen Schulamt Wünsdorf. „Unsere Otfried Preußler-Oberschule ist mit dabei“, ergänzte Carl Ahlgrimm, Bürgermeister der Gemeinde Großbeeren. Der Hauptausschuss hatte am Mittwochabend mehrheitlich eine Bewerbung beim Land befürwortet.

Die Probleme liegen in den Details, das wurde bei der Diskussion in Blankenfelde schnell klar. Es geht um die Ängste der Eltern von nicht-behinderten Kindern, es geht vor allem um Finanzen, um bauliche Ausstattungen, um Fortbildung der Lehrkräfte, um neue Lehrkräfte.

Einige Mütter mahnten an, die Inklusion bereits in den Kindergärten durchzuführen. „Kita-Kinder, die mit behinderten Gleichaltrigen spielen, werden sie später in der Grundschule nicht hänseln, sondern ganz normal mit ihnen weiter spielen“, meinten sie.

Die anwesenden Lehrer forderten die Einbeziehung der Inklusion als Bestandteil des Studiums. „Die Ausbildung der Erzieher und Lehrer muss komplett umgekrempelt werden“, waren sie sich einig.

Als Fazit der Diskussion betonte Petra Brückner: „Die Schule muss fähig sein, jedes Kind aufzunehmen. Bislang heißt es: Die Kinder müssen für die Schule fähig sein. Diese Sichtweise muss sich ändern!“ (Von Heino Mass)

Veröffentlicht am 23.01.2012

 

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