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Bezirkshaushalt beschlossen - wie gehts jetzt weiter?

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Auf der nächsten Abt.-Versammlung der SPD Niederschönhausen-Blankenfelde steht uns der Bezirksverordnete Klaus Mindrup zum Thema "Bezirkshaushalt Pankow - Inhalte, Richtung, Perspektiven" Rede und Antwort.

Bekanntlich hat die BVV den Bezirkshaushalt am 14. März 2012 beschlossen. Was steht nun aber drin im Haushaltsplan? Was ist von der brutalen Streichliste des Bezirksamts übrig geblieben, nachdem die Verordneten die Vorlage in den Ausschüssen beraten haben? Mit diesen und weiteren Fragen werden wir uns beschäftigen.

Wann und wo? Die Abt.-Versammlung findet am Dienstag, den 27. März 2012, um 19 Uhr, im China-Restaurant "Hua Li Du", Dietzgenstr. 11 a (Am Ossietzkyplatz), 13156 Berlin, statt.

Da die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde öffentlich tagt, heißen wir auch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich bei uns willkommen!


Die Einladung im Wortlaut:

SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Bezirk Pankow (Kreis Nordost)

EINLADUNG:
Abt.-Versammlung am 27. März 2012

Berlin, den 19.03.2012

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden euch recht herzlich ein zu unserer nächsten Abt.-Versammlung

  • am Dienstag, den 27. März 2012,
  • um 19 Uhr,
  • ins China-Restaurant „Hua Li Du“,
    Dietzgenstr. 11 a (Am Ossietzkyplatz), 13156 Berlin.

Wir wollen uns auf dieser Sitzung mit dem vom Bezirksparlament (= BVV) in der letzten Woche beschlossenen Bezirkshaushalt befassen.

Wir schlagen euch daher die folgende Tagesordnung vor:


Vorläufige Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung
  2. Buchrezension „Durchgelesen!“ von Dr. Andreas Bossmann (diesmal das Buch „Freiheit: ein Plädoyer“ von Joachim Gauck)
  3. „Bezirkshaushalt Pankow – Inhalte, Richtung, Perspektiven“
    Referent: Klaus Mindrup, Bezirksverordneter
  4. Antragsberatung
  5. Berichte, Termine
  6. Verschiedenes und Sonstiges

Wie ihr sicherlich selbst bei Gesprächen mit Familie, Freunden, Nachbarn, im Verein oder im Kollegenkreis bemerkt habt, haben die Haushaltsberatungen im Vorfeld hohe Wellen in unserem Bezirk geschlagen (Stichwort: Kulturkahlschlag).

Viele Bürgerinnen und Bürger waren zu Recht empört über die vom Bezirksamt beschlossene Streichliste: Auf einmal standen u.a. die Nachbarschafts-Bibliotheken in Wilhelmsruh und Französisch Buchholz, das Heimatmuseum in der Heynstr., die Gartenarbeitsschule sowie der Musikschulstandort in Buch zur Disposition.

Auch wenn diese Vorschläge vom CDU-Stadtrat Dr. Torsten Kühne gemacht wurden, so sind diese Vorschläge doch auf uns als SPD zurückgefallen, da wir als stärkste Partei in Pankow eine besondere Verantwortung für unser Gemeinwesen haben und sie auch wahrnehmen müssen.

Inzwischen ist die Schließung der meisten Einrichtungen zwar abgewendet; dennoch ist ein nicht unbeträchtlicher Flurschaden in der kulturellen Szene (und gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern) sowie ein bundesweiter Reputationsschaden für unseren Bezirk entstanden.

Wir freuen uns deshalb, den Bezirksverordneten Klaus Mindrup, der sich mit dem Pankower Haushalt intensiv befasst hat, auf unserer Sitzung als Referenten zu begrüßen. Mit ihm wollen wir über Inhalte, Richtung und Perspektiven unseres Bezirkes, ausgehend vom beschlossenen Haushalt, diskutieren.

Wir wollen auf der Sitzung zudem gemeinsam mit euch überlegen, was wir in Zukunft als Sozialdemokratie tun müssen, damit nicht alle zwei Jahre – wenn ein neuer Haushalt beschlossen werden soll – wieder sämtliche kulturellen Einrichtungen erneut zur Disposition stehen.

Wir freuen uns auf euer Kommen und auf eine spannende Diskussion mit euch!

Es grüßen euch herzlich


gez. Alex Lubawinski,
Abt.-Vorsitzender

gez. Torsten Hofer,
gez. Mechthild Schomann,
gez. Uwe Vogel,
Stellv. Abt.-Vorsitzende


Wir im Internet: www.spd-niederschoenhausen.de


Weitere Infos:

  • Einladung als PDF-Datei
 
 

Homepage SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde