Antiatomprotest in Mitterteich

Allgemein


Mehrere hunderte Teilnehmer aus vielen Orten in Bayern demonstrierten am Sonntag in Mitterteich für einen Ausstieg aus der Atomenergie und gedachten dabei auch vor allem den Opfern der Naturkatastrophe mit Erdbeben und Tsunami vor einem Jahr in Japan und der darausfolgenden Kernschmelze in drei von sechs Blöcken des AKW Fukushima.
Demonstriert wurde aber auch gegen das Atomkraftwerk in Temelin und den dort geplanten Bau der Blöcke 3 und 4. Diese Baupläne befinden sich in einer Umweltverträglichkeitsprüfung, an welcher die deutsche Bevölkerung nur unzureichend beteiligt wird.

Wie in meiner Rede versprochen finden Sie hier Vorlagen für eine Petition an den Bayerischen Landtag und den Deutschen Bundestag:
- Petition an den Bayerischen Landtag
- Petition an den Deutschen Bundestag

 
 

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Europaabgeordneter Ismail Ertug

Bundestagsabgeordneter Werner Schieder

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Bezirksrätin Brigitte Scharf

 



 

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Bayern-SPD News

16.03.2012 14:51
Martin Burkert: Kreuzer lenkt von eigenen Schwächen ab.
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern und bahnpolitischer Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, weist die Angriffe der bayerischen Staatsregierung zur 2. S-Bahn-Stammstrecke in München und damit auf Christian Ude aufs Schärfste zurück.

15.03.2012 12:33
Ertug setzt sich für Bayerns Handwerker ein.
SPD-Verkehrsexperte beantragt Erweiterung des Lieferradius auf 150 Km

Die seit 2006 für LKW gültige EU-Vorschrift zur Pflicht einen digitalen Fahrtenschreiber (sogenannte Tachographen) einzubauen soll aktuell geändert werden. Die derzeit existierenden nationalen Ausnahmen von der Aufzeichnungspflicht sollten demnach für Handwerker bei einem Einsatz im Umkreis von maximal 50 Kilometer vom Betrieb bestehen bleiben.

Bereits in den Vorverhandlungen mit der Europäischen Kommission konnte Ismail Ertug eine Anhebung auf 100 Km durchsetzen. "Allerdings ist auch die Erweiterung der Entfernung auf 100 Km noch nicht ausreichend. Daher beantrage ich nun im Parlament, den Lieferradius auf 150 Km auszudehnen, um der Praxis im Handwerk gerecht zu werden und zusätzliche Kosten und Bürokratie zu vermeiden", so Ismail Ertug.

15.03.2012 12:28
Wir brauchen ein dauerhaftes Engagement von Polizei und Staatsanwalt.
Polizei verhaftet in einer Großrazzia 24 Mitglieder der rechten Szene in insgesamt vier Bundesländern

Die Wohnungen von insgesamt 33 Verdächtigen aus der rechten Szene in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Thüringen wurden heute früh von der Polizei durchsucht. Es wurden insgesamt 24 Haftbefehle erlassen und vollstreckt. "Die großangelegte Aktion zeigt, dass rechte Gewalt nach den NSU-Morden wieder ernster genommen wird", bewertet Europaabgeordneter Ismail Ertug die Razzia positiv.

15.03.2012 11:35
Pfaffmann wirft Sozialministerin Schönrednerei vor - wachsende soziale Ungerechtigkeit in Bayern.
SPD-Sozialexperte Hans-Ulrich Pfaffmann wirft Bayerns Sozialministerin Haderthauer "Schönrednerei auf niedrigstem Niveau" vor. Seit Jahren missbrauche die CSU-Ministerin den Sozialbericht als CSU-Erfolgsbilanz, obwohl es keine Erfolge zu vermelden gebe, kritisierte Pfaffmann am Donnerstag (15. März) im Plenum des Bayerischen Landtags bei der Aussprache zur Regierungserklärung Haderthauers zum bayerischen Sozialbericht.

 

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24.03.2012, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Kleiner Parteitag der BayernSPD
Der Parteitag steht im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Im Leitantrag „Starke Wirtschaft, Gute Arbeit“ sc …

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Jeder Teilnehmer/in gewinnt einen Sachpreis. Startgebühr beträgt 3 Euro. Veranstaltungsort: Cafe Baumgärtel, …

26.03.2012, 19:30 Uhr Wirtschafts- und Strukturförderung nach dem Zukunftsbericht der Staatsregierung
Wirtschafts- und Strukturförderung nach dem Zukunftsbericht der Staatsregierung Diskussionsveranstaltung mit Prof. …

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