SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Lieber Besucher,
wir informieren Sie auf unserem Internetauftritt über die Aktivitäten unserer Ortsvereine im SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Über den Link Unterbezirk können Sie sich über den SPD Ortsverein bei Ihnen vor Ort informieren und Kontakt aufnehmen.
Schauen Sie mal wieder vorbei.

 
 

Allgemein Aktuelles Video im Podcast: Gutes Leben im ländlichen Raum

Das Leben im ländlichen Raum hat eine hohen Lebensqualität. Zusammenhalt, günstiges Wohnen im Vergleich zu den Ballungszentren und ein hohes ehrenamtliches Engagement machen das Leben lebenswert.
Die SPD setzt auf die Chancen im Bereich der Erneuerbaren Energien, regionalen Finanzbudgets und des generationenübergreifenden Wohnens, damit auch in Zukunft das Leben lebenswert bleibt.

Veröffentlicht von MdL Annette Karl am 22.09.2012

 

Ortsverein SPD Preisschafkopf 2012

Über ein volles Haus freute sich SPD Ortsvereinsvorsitzende Johanna Kraus am Samstag im Schützenraum in Weiherhammer. 104 Kartenspieler hatten sich eingefunden um die Geldpreise und die wertvollen Sachpreise zu ergattern. Die Teilnehmer waren aus der ganzen Oberpfalz und sogar aus Franken angereist, damit sie an diesem Abend ausgiebig ihr Hobby pflegen konnten.
Das gut eingespielte Team der Helferinnen und Helfer versorgte alle bestens mit Speisen und Getränken.
Unter der Leitung von Helmut Fastner und Andreas Schmid ging auch die Preisverteilung reibungslos von statten. Über den 1. Preis freute sich Hans Kräckl aus Schwandorf (links). Er konnte 200,00 € in Empfang nehmen. Karl-Heinz Zwiebler (zweiter von links) erreichte Rang zwei und erhielt 100,00 €. Der Dritte im Bunde war Jesus Fernandez aus Luhe-Wildenau, der 50,00 € mit nach Hause nehmen konnte.
Fazit der Teilnehmer und Veranstalter: ein gelungener Preisschafkopf – bitte wiederholen!

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Weiherhammer am 19.09.2012

 

Presse Bayerischer Tag der Ausbildung 2012

Firma Seltmann informiert MdL Annette Karl: Industriekeramiker Verfahrenstechnik nicht zu finden

Präzise führt Lisa Zintl den Pinsel über den Teller. Sie lernt bei Seltmann Weiden im zweiten Jahr Industriekeramikerin in Dekorationstechnik, erklärt sie Annette Karl. Die Landtagsabgeordnete staunt nicht schlecht, mit welch stoischer Ruhe die 17-Jährige aus Schönleiten bei Wiesau ein barockes Dekor mit weniger als einem Millimeter Breite zaubert. Wenig später ist Schluss mit Ruhe. Die SPD-Politikerin will etwas hören zum Thema „Bayerischer Tag der Ausbildung 2012“. Und zwar von einem Betrieb, der viel ausbildet und die Lehrlinge fast vollzählig übernimmt. Seltmann Weiden sei so ein Fall, sagt Annette Karl.

Veröffentlicht von MdL Annette Karl am 18.09.2012

 

Ortsverein Offener Brief

Offener Brief der SPD Marktratsfraktion und des SPD OV Floss

Zu den Anschuldigungen der CSU Floss nehmen wir wie folgt Stellung:

Allen Marktgemeinderatsmitgliedern der FDP / UB und der SPD Fraktion, das sind namentlich:
Bock Werner, Heinz Kett , Armin Winkler, Eli Dressler, Anja Lehner, Kandler Lothar, Karl Kraus, Lindner Robert, Meier Bernd und Siegfried Schuller, wird von Seiten der CSU unterstellt, dass diese ihrer Aufsichtspflicht nicht nachgekommen wären. Diesen Gemeinderatsmitgliedern wird unterstellt, vermeintliche Straftaten, die sich als haltlos erwiesen haben, zu vertuschen.

Diese oben genannten Mitglieder der FDP / UB und SPD Fraktion haben bei der letzten Kommunalwahl das Vertrauen der Bürger erhalten. In dieses Ehrenamt werden Bürger gewählt, die ein hohes Vertrauen genießen.

Der Marktgemeinderat ist das gewählte Führungsgremium der Kommune auch mit einer Kontrollfunktion für die Verwaltung insgesamt sowie der Bediensteten. Wir, die Mitglieder
der FDP / UB und SPD Fraktion sind kein einziges Mal mit und zu diesen Vorwürfen
der CSU-Fraktion kontaktiert worden.

Das staatliche Landratsamt ist die kommunale Rechtsaufsichtsbehörde. Mit Anzeige bei der Staatsanwaltschaft haben diese CSU Mitglieder auch dem Landratsamt eine wo mögliche Kompetenz zu einer Aufklärung abgesprochen, die es aber ohnehin nicht gebraucht hätte.

Die CSU wirft auf ihrer Internetseite dem ermittelnden Staatsanwalt sogar noch vor, oberflächlich und nicht sorgfältig genug ermittelt zu haben. Hier wird die Kompetenz der Justiz in Frage gestellt.

Die Flosser SPD hat sich bisher bewusst nicht zu den Vorgängen geäußert. Für uns hat immer die Unschuldsvermutung während der Ermittlung gegolten. Dieser rechtsstaatliche Grundsatz hat für uns einen hohen Stellenwert. Im Gegensatz zur CSU hatten wir jederzeit Vertrauen in die ermittelnde Justiz und wollten deshalb auch zu keinem Zeitpunkt die Ermittlungen des Staatsanwalts durch Äußerungen kommentieren.

Aufgrund der Anschuldigungen und Unterstellungen von Flosser CSU Mitgliedern gegenüber den Marktgemeinderatsmitglieder aus der FDP / UB und SPD Fraktion wird zukünftig viel schwieriger sein, die wirklich wichtigen Probleme des Marktes gemeinsam zu lösen.

Diese Mitglieder der Flosser CSU haben Strafanzeige gegen den Geschäftsleiter Herrn Reinhard Gayer gestellt: Harald Bäumler, Andrea Gollwitzer, Harald Gollwitzer, Sebastian Kitta, Rita Rosner, Max Scherm ,Erich Schieder und Manfred Venzl
Text: SPD Ortsverein

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Floß am 16.09.2012

 

Landespolitik Aufbruch Bayern - Teure Kampagne ohne Nutzen

Die aktuelle Diskussion um das Browserspiel "Aufbruch Bayern" macht eins deutlich - außer Steuergeldverschwendung und eigener Lobhudelei der beiden Regierungsparteien CSU und FDP ist aus der Kampagne unter dem Motto "Aufbruch Bayern" der Staatsregierung noch nichts herausgekommen. So hat die Kampagne allein im Jahr 2011 schon 1.164.304,75 € verschlungen, wie ein Bericht an den Landtag vor kurzem deutlich gemacht hat. Während im Kultusministerium 560 € für eine Veranstaltung und 30.000 € für Baumwolltaschen ausgegeben wurden umfasste der ausgegebene Etat in der Staatskanzlei 1.133.744,75 € für Broschüren, Logo, Tragtaschen, GiveAways und das neu aufgetauchte Computerspiel.

Landtagsabgeordnete Annette Karl hatte schon im Jahr 2011 kritisiert, dass sich die Staatsregierung in Rahmen der Kampagne mit fremden Federn schmücke, nachdem an Autobahnbaustellen an der A93 auf das Programm hingewiesen wurde, obwohl an diesen Baustellen gar keine bayerischen Gelder verbaut werden - Staatsminister Herrmann räumte diese Irrführung damals in der Beantwortung auf eine Anfrage ein und ließ die "Aufbruch" Schilder umgehend entfernen. Wie die Kritik der Netzgemeinde am Browserspiel zeigt, ging auch dieser Werbetrick deutlich nach hinten los - die Staatsregierung macht mit der Freischaltung eines solchen Spieles deutlich, dass sie sich immer weiter von einer konkreten, zukunftsorientierten Politik entfernt und aktives Handeln durch alberne Werbeaktionen ersetzt.

Gerade in den Regionen, die nur mit der von Staatsminister Zeil hochgelobten 1 MB Breitbandgeschwindigkeit versorgt sind, dürfte es schwierig werden ein Browserspiel vernünftig zum Laufen zu bringen - noch nicht einmal ein so schlechtes wie dieses - , so die Breitbandexpertin der SPD-Landtagsfraktion. Karl: "Wahrscheinlich steht aber dieses Computerspiel nach dem Spott im Netz gar nicht mehr zur Verfügung, wenn auch die weißen Flächen im Freistaat mit dem immer noch nicht gestarteten neuen Ausbauprogramm für schnelles Internet versorgt werden können. Denn die Bürger und Kommunen warten nun schon seit dem 01.01.2012 auf ein neues, effektives Programm."

Veröffentlicht von MdL Annette Karl am 14.09.2012

 

Presse Lichterketten statt einzelner Leuchttürme

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung eine "Kulmbacher Erklärung" für eine aktive Politik in den ländlichen Räumen Bayerns verabschiedet. Das mehrere Seiten umfassende Papier ist eine Art Regierungsprogramm für den Fall eines SPD-Wahlsieges im Herbst 2013.

Veröffentlicht von MdL Annette Karl am 14.09.2012

 

Ortsverein Waldershofer SPD fährt Fahrrad

Der SPD Ortsverein Waldershof lädt für Sonntag, 16. September, zu einer Fahrradtour zum Dragoner ein. Die Teilnehmer treffen sich um 11:00 Uhr beim Rathaus. Diejenigen, die nicht radeln, sollten sich um 12:30 Uhr mit den übrigen Teilnehmern zum Mittagessen einfinden. Am Nachmittag gibt es genügend Zeit für einen Kaffeklatsch im Gartenhäuschen beim Dragoner. Die Rückfahrt ist für 17:30 Uhr geplant.
Weitere Informationen gibt es unter Telefon 09231/71245 und 0151/61503366.

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Waldershof am 13.09.2012

 

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Massenpetition der BayernSPD für mehr Kinderbetreuung

 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

Bundestagsabgeordneter Werner Schieder

Landtagsabgeordnete Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

 



 

 
 

21.09.2012 12:06
SPD fordert Verbot von genmanipulierten Organismen auf Bayerns Feldern.
Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert von der CSU-FDP-Staatsregierung, nicht länger gentechnisch veränderte Organismen auf den Äckern und Feldern zuzulassen. "Weder die bayerische Landwirtschaft noch die Verbraucher wollen Gentechnik", so die agrarpolitische Sprecherin Maria Noichl. Nach zweijährigen Untersuchungen französischer Forscher an Ratten habe der Konsum von genverändertem Mais bewiesenermaßen erhebliche Konsequenzen für die Gesundheit: Die mit Genmais gefütterten Tiere seien in der Folge an Tumoren, Leber- und Nierenschäden erkrankt und früher als die Ratten der mit herkömmlichen Mais gefütterten Vergleichsgruppe verendet.

21.09.2012 09:37
Endlich Frauen auch nach ganz oben.
Merkel, Schröder können sich nicht weiter verweigern - Seehofer peinlich
Zur Abstimmung im Bundesrat über die Einführung einer Frauenquote erklärt die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:

"Merkel und Schröder haben keine Mehrheit mehr. Seit Jahren versuchen sie die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote zu verhindern. Der letzte Versuch war ein Schreiben, von Frau Schröder an die Verweigerer-Front in der EU, mit dem sie den europäischen Richtlinienentwurf scheitern lassen wollte. Die Hamburger Initiative ist ein deutlicher Beleg dafür, dass die Bundesländer die Richtlinie unterstützen. Ich freue mich, dass auch das Saarland und Sachsen-Anhalt ihre Zustimmung angekündigt haben.

20.09.2012 17:16
Fachforum Pflege mit Jutta Speidel am 25. September in Berlin.
Neue Wege für eine gute Pflege? Die Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion lädt am Dienstag, 25. September um 19:00 Uhr zum Fachforum in die Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund.

20.09.2012 12:16
Natascha Kohnen: "Jetzt muss die CSU endlich zeigen, wie ernst sie es mit der Frauenförderung meint".
Die Aufsichtsräte von deutschen Unternehmen sollen ab dem Jahr 2023 zu mindestens 40 Prozent mit Frauen besetzt werden. Im Bundesrat zeichnet sich morgen eine klare Mehrheit für die Gesetzesinitiative der SPD ab. Auch das Saarland und Sachsen-Anhalt, deren Regierungschefs der CDU angehören, haben angekündigt,morgen für eine feste Frauenquote zu stimmen. Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD, fordert die CSU auf, sich dem Antrag anzuschließen: "Jetzt hat die CSU endlich die Gelegenheit zu zeigen, dass Frauenförderung in Bayern nicht nur auf dem Papier und in Sonntagsreden stattfindet.Schließlich fordert auch Landtagspräsidentin Barbara Stamm neuerdings eine feste Frauenquote in der deutschen Wirtschaft.Und Horst Seehofer hat 2012 zum Jahr der Frau ausgerufen."

 

 

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28.09.2012, 10:00 Uhr - 16:30 Uhr 14. Kommunalpolitikertag 2012
Starke Kommunen. Starkes Bayern. Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Städte und Gemeinden sind das Fundament …

29.09.2012 - 29.09.2012 Bundeswahlkreiskonferenz
Bundeswahlkreiskonferenz zur Nominierung des SPD-Kandidaten im Bundestagswahlkreis Weiden für die Bundestagswahl 201 …

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