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Der SPD Ortsverein Eichstätt wurde 1919 gegründet und ist seit diesem Zeitpunkt ein fester Bestandteil der Eichstätter Kommunalpolitik. Seit über 90 Jahren setzen wir uns vielfältig ein für die Belange der Eichstätter Bügerinnen und Bürger und die Interessen unserer Stadt Eichstätt. Mit unserer Politik verfolgen wir das Ziel, dass unsere Stadt weiterhin lebenswert bleibt und zukunftsorientiert nach vorne schauen kann..

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Lokalpolitik Einzelhandelsgutachten in Eichstätt

Statemant der SPD-Stadtratsfraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat
Wie gewinnt man einen Wettbewerb ?
Aus sportlicher Sicht fallen mir zwei Antworten ein:
• Ich kann hart trainieren, messe mich dann mit den Besten, verbessere mich und wenn ich gut genug bin, dann gewinne ich.
• Ich lade zu dem Wettbewerb nur Teilnehmer ein, die schlechter sind als ich, die also keine Konkurrenten sind. So gewinne ich auch.
Aber welcher Weg ist der bessere ? Der erste Weg ist zwar härter, aber davon profi-tiere nicht nur ich, sondern es haben auch die Zuschauer des Wettbewerbs etwas davon. Sie sehen hochwertige Wettbewerbe unter Beteiligung der Besten.
Und der zweite Weg ? Da ich mich nicht anstrengen muss, um zu gewinnen, muss ich nicht hart trainieren, ich werde schlechter und irgendwann gibt es keinen schlechteren mehr, den ich besiegen könnte. Und die Zuschauer bleiben aus, da es nur Langweiliges zu sehen gibt.
Im Einzelhandelskonzept sind beide Möglichkeiten enthalten. Wir können durch Stär-kung der Innenstadt unsere Attraktivität verbessern. Wir sollten keine Angst haben vor außenliegenden Mitkonkurrenten. Wir als Stadt sollten uns bestmöglichst auf¬stellen um im Wettbewerb zu bestehen. Diese Seite des Einzelhandelskonzepts un¬terstütze ich, so könnte ich dem Konzept zustimmen.
Oder aber wir schalten lästige Konkurrenz aus. Das ist eine Möglichkeit, die das Ein-zelhandelskonzept über die sogenannte „Eichstätter Liste“ auch eröffnet. Wir blockie¬ren Konkurrenten im Außenbereich, haben aber nicht die Gewissheit, dass deshalb in der Innenstadt genau dieses Sortiment angeboten wird – wir werden schlechter und haben deshalb keine Zuschauer, sprich Käufer mehr. Diese Seite des Einzel¬handelskonzepts lehne ich ab, dann müsste ich meine Zustimmung verweigern.
Das Einzelhandelskonzept ist nach Seite 5 „die Richtschnur für Verwaltung und Rat bei künftigen Entscheidungen für die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrie¬ben, deren Erweiterung oder grundlegender Sortimentsänderungen. […] Es steht als informelles Planungsinstrument unter dem Abwägungsvorbehalt, d.h. es kann von den Regelungen des Konzepts abgewichen werden. Dies sollte allerdings nur in wenigen, wohl begründeten Ausnahmefällen erfolgen.“
Wir stimmen am Donnerstag über ein „informelles Planungsinstrument“ ab, also kein Werk mit Absolutheitsanspruch wie die Bibel oder das Grundgesetz. Wenn ich am Donnerstag dem Konzept zustimme, nehme ich mir in Zukunft immer noch das Recht heraus, in begründeten Fällen davon abzuweichen. Und dieses Recht sollten wir alle uns nicht nehmen lassen.
Ich bin gespannt, wie die Verwaltung den Wettbewerb gewinnen will.

Veröffentlicht am 31.07.2013

 

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