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08.10.2013, 19:00 Uhr Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung, anschließend Diskussionsabend im Café Stadtblick

21.10.2013, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung

27.10.2013, 18:00 Uhr - 22:30 Uhr Schafkopfturnier

 

Herzlich Willkommen

auf der Homepage ihrer SPD im Landkreis Eichstätt, liebe Besucherin, lieber Besucher.

Ich freue mich ausdrücklich über Ihr Interesse an unserer Arbeit und unserer Partei und dass Sie den "virtuellen Weg" zu uns gefunden haben. Auf dieser und den folgenden Seiten möchten wir Sie näher informieren

  • über unsere aktuellen Tätigkeiten,
  • über unsere Verantwortungsträger im SPD-Unterbezirk Eichstätt,
  • über unsere Kreisräte der SPD-Kreistagsfraktion, und
  • über die Möglichkeit Mitglied zu werden

Sie erhalten auf unserer Homepage somit vielfältige Informationen rund um unser politisches Wirken. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf: Ich freue mich auf Ihre Positionen, Anregungen, Ideen, Vorschläge oder auch kritischen Kommentare.

In diesem Sinne grüßt Sie ganz herzlich

Ihr

Sven John
Vorsitzender

 
 

Topartikel UnterbezirkWerner Widuckel kandidiert für den Landtag

Gaimersheim ( ) Werner Widuckel heißt der Kandidat, der für den SPD Unterbezirk Eichstätt nächstes Jahr bei der Landtagswahl kandidieren soll.

Veröffentlicht am 27.04.2012

 

WahlenDanke an unsere Wähler

Die SPD Adelschlag bedankt sich bei seinen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen durch ihre Stimmabgabe bei der Landtags-, Bezirkstags- und Bundestagswahl für die SPD.

Veröffentlicht von SPD-Adelschlag am 23.09.2013

 

OrtsvereinNeuer Vorstand bei der Adelschlager SPD

Werner Schmelz (Foto: 3. von links) ist der neue 1. Vorsitzende der Adelschlager SPD. Die Adelschlager Sozialdemokraten wählten bei ihrer Mitgliederversammlung in dieser Woche eine neue Vorstandschaft.

Veröffentlicht von SPD-Adelschlag am 22.08.2013

 

VeranstaltungenEinladung zur Informationsveranstaltung

mit den umliegenden SPD Ortsvereinen,
Prof. Dr. Werner Widuckel, SPD-Landtagskandidat,
Dieter Betz, SPD- Bezirkstagskandidat
und Christian Tauer, Bürgermeister Lenting

Ausbau der Weberkreuzung
Lenting / Hepberg

Sonntag, 01.09.2013

14:00 Uhr
: Treffpunkt EDEKA Wettstetten
Gemeinsame Wanderung zur Weberkreuzung

14:30 Uhr: Beginn
Bushaltestelle an der ESSO-Tankstelle Hepberg

Auf zahlreiches Erscheinen freut sich der SPD-Ortsverein Wettstetten.

Jürgen Reindl
Vorstand des SPD-Ortsvereins Wettstetten

Veröffentlicht von SPD-Ortsverein Wettstetten am 20.08.2013

 

WahlenDen Strompreis im Griff

SPD WIRD VERBRAUCHERINNEN UND VERBRAUCHER UM DREI MILLIARDEN EURO ENTLASTEN.

Die Energiewende droht zu scheitern. Und die Menschen leiden unter ständig steigenden Strompreisen – weil die Merkel-Regierung seit Jahren nichts tut. Und so will sie weiter machen. Denn im Wahlprogramm der Union hat das Thema keinen besonderen Stellewert. Dass es anders geht, zeigen Peer Steinbrück und Matthias Machnig. Sie haben ein 10-Punkte-Programm erarbeitet für neue Energie – sicher, bezahlbar, umweltverträglich.

Veröffentlicht von SPD-Adelschlag am 18.08.2013

 

LokalpolitikEinzelhandelsgutachten in Eichstätt

Statemant der SPD-Stadtratsfraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat
Wie gewinnt man einen Wettbewerb ?
Aus sportlicher Sicht fallen mir zwei Antworten ein:
• Ich kann hart trainieren, messe mich dann mit den Besten, verbessere mich und wenn ich gut genug bin, dann gewinne ich.
• Ich lade zu dem Wettbewerb nur Teilnehmer ein, die schlechter sind als ich, die also keine Konkurrenten sind. So gewinne ich auch.
Aber welcher Weg ist der bessere ? Der erste Weg ist zwar härter, aber davon profi-tiere nicht nur ich, sondern es haben auch die Zuschauer des Wettbewerbs etwas davon. Sie sehen hochwertige Wettbewerbe unter Beteiligung der Besten.
Und der zweite Weg ? Da ich mich nicht anstrengen muss, um zu gewinnen, muss ich nicht hart trainieren, ich werde schlechter und irgendwann gibt es keinen schlechteren mehr, den ich besiegen könnte. Und die Zuschauer bleiben aus, da es nur Langweiliges zu sehen gibt.
Im Einzelhandelskonzept sind beide Möglichkeiten enthalten. Wir können durch Stär-kung der Innenstadt unsere Attraktivität verbessern. Wir sollten keine Angst haben vor außenliegenden Mitkonkurrenten. Wir als Stadt sollten uns bestmöglichst auf¬stellen um im Wettbewerb zu bestehen. Diese Seite des Einzelhandelskonzepts un¬terstütze ich, so könnte ich dem Konzept zustimmen.
Oder aber wir schalten lästige Konkurrenz aus. Das ist eine Möglichkeit, die das Ein-zelhandelskonzept über die sogenannte „Eichstätter Liste“ auch eröffnet. Wir blockie¬ren Konkurrenten im Außenbereich, haben aber nicht die Gewissheit, dass deshalb in der Innenstadt genau dieses Sortiment angeboten wird – wir werden schlechter und haben deshalb keine Zuschauer, sprich Käufer mehr. Diese Seite des Einzel¬handelskonzepts lehne ich ab, dann müsste ich meine Zustimmung verweigern.
Das Einzelhandelskonzept ist nach Seite 5 „die Richtschnur für Verwaltung und Rat bei künftigen Entscheidungen für die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrie¬ben, deren Erweiterung oder grundlegender Sortimentsänderungen. […] Es steht als informelles Planungsinstrument unter dem Abwägungsvorbehalt, d.h. es kann von den Regelungen des Konzepts abgewichen werden. Dies sollte allerdings nur in wenigen, wohl begründeten Ausnahmefällen erfolgen.“
Wir stimmen am Donnerstag über ein „informelles Planungsinstrument“ ab, also kein Werk mit Absolutheitsanspruch wie die Bibel oder das Grundgesetz. Wenn ich am Donnerstag dem Konzept zustimme, nehme ich mir in Zukunft immer noch das Recht heraus, in begründeten Fällen davon abzuweichen. Und dieses Recht sollten wir alle uns nicht nehmen lassen.
Ich bin gespannt, wie die Verwaltung den Wettbewerb gewinnen will.

Veröffentlicht von SPD-Eichstätt am 31.07.2013

 

LokalpolitikEinzelhandelsgutachten in Eichstätt

Statemant der SPD-Stadtratsfraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat
Wie gewinnt man einen Wettbewerb ?
Aus sportlicher Sicht fallen mir zwei Antworten ein:
• Ich kann hart trainieren, messe mich dann mit den Besten, verbessere mich und wenn ich gut genug bin, dann gewinne ich.
• Ich lade zu dem Wettbewerb nur Teilnehmer ein, die schlechter sind als ich, die also keine Konkurrenten sind. So gewinne ich auch.
Aber welcher Weg ist der bessere ? Der erste Weg ist zwar härter, aber davon profi-tiere nicht nur ich, sondern es haben auch die Zuschauer des Wettbewerbs etwas davon. Sie sehen hochwertige Wettbewerbe unter Beteiligung der Besten.
Und der zweite Weg ? Da ich mich nicht anstrengen muss, um zu gewinnen, muss ich nicht hart trainieren, ich werde schlechter und irgendwann gibt es keinen schlechteren mehr, den ich besiegen könnte. Und die Zuschauer bleiben aus, da es nur Langweiliges zu sehen gibt.
Im Einzelhandelskonzept sind beide Möglichkeiten enthalten. Wir können durch Stär-kung der Innenstadt unsere Attraktivität verbessern. Wir sollten keine Angst haben vor außenliegenden Mitkonkurrenten. Wir als Stadt sollten uns bestmöglichst auf¬stellen um im Wettbewerb zu bestehen. Diese Seite des Einzelhandelskonzepts un¬terstütze ich, so könnte ich dem Konzept zustimmen.
Oder aber wir schalten lästige Konkurrenz aus. Das ist eine Möglichkeit, die das Ein-zelhandelskonzept über die sogenannte „Eichstätter Liste“ auch eröffnet. Wir blockie¬ren Konkurrenten im Außenbereich, haben aber nicht die Gewissheit, dass deshalb in der Innenstadt genau dieses Sortiment angeboten wird – wir werden schlechter und haben deshalb keine Zuschauer, sprich Käufer mehr. Diese Seite des Einzel¬handelskonzepts lehne ich ab, dann müsste ich meine Zustimmung verweigern.
Das Einzelhandelskonzept ist nach Seite 5 „die Richtschnur für Verwaltung und Rat bei künftigen Entscheidungen für die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrie¬ben, deren Erweiterung oder grundlegender Sortimentsänderungen. […] Es steht als informelles Planungsinstrument unter dem Abwägungsvorbehalt, d.h. es kann von den Regelungen des Konzepts abgewichen werden. Dies sollte allerdings nur in wenigen, wohl begründeten Ausnahmefällen erfolgen.“
Wir stimmen am Donnerstag über ein „informelles Planungsinstrument“ ab, also kein Werk mit Absolutheitsanspruch wie die Bibel oder das Grundgesetz. Wenn ich am Donnerstag dem Konzept zustimme, nehme ich mir in Zukunft immer noch das Recht heraus, in begründeten Fällen davon abzuweichen. Und dieses Recht sollten wir alle uns nicht nehmen lassen.
Ich bin gespannt, wie die Verwaltung den Wettbewerb gewinnen will.

Veröffentlicht von SPD-Eichstätt am 31.07.2013

 

WahlenJETZT IST ALLES DRIN! Wir bringen Bayern ins Gleichgewicht

Am 15. September findet die bayerische Landtagswahl statt, am gleichen Sonntag die Bezirkswahlen in den sieben bayerischen Regierungsbezirken. Jede/r Wahlberechtigte hat also vier Kreuze zu machen, denn bei beiden Wahlen gibt es jeweils eine Erst- und Zweitstimme, die beide(im Unterschied zur Bundestagswahl) über die Zusammensetzung der Parlamente entscheiden.

Veröffentlicht von SPD-Adelschlag am 28.07.2013

 

KommunalpolitikUngenügende Informationen

Statement von Stadtrat Gerhard Nieberle zu Informationen aus der Verwaltung, gehalten in der Stadtratssitzung am 20. Juni 2013

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

gestern am 19.6. fand ein Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Eichstätt statt, ein würdevoller Akt. Die Einladung dazu erfolgte per Mail am Montag, den 17.6.2013, also zwei Tage vorher. Wenn man das Datum des Briefes (11.6.2013) anschaut, sieht man, dass der Brief anscheinend 6 Tage in der Verwaltung liegen geblieben ist. 6 Tage, die einen längeren Vorlauf für uns bedeutet hätten. Nicht jeder hat so kurzfristig Zeit.

Und diese Verzögerung ist in meinen Augen kein Einzelfall. Am Montag, den 10.6.2013 zum Beispiel fand ein Gespräch mit Interessenten für das Industriegebiet statt, die Verwaltung hatte die Fraktionsvorsitzenden dazu eingeladen. Bei diesem Gespräch wurde immer wieder das Einzelhandelsgutachten für die Innenstadt zitiert; meist dann, wenn es um die Begründung ging, dass man etwas so nicht im Industriegebiet haben wollte. Wir anwesenden Stadträte waren da außen vor, da uns die Informationen dieses Gutachtens fehlten, die der Verwaltung aber offenbar vorlagen. Das kann so nicht sein !!! Wenn wir eine Entscheidung treffen sollen, müssen wir Informationen auf dem gleichen Stand wie die Verwaltung haben. Es kann nicht sein, dass die Verwaltung entscheidet, wann Informationen weitergegeben werden, die wir für Entscheidungen benötigen. Wenn die Stadtverwaltung mit diesem Gutachten argumentiert, muss es also schon vorliegen. Dann ist es recht und billig, diese Informationen auch an die Stadträte weiterzugeben. Sollte das Gutachten aber noch nicht fertig sein, so ist es fragwürdig, ob man es jetzt schon als Grundlage für Entscheidungen benutzen kann oder ob man es außer Acht lässt und auf einer anderen Grundlage entscheidet. Vor allem wenn es um Entscheidungen geht, die in meinen Augen zeitnah fallen sollten, ist es für uns besonders wichtig, von der Verwaltung vorab umfassend informiert zu werden. Da genügt es nicht zu warten, bis die Verwaltung endlich das Gutachten vorlegt – denn dann kann es bereits zu spät sein.

Die Interessenten haben auf diesen unhaltbaren Zustand reagiert und den Frakti-onsführern vorgestern umfangreiches Material mit Analysen und Stellungnahmen zugesandt. Es wirft kein gutes Bild auf die Stadt Eichstätt, wenn in diesem Schreiben steht: „In dieser Besprechung [vom 10.6.] hat sich gezeigt, dass den Vertretern der Stadtratsfraktionen bislang keine ausreichenden Informationen und entscheidungserheblichen Unterlagen vorlagen.“ Das würde ich aber von der Verwaltung erwarten. Die Fraktionsführer werden die Informationen der Interessenten an die Fraktionen sicher weitergeben, so dass der Stadtrat auf dieser Grundlage eine Entscheidung zu den Bauvorhaben im Industriegebiet in der letzten Sitzung vor der Sommerpause im Juli fällen könnte.

Die Interessenten bitten in ihrem Schreiben auch um einen Termin, bei dem die Unstimmigkeiten in den Randsortimenten ausgeräumt werden können. Ich fordere die Verwaltung dringend
auf, dieses Treffen noch vor der nächsten Stadtratssitzung anzusetzen. Eine Entscheidung wäre dann bereits im Juli möglich. Die Verwaltung hatte lange genug Zeit mit dem Einzelhandelsgutachten und uns immer wieder auf folgende Sitzungen verwiesen. Jetzt muss gehandelt werden. Die endgültige Entscheidung liegt schließlich in den Händen der Stadträte und wir sind für diese Entscheidungen auch verantwortlich. Das wollen wir auch und das werden wir auch.

Wir müssen auch die Beschlüsse der Verwaltung vor den Bürgern mittragen. So möchte ich als letzten Kritikpunkt anbringen, dass es nicht gut ist, wenn wir als Stadträte über Probleme, Entscheidungen bzw. Vorgänge der Verwaltung aus der Zeitung erfahren müssen.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit

Gerhard Nieberle (SPD Fraktion)

Veröffentlicht von SPD-Eichstätt am 27.06.2013

 

KommunalpolitikWas ist los Frau Gottstein?

Was ist los, Frau Gottstein????

Als ich den EK-Artikel am Samstag, den 22. Juni über die heftige Kritik an OB Steppberger las, fiel mir spontan aus seinem Wahlkampf ein, dass er immer und überall schriftlich und mündlich ganz groß die von ihm zu erwartende Transparenz angekündigt hat.
Leider hat er anscheinend damals nur leere Worthülsen von sich gegeben oder aber er hat alles ganz schnell vergessen, was er gepredigt hat. Es ist schon unvorstellbar, wenn ein Stadtrat von Eichstätt wichtige Informationen aus der Presse erfahren muss und dann darüber entscheiden soll. Das hat mit Transparenz überhaupt nichts zu tun, das ist Gemauschel und Geklüngel des Herrn Oberbürgermeister. Und da passt die Aussage seines FW-Kollegen Köppel hervorragend dazu, wenn er meinte, die Stadträte sollten sich die Informationen vom OB am Stammtisch holen, ich füge hinzu am besten nach der Sitzung. Wie steht es überhaupt mit den Informationen für seine FW-Fraktion? Werden die vielleicht besser bedient als der Rest des Stadtrates?
Wenn ich mich an die zum größten Teil sehr öffentlichkeitswirksam angemahnte fehlende Transparenz meiner Arbeit durch Frau Stadträtin Gottstein erinnere, so bin ich mehr als verblüfft, dass sie zu diesem Gemauschel und Geklüngel schweigt, kein Wort kommt über ihre Lippen, kein Antrag wird von ihr gestellt. Was ist da nur los? Immer und immer wieder hat sie Transparenz gefordert, hat sich laufend beschwert, dass man ohne Protokoll nicht arbeiten kann, aber jetzt soll man sogar ohne Informationen arbeiten können.
Prima, Frau Gottstein. Das ist also nun der von ihnen immer gepredigte faire Umgang miteinander.
(Arnulf Neumeyer)

Veröffentlicht von SPD-Eichstätt am 26.06.2013

 

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