SPD Bezirk Oberpfalz

Mitmachen - Mitglied werden

 

SPD.onlineMitglied werden!
 

Zur Homepage der Arbeitsgemeinschaft 60plus

 

Jusos Oberpfalz


 

Arbeitsgemeinschaft für Bildung

 

 



 

Friedrich-Ebert-Stiftung

 

Seminare und mehr ...



 
  • Homepage
 

UmweltAKW Temelin: Bundesregierung bleibt untätig

MdB Marianne Schieder: Grenzbevölkerung wäre bei einem Zwischenfall massiv betroffen

„Die schwarz-gelbe Regierung feiert sich zwar gerne als Atomausstiegsmacherin, doch in Wirklichkeit versucht sie, diesen soweit wie möglich zu verzögern“, kritisiert die SPD-Abgeordnete Marianne Schieder. Erneuter Anlass für diesen Eindruck ist eine schriftliche Frage der Abgeordneten an die Bundesregierung. Darin will sie wissen, ob sich die Bundesregierung bei der Tschechischen Regierung für einen formellen Erörterungstermin in Deutschland zum Neubau von zwei Kernkraftwerken im grenznahen Temelin einsetzen wird.

Veröffentlicht am 26.03.2012

 

Steuern & FinanzenBayerische SPD-Politiker zu Besuch in Ungarn

MdL Reinhold Strobl: "Ungarische Regierungspolitik problematisch"

Erst in der letzten Woche weilte der umstrittene rechtspopulistische ungarische Regierungschef Viktor Orban bei Ministerpräsident Horst Seehofer. Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher hatte zu diesem Besuch klare Worte: „Orbans Verstöße gegen EU-Vertrag, Presse-, Meinungs- und Demonstrationsfreiheit müssen zur Sprache kommen." Vom bayerischen Ministerpräsidenten erwarte die bayerische SPD klare Worte zu den undemokratischen Vorgängen in Ungarn. Zeitgleich trafen in Budapest die Haushaltspolitiker der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, Reinhold Strobl, Susann Biedefeld und Christa Naaß mit seinem wahrscheinlichen Herausforderer Attila Mesterhazy zusammen, um sich von ihm über die Lage in Ungarn informieren zu lassen.

Veröffentlicht am 24.03.2012

 

BundespolitikFrauen verdienen MEHR – Frauen verdienen gesetzliche Lösungen

Equal Pay Day“ am 23. März 2012

23% - diese Zahl steht für Diskriminierung von Frauen und Lohndumping auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Denn Frauen bekommen seit Jahren 23% weniger Lohn als Männer für gleiche und gleichwertige Arbeit", erklärt MdB Werner Schieder. Damit ist Deutschland Europameister im Diskriminieren! Und 23% der Beschäftigten müssen in Deutschland für einen Niedriglohn arbeiten - der Großteil davon Frauen. "Die Bundesregierung sieht dabei tatenlos zu."

Veröffentlicht am 22.03.2012

 

Sicherheit & InneresVorratsdatenspeicherung: Bis heute kein Beweis für Notwendigkeit

Keine Angst vor „Gelber Karte“ aus Brüssel

Als „politisch völlig daneben“ wertet der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, MdL Franz Schindler die Forderung der bayerischen Justizministerin Dr. Beate Merk, die vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2010 vorläufig gestoppte Vorratsdatenspeicherung auf Druck der EU-Kommission schnell wieder einzuführen. Merk falle damit aus ideologischen Gründen allen in den Rücken, die sich um eine den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entsprechende Lösung des Problems bemühen.

Veröffentlicht am 21.03.2012

 

GesundheitPraxisgebühr ist ein Auslaufmodell und gehört abgeschafft

Keine neue Klientelpolitik zulassen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit großer Mehrheit einen Antrag „Praxisgebühr abschaffen, Hausärztinnen und Hausärzte stärken“ angenommen. „Die Praxisgebühr ist ein Auslaufmodell und gehört abgeschafft!“, betont auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Die Praxisgebühr sei nie eine Kernforderung der SPD gewesen, sondern wurde im Rahmen der damaligen Gesundheitsreform von CDU und CSU durchgesetzt. Die SPD hatte sich stattdessen für das Hausarztmodell ausgesprochen. Die Praxisgebühr verursache enormen bürokratischen Aufwand. Alle Untersuchungen kämen aber zu dem Ergebnis, dass sie keinerlei Lenkungswirkung entfalte und somit keine Berechtigungsgrundlage habe.

Veröffentlicht am 21.03.2012

 

MdB und MdLWelt-Down-Syndrom-Tag

MdL Margit Wild: Menschen mit Down-Syndrom in ihrer Individualität akzeptieren

Der Welt-Down-Syndrom-Tag wird dieses Jahr bereits zum siebten Mal begangen, um an die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Trisomie 21 zu erinnern. Down Syndrome International hat ganz bewusst den 21. März als Datum des Welt-Down-Syndrom-Tages festgelegt, weil der 21. Tag das 21. Chromosom symbolisieren soll und der März als dritter Monat des Jahres für die Verdreifachung des Chromosomenmaterials steht. „Der 21.3. ist der Tag im Jahr, an dem der Blick auf die ganz spezielle Situation von Menschen mit Down-Syndrom gerichtet werden soll. Vor allem die Fürsorge und Anstrengungen der Eltern, die sich voller Einsatz um ihre Kinder kümmern, sind bewundernswert“, betont die Landtagsabgeordnete Margit Wild.

Veröffentlicht am 21.03.2012

 

LandespolitikKeine Chance auf schnelles Internet auf dem Land

Annette Karl: Staatsregierung soll Masterplan zum Breitbandausbau und ein Förderprogramm vorlegen

Mit Ende des alten Jahres ist das Breitbandprogramm des Freistaates Bayern ausgelaufen und nach 75 Tagen gibt es immer noch keine belastbaren Informationen, wie sich das Wirtschaftsministerium einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes in Bayern vorstellt. Die SPD-Sprecherin für Fragen des ländlichen Raums, Annette Karl, fordert, endlich Klarheit zu schaffen für Kommunen und Verbraucher. Das gehe am besten mit einem Masterplan zum Breitbandausbau und ein darauf fußendes Förderprogramm. „Während sich die CSU-Fraktion und das Wirtschaftsministerium darüber streiten, wie viel Geld für ein weiteres Ausbauprogramm zur Verfügung gestellt wird, stehen die Bürgerinnen und Bürger und die Firmen im ländlichen Raum ohne Aussicht auf Besserung da“, stellt die Abgeordnete fest.

Veröffentlicht am 20.03.2012

 

LandespolitikOberpfalz SPD: GBW Wohnungen sichern, Mieter vor Immobilienhaien schützen

MdL Franz Schindler: Freistaat Bayern steht in der Pflicht

Schwandorf. Die Oberpfalz SPD erkennt zunehmend Risiken für die Mieter beim geplanten Verkauf des größten bayerischen Wohnungsunternehmens GBW AG. „Der Versuch des bayerischen Finanzministers die Verantwortung auf die Kommunen abzuschieben ist eine Flucht aus der Verantwortung“, betonte der SPD-Bezirksvorsitzende MdL Franz Schindler bei der Tagung des Bezirksvorstands in Schwandorf, „der Freistaat Bayern stehe in der Pflicht, die Folgen des Landesbankdesasters zu bewältigen, nicht Kommunen und Mieter“. Nach der aktuellen Entwicklung riskiert Minister Söder ein Bieterverfahren der EU-Kommission mit unabsehbaren Folgen. In der Oberpfalz wären über 3.000 der bayernweit 33.000 GWB AG Wohnungen von einer Versteigerung betroffen.

Veröffentlicht am 19.03.2012

 

BildungMehr Chancengerechtigkeit im Schulsystem

MdB Marianne Schieder: Bayern braucht mehr soziale Gerechtigkeit im Bildungswesen

Marianne Schieder, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion erklärt zur heute veröffentlichten Studie des Instituts für Schulentwicklungsforschung der TU Dortmund und der Bertelsmann-Stiftung zur Chancengerechtigkeit in Schulen: "Wie viele Studien braucht es noch, bis die Bayerische Staatsregierung endlich aufwacht und für mehr Chancengerechtigkeit im Schulsystem sorgt?"

Veröffentlicht am 12.03.2012

 

VerkehrBahnverkehr: SPD-Abgeordnete lassen nicht locker

Wettbewerbsfähigkeit der Oberpfalz steigern

Einen angemessenen Anschluss der Oberpfalz an das überregionale und europäische Bahnnetz fordern die vier oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten Franz Schindler, Annette Karl, Margit Wild und Reinhold Strobl. Die Bayerische Staatsregierung müsse sich in diesem Sinne dafür einsetzen, dass dies im Bundesverkehrswegeplan entsprechend vordringlich berücksichtigt wird. Hintergrund ist, dass zwar seit vielen Jahren die Bedeutung der oberpfälzer Streckenabschnitte im nationalen wie internationalen Bahnnetz hervorgehoben werden, faktisch jedoch die notwendigen Verbesserungen nicht vorankommen.

Veröffentlicht am 11.03.2012

 

WirtschaftWind-Wasserstoff-Kraftwerke - eine Chance für Bayern?

Parlamentarische Anfrage von Annette Karl

In dem vor kurzem in Brandenburg in Betrieb gegangenen
"Wind-Wasserstoff-Kraftwerk" sieht Landtagsabgeordnete Annette Karl einen wichtigen Baustein der Grundlastversorgung mit Hilfe von Erneuerbaren Energien. In einem solchen Kraftwerk wird der überschüssige Windstrom durch ein Elektrolyseverfahren in Wasserstoff verwandelt und kann somit gespeichert und zu einem späteren Zeitpunkt, ohne Wind, wieder zur Stromerzeugung genutzt werden.

Veröffentlicht am 06.03.2012

 

JugendWettbewerb "Ideen für die Bildungspolitik"

Bildungsideen gesucht. Deutschland – Land der Ideen sucht die besten „Ideen für Bildungspolitik“

Viele Menschen in Deutschland engagieren sich mit großem Einsatz dafür, dass Kinder und Jugendliche auf ihrem individuellen Bildungsweg begleitet und gefördert werden. Dieses Engagement möchte der Wettbewerb „Ideen für die Bildungspolitik“ sichtbar machen. Bereits zum zweiten Mal ruft daher die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ den Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ aus – gemeinsam mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Vodafone Stiftung Deutschland.

Veröffentlicht am 04.03.2012

 

Weitere Artikel

[04.03.2012]
Staatsregierung raubt dem ländlichen Raum die Zukunftsperspektive.
[29.02.2012]
Bundesversammlung am 18.03.2012.
[29.02.2012]
Schwarz-Gelb betreibt miserable Bildungspolitik.
[28.02.2012]
Zukunftsrat fordert flächendeckende Breitbandversorgung in Bayern.
[26.02.2012]
Technologieführerschaft der Solarbranche gefährdet.
 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.