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Allgemein SPD Herzogenaurach hat neue Homepage

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Ihre SPD-Herzogenaurach

Veröffentlicht von SPD Herzogenaurach am 10.11.2012

 

Bundespolitik Regieren geht anders!

Zehn Monate vor der Bundestagswahl wollen CDU, CSU und FDP zeigen: Wir sind noch handlungsfähig. Das ist unfreiwillig komisch. Denn die jüngsten Koalitions-Beschlüsse belegen, dass sich die Bundesregierung konsequent den wichtigen politischen Fragen verweigert. Ihr letztes Aufgebot sind Wahlgeschenke für CSU und FDP und die „Kost’-Nix-Rente„ von Ursula von der Leyen. Manches bringt nichts, anderes schadet sogar:

  • Die gestrichene Praxisgebühr für FDP-Chef Philipp Rösler, der die Ärzteschaft erinnern will, wer für sie da ist. Zum Glück ist das auch gut für die Patienten.
  • Arbeitsministerin Ursula von der Leyen bekommt die „Lebensleistungsrente„. Die kostet nicht viel, weil sie kaum jemand bekommt. Und weil sie winzig ist. Aber sie klingt gut.
  • Viel kosten wird hingegen Seehofers Betreuungsgeld: jährlich über eine Milliarde Euro. Gleichzeitig sinken die Bildungschancen. Oben drauf bekommt die CSU noch eine Dreiviertelmilliarde für Verkehrsprojekte, die wohl überwiegend in Bayern umgesetzt werden.

Für die Wahlgeschenke in eigener Sache wird Merkel einige Milliarden Euro zusätzlich aus-geben. Trotzdem will sie ANGEBLICH ab 2014 keine neue Schulden machen. Aber nur, wenn die Wirtschaft nicht einbricht. Und wenn die Euro-Rettung nichts mehr kostet. Mit beidem muss jedoch gerechnet werden. Und der Finanzminister glaubt ohnehin nicht an das Ziel.

CDU, CSU und FDP lösen keine Probleme – sie schaffen neue. Ihnen fehlen Kraft und Ideen. Sie können es einfach nicht!


Politik muss sich den wirklichen Aufgaben stellen:

Gute Arbeit:
Mindestlohn, die Begrenzung von Zeit- und Leiharbeit, gleiche Bezahlung, gute Tariflöhne.

Konjunktur:
Starker Mittelstand durch Forschungsförderung, Beschäftigung sichern durch Kurzarbeiter-Regelungen.

Gesellschaft zusammenhalten:
Mehr Geld für Bildung und Kinderbetreuung, Reiche müssen mehr zum Gemeinwohl beitragen.

Finanzmärkte regulieren:
Spekulantensteuer einführen. Und die Geschäfts- von den Investmentbanken trennen.


Wir wollen Probleme lösen – SPD

Veröffentlicht von SPD Heßdorf - Archiv am 08.11.2012

 

Lokalpolitik Dringliche Anfrage zur Sekte „Weltdiener“ in Ailsbach

Sehr geehrter Herr Landrat,
die SPD-Fraktion beantragt die unverzügliche Berichterstattung an die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und an die Fraktionsvorsitzenden zu den Vorkommnissen in Ailsbach.
Wir bitten außerdem die Einberufung einer dringlichen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses oder des Kreistages zu überprüfen.
Nach der Berichterstattung in der Presse und im Fernsehen ist für uns die Beantwortung der folgenden Fragen vorrangig, um ein klares Bild über die eventuellen Gefährdungen der Kinder in Ailsbach sowie das Handeln der Ämter zu erhalten:

Veröffentlicht am 28.10.2012

 

Veranstaltungen Kabarett mit Andrea Lipka

Wussten Sie, dass Frauen 3000 Gene auf ihrem X-Chromosom haben, Männer dagegen nur 78 auf ihrem Y-Chromosom?

Veröffentlicht von SPD Herzogenaurach am 27.10.2012

 

Weitere Artikel

[25.10.2012]
Info-Veranstaltung zum Thema „Alt und Arm“.
[24.10.2012]
Talk auf dem roten Stuhl: Natascha Kohnen am 30. November in Bubenreuth.
 

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