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Kommunalpolitik Newsletter der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.7.2013

Kurz vor der Sommerpause beschäftigt sich die Fraktion noch mit sehr wichtigen Themen, die z. T. auch dem Stadtrat in der Vollsitzung am 24.7.2013 vorgelegt werden.

Dauerbrenner „Quartier an der Stadtmauer“

Seit 15 Jahren läuft die Debatte um die Neugestaltung des Quartiers, bisherige Planungen mussten immer wieder verworfen werden, da sie u.a. den Forderungen der Denkmalschützer nicht genügend nachkamen. Zwar sollten Teile der ehemaligen Stadtmauer sowie die Mikwe erlebbar gemacht werden, aber die Häuser Hellerstraße 11-15 lassen sich in ihrem Bestand nicht integrieren. Der Verwaltungsrat der Sparkasse hat nun erneut Interessenten abgefragt, die Angebote haben sich auf 4 reduziert, wobei diese auf eine Tiefgarage setzen. Es gibt unterschiedliche Konzepte für eine Verflechtung von Wohnen und Geschäften. Am 12. August findet eine Sondersitzung des Verwaltungsrates statt, die Entscheidung ist zur Zeit noch ungewiss. Auch die neuen Überplanungen sehen einen Abriss der Häuser in der Hellerstraße vor, die Keller könnten aber abgedeckelt und somit erhalten werden. Auf alle Fälle muss die Bauleitplanung dem Stadtrat vorgelegt werden.

Veröffentlicht am 12.07.2013

Kommunalpolitik Newsletter vom 20.05.2013

Garantie für die Wolfsschlucht
Trotz konkreter Beschlüsse des Stadtrates zum Erhalt der Jugendherberge Wolfsschlucht betrieb StR Tscherner weiterhin sein Bürgerbegehren zum Erhalt der Wolfsschlucht. Bei einer Besprechung zwischen OB Starke und den Initiatoren am 3. Mai 2013 wurde eine Vereinbarung getroffen, die der Stadtrat in seiner Sitzung am 15.5.2013 zur Kenntnis genommen hat.

Veröffentlicht am 20.05.2013

Kommunalpolitik Newsletter vom 19.04.2013

CSU-Antrag wird zum Bumerang!

Es gibt Neuigkeiten zum Thema Lärm in der Innenstadt. Die CSU-Fraktion hatte die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept zu entwerfen, das die Reduzierung der Lärmbelästigung durch „Events“ in der Innenstadt, vor allem am Maxplatz, sicherstellen sollte. Sie scheute dabei auch vor falschen Angaben nicht zurück, z.B. wurde behauptet, solche Events gebe es an 170 Tagen im Jahr.

Veröffentlicht am 22.04.2013

Kommunalpolitik Newsletter vom 04.04.2013

SPD-Fraktion bekommt zum 3. Mal Zuwachs
Mit Wirkung zum 1. April 2013 ist Stadtrat Eddy Weiß in die SPD-Fraktion
übergetreten. Er war auf der Liste des Bamberger-Bürger-Blocks in den Stadtrat gewählt worden, trat dann aus dieser Fraktion aus und gründete die Fraktion Für-Bamberg, die er nun verlassen hat, um künftig in der SPD-Fraktion mitzuarbeiten.
Er hat angekündigt, auch in die SPD einzutreten.

Veröffentlicht am 05.04.2013

Kommunalpolitik Newsletter vom 03.02.2013

Gleich nach den Weihnachtsferien bekamen die Stadträte wieder die Themen auf den Tisch, die nach Meinung einer Stadtratsmehrheit noch einmal vorgelegt werden sollten.

Jugendherberge Wolfsschlucht

In der Vollsitzung im November 2012 erteilte der Stadtrat der Verwaltung den Auftrag zur Umsetzung der temporären Unterbringung von maximal 50 Asylbewerbern in der Jugendherberge „Wolfsschlucht“ für höchstens drei Jahre.

Veröffentlicht am 04.02.2013

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