SPD Kreis Neumarkt 
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Herzlich Willkommen bei der Lupburger SPD
WahlenAbstimmung über Verfassungsänderung
Verfassungsänderungen am 15.09.2013
Neben den Landtags- und Bezirkswahlen am 15.09.2013 stimmen die bayerischen Bürgerinnen und
Bürger über fünf Änderungen der Bayerischen Verfassung ab. Der Bayerische Landtag hat sich
für die entsprechenden Änderungen ausgesprochen.
Abstimmung über Änderungen lesen.
Veröffentlicht am 08.09.2013
WahlenINFOBROSCHÜRE LANDTAGSWAHL 2013
Broschüre lesen.
Veröffentlicht am 08.09.2013
WahlenEINFACH WÄHLEN GEHEN
Broschüre lesen.
Veröffentlicht am 08.09.2013
WahlenUNSERE KANDIDATEN STELLEN SICH VOR!
Am 28.08.2013 um 19:30 im Gasthof Pöppel/ Lupburg
.
Veröffentlicht am 24.08.2013
BundespolitikAUFKLÄRUNG GEHT ANDERS, FRAU MERKEL
Bericht lesen.
Veröffentlicht am 12.08.2013
GesundheitEinladung Generationenforum 2013
Einladung lesen.
Veröffentlicht am 29.07.2013
KommunalpolitikFinanzschwache Kommunen können sich den Breitbandausbau oft nicht leisten
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 25.07.2013
Finanzschwache Kommunen können sich den Breitbandausbau oft nicht leisten
SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum Annette Karl fordert, den schnellen Internetzugang zu einem Teil der Daseinsvorsorge zu machen
Die SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum, Annette Karl, fordert die Staatsregierung auf, die Versorgung ländlicher Gebiete mit einem schnellem Internetzugang zu einem Teil der Daseinsvorsorge zu machen, damit er nicht über das Haushaltsrecht verhindert werden kann. „Der Breitbandausbau ist ein wichtiger Standort- und Entwicklungsfaktor gerade für strukturschwache Gemeinden, deshalb brauchen diese keine haushaltstechnischen Restriktionen, sondern wirksame, umfassende finanzielle Unterstützung des Freistaates“, fordert Karl.
Eine aktuelle Anfrage der SPD-Abgeordneten ergab, dass der Ausbau des Breitbandnetzes eine freiwillige Leistung der Kommunen ist und damit bei schlechter Finanzlage von der Kommunalaufsicht untersagt werden kann.
Das aktuelle Förderprogramm des Freistaats fördert zwar den Ausbau in sogenannten Kumulationsgebieten mit mindestens fünf Gewerbetreibenden mit bis zu 500.000 Euro, allerdings fallen für die Gemeinde nicht unerhebliche Eigenmittel an, bis nach 19 bürokratischen Schritten der Ausbau beginnen kann. So werden etwa die Planungskosten, die im Schnitt 100.000 Euro betragen, überhaupt nicht bezuschusst.
Karl: „Gerade dieser Eigenanteil überfordert die Haushalte von Kommunen, die mit Mühe und Not ihren Pflichtaufgaben nachkommen können. Im Endeffekt“, so die Sprecherin für den ländlichen Raum, „bedeutet dies, dass der dringend nötige Ausbau der Breitbandanbindung bei schlechter Haushaltslage der Kommune ausfällt. Die Staatsregierung propagiert zwar medienwirksam den Breitbandausbau, an diesem Beispiel aber erkennt man, dass sie es nicht ernst meint“, erklärt Karl.
Veröffentlicht am 29.07.2013
WirtschaftVIELE MENSCHEN MIT WENIG GELD
Bericht lesen.
Veröffentlicht am 29.07.2013
ServiceKostenlose Informationsveranstaltung zu Betreuungsrecht und Patientenverfügung
Es passiert jeden Tag aufs Neue: Eine schwere Krankheit oder ein Verkehrsunfall. Mit einem Mal ist man auf andere angewiesen.
Eine Situation, an die man ungern denkt: Ans Bett gefesselt, nur noch von Maschinen am Leben gehalten. Unfähig, Wünsche zur eigenen Behandlung zu äußern.
Möchten Sie in diesen Situationen mitentscheiden? Oder wenigstens ihre Angehörigen ermächtigen Ihre Dinge zu regeln? Oder ist es Ihnen egal, wenn das Amtsgericht einen Fremden einsetzt, der über Sie und Ihre Angelegenheiten bestimmt und dabei auf Ihre Angehörigen keine Rücksicht nimmt.
Informieren Sie sich am: 10.Juli 2013 ab 19:30 Uhr im Gasthaus Pöppel in Lupburg
Wir laden zu einem kostenlosen Vortrag und Beratung mit den Themen:
¨ Vorsorgevollmacht
¨ Patientenverfügung
¨ Bertreuungsverfügung
Die Expertin an diesem Abend ist Frau Gertrud Hesslinger, Diplomsozialpädagogin, Mitarbeiterin bei der Betreuungsstelle des Landratsamt Neumarkt.
Veröffentlicht am 07.07.2013
Soziales & FamilieSelbstverständliche und rückhaltlose Einbindung von Menschen mit Behinderung
Bericht lesen.
Veröffentlicht am 24.06.2013
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