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auf der Homepage der SPD - Stadtratsfraktion!

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Heidelberg machen.

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Wir verstehen Politik als Dialog zwischen Ihnen und uns - gemeinsam für
Heidelberg - gemeinsam für eine soziale Politik.

Es grüßt Sie

Prof. Dr. Anke Schuster
Vorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion Heidelberg

 
 

Topartikel Reden/Artikel Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf der Verwaltung 2013/2014

Prof. Dr. Anke Schuster
Es gilt das gesprochene Wort!
(Ein Mitschnitt der Rede ist unter folgendem Link zu sehen:

http://www.die-stadtredaktion.de/2012/12/diestadtredaktion/stadtredaktion/haushaltsreden-2012-prof-dr-anke-schuster-spd/

(Gemeinderatssitzung 29.11.2012)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Herren Bürgermeister,
liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,
vor wenigen Wochen hat der OB hier an dieser Stelle seine Haushaltsrede gehalten und Bilanz gezogen. Schließen wir uns also heute an - ziehen Bilanz – führen wir eine General-debatte; aber dieses Mal mit harten Haushaltsfakten. Diese fehlten in den Ausführungen des OBs bzw. wurde einzig dem Kämmerer überlassen. Dies erklärt dann wohl auch das ungute Gefühl, das die Rede des OBs bei vielen von uns hinterlassen hat. Denn er ist uns Antworten schuldig geblieben. Antworten auf Fragen dieser Art:
Wie kann es sein, dass Sie, Herr Oberbürgermeister,in einem Haushalt, der für das Jahr 2013 im Vergleich zum Vorjahr69 Mio. € Mehreinnahmenausweist (!!!) trotzdem eine Entnahme aus der Rücklage (aus der Spardose) von 23 Mio. € vorschlagenund zusätzlich noch eine Netto-Neuverschuldung von 29 Mio.€?
Gilt die bewährte Gleichung nicht mehr: in guten Zeiten für schlechte vorsorgen!!!! (oder sind 69 Mio.€ Mehreinnahmen für Sie kein gutes Jahr?)

Veröffentlicht am 30.11.2012

 

Stadtblatt Das neue Jahr 2013 ...

... wird spannend. Der Abzug der US-Truppen hat schneller begonnen als erwartet – damit kommen wir nach der langen Phase der Ideensammlung durch die Bürger Heidelbergs nun in die Umsetzungsphase. Der erste Schritt, Wohnraum an Studenten zu vermieten und die Möglichkeit, Familien mit kleinem Geldbeutel auch durch Eigenrenovierung für sie bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, geht in die richtige Richtung. Dies ist aber nur ein Aspekt in einer Fülle von Möglichkeiten. Auch innovative Projekte, die die IBA dieses Jahr mit Beginn ihrer Arbeit entwickeln wird, gehören dazu.

Spannend wird es auch bei der Konzeption des Mobilitätsnetzes. Nachdem sich abzeichnet, dass eine Straßenbahn nach Schwetzingen (die es vor Jahren ja schon einmal gab) auch von den Anliegergemeinden begrüßt wird, ist ein großer Schritt für die umweltfreundliche regionale Mobilität möglich.

Veröffentlicht am 14.01.2013

 

Stadtblatt Verschnaufpause für Heidelberg

In der Produktion weiß man: eine Maschine darf nicht dauerhaft Spitzelast fahren, sonst droht Gefahr, dass sie einem um die Ohren fliegt. Gleiches gilt für die Haushaltsführung der Stadt. Spitzenlast und Normalbetrieb müssen sich die Waage halten – Garantie für lange Lebensdauer! Heidelberg hat fünf Jahre Spitzenlast hinter sich. Ab 2013 gilt es Normalbetrieb zu fahren, das heißt die jährliche Neuverschuldung bis 2017 muss deutlich unter 29 Mio. Euro liegen, laufende Ausgaben müssen im Zaum gehalten werden.

Normalbetrieb heißt, „NEIN“ oder „NICHT GLEICH, ABER SPÄTER“ sagen zu müssen. Dies gilt für Oberbürgermeister wie Politik gleichermaßen. Die Kritik bekommt man dafür sofort, das Lob für Schaffen zukünftiger Handlungsspielräume erst später, wenn überhaupt. Aber so ist es, wenn man Verantwortung trägt! Verantwortung für das Heute und das Morgen! Der Antragsflut auf Zuschusserhöhungen aller Art mit insgesamt ca. 1,6 Mio. Euro pro Jahr ist die SPD mit dieser Verantwortung begegnet. Wir haben uns auf das aus unserer Sicht Notwendigste beschränkt und damit weniger als die Hälfte übernommen, u.a. DAI, Aidshilfe, Frauennotruf.

Veröffentlicht am 13.12.2012

 

Standpunkte Kirchheim profitiert von Straßenbahn!

(Leserbrief vom 28.11.12 zum Artikel „Eppelheim: Gemeinderat gegen Straßenbahn-Verlängerung“ ( 27.11.12)

"Vor versteckten Kosten und vor Nachteilen für die Geschäftsleute warnte Linus Wiegand (CDU). In Kirchheim führen jetzt die modernsten Bahnen an leeren Geschäften vorbei." Ist im RNZ-Artikel „Eppelheimer Gemeinderat gegen Straßenbahn-Verlängerung“ zu lesen.

Wie bitte? Befürchtungen, dass die Eröffnung der Straßenbahn nach Kirchheim in der Schwetzinger Straße zu einem Einzelhandelssterben führen würde, sind nachweislich nicht eingetreten!
Dieses Ergebnis der Nahverkehrsuntersuchung präsentierte Ulrich Jonas, Leiter des Amts für Wirtschaftsförderung, vor einem Jahr im Bezirksbeirat Kirchheim. Heute nimmt Kirchheim mit 4 Metzgereien (3 davon direkt an der Straßenbahnlinie), 4 (3) Apotheken, 4 (4) Blumenläden, 11 (4) Bäckereien sowie mit seinen 4 (1) Supermärkten eine Spitzenposition in Heidelberg ein. In kaum einem anderen Stadtteil gibt es individuelle Fachgeschäfte in einer solchen Vielfalt wie in der Schwetzinger Straße (Bioladen, Juwelier, Optiker, Uhren/Schmuck, Zeitungen/Spielwaren, Drogerie/Parfümerie, Kosmetik, Getränkemarkt, ...).

Aufklärung ist nötig. Alle Orte, die letztlich mit der Straßenbahn erreichbar sind, haben davon profitiert. Kirchheim wurde seither nicht nur als Wohnort für Jung und Alt wesentlich attraktiver. Ich wünsche, dass sich Schwetzingen und Plankstadt aktiv für die Weiterführung einsetzen. Und hoffe, dass Eppelheim seine unglückliche Entscheidung korrigiert.

Irmtraud Spinnler

Veröffentlicht am 07.12.2012

 

Kommunalpolitik Dischinger Straße 5: Räume für die Jugendkultur

Bericht vom open space workshop am 21.4.2012

Unter dem Motto "Hallen suchen junge Leute" veranstalteten SPD Gemeinderatsfraktion und die Jugendorganisation der SPD, die Jusos, eine offene Diskussionsrunde zum Thema Dischingerstraße 5. Nach kurzer Führung durch den ehemaligen Druckereibetrieb in der Dischingerstraße 5, im Pfaffengrunder Industriegebiet, begaben sich die TeilnehmerInnen in die Räumlichkeiten der Probebühne. Zur Eröffnung hielt Kultur- und Sozialbürgermeister Dr. Joachim Gerner ein Impulsreferat über die Vorstellungen und Ziele der Stadt mit dem Gebäudekomplex.
Nach einer kurzen Skizzierung des Ist- Zustandes in Heidelberg und bisheriger Erfahrungen über Jugendtreffs, Halle02 und Sickingerstraße und der langen Suche nach Räumlichkeiten zur subkulturellen Entfaltung gaben Jugendgemeinderat und Gemeinderat 2009 die Stoßrichtung vor. In ehrenamtlicher Eigenorganisation soll ein Weg gefunden werden, nicht gewinnorientiert, in Partnerschaft mit der Stadt eine Basis für Jugendkultur zu schaffen. In Form des Spielraum e.V., den ehemaligen Betreiber des Kosmodroms in der Siemenstraße 40, seines Kreativ- Clusters und des Freiraum e.V. seien die idealen Partner gefunden worden, um die nach langer Suche eines neuen Ortes für Jugendkultur gefundene Immobilie in der Dischingerstraße 5 zu betreiben.

Veröffentlicht am 07.12.2012

 

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