Herzlich willkommen!

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

ich möchte Sie ganz herzlich auf der Internetpräsenz des SPD Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald begrüßen!

Dr. Thomas Mengel

Politik zu gestalten ist das Rückgrat unserer Demokratie. Um diese und die damit verbundenen Freiheiten zu erhalten braucht es Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft, die sich hierfür engagieren.

Wir von der SPD machen Politik für alle Bürgerinnen und Bürger, besonders aber für diejenigen, die auf die Hilfe eines starken und handlungsfähigen Staates angewiesen sind.

Auf den folgenden Seiten stellen wir Ihnen die Menschen vor, die sich bei der SPD Breisgau-Hochschwarzwald engagieren. Aber auch unsere Standpunkte zu aktuellen Themen und die dazu notwendigen Informationen wollen wir Ihnen nicht vorenthalten.

Wenn Sie sich selbst politisch in der SPD engagieren wollen, hinterlassen Sie uns einfach über die Kontaktseite eine kurze Nachricht. Wir werden mit Ihnen dann Verbindung aufnehmen.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Thomas Mengel (Kreisvorsitzender)

 
 

Landespolitik SPD-Landesvorstand begrüßt Polizeireform

Generalsekretärin Mast: ?Wir sind überzeugt, mehr Polizeipräsenz bedeutet auch mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger?

Der SPD-Landesvorstand hat am Samstag die Polizeistrukturreform von Innenminister Reinhold Gall einhellig begrüßt. ?Die SPD ist überzeugt davon, dass den Bürgerinnen und Bürgern mit dieser Reform durch mehr Präsenz und höhere Leistungsfähigkeit der Polizei auch mehr Sicherheit gewährleistet werden kann ? und zwar direkt und unmittelbar vor Ort. Das gilt auch für den ländlichen Raum?, so Generalsekretärin Katja Mast. ?Damit machen wir genau das Gegenteil davon, was die CDU jahrzehntelang in Baden-Württemberg veranstaltet hat.?

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 11.02.2012

 

Veranstaltungen Über 300 Bürgerinnen und Bürger bei öffentlicher Diskussionsveranstaltung von MdEP Peter Simon zur Eurokrise

Ist der Euro noch zu retten? Wer zahlt? Solidarität ohne Grenzen? Wo bleiben die Bürgerinnen und Bürger?

Diese und andere Fragen diskutierten Dr. Joachim Nagel, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, MdEP Peter Simon und Fabian Frey von Occupy im vollbesetzen Jüdischen Gemeindezentrum in Mannheim.

Veröffentlicht von Peter Simon am 11.02.2012

 

Bundespolitik Mindestlohn: CDU-Ablehnung im Bundesrat zeigt ?wahres sozial- und arbeitsmarktpolitisches Gesicht?

SPD-Generalsekretärin Katja Mast: ?CDU lässt auf warme Worte keinerlei Taten folgen?

Mit der heutigen Ablehnung der Bundesratsinitiative aus Baden-Württemberg zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns haben die CDU-geführten Länder nach Beurteilung von SPD-Generalsekretärin Katja Mast ihr ?wahres sozial- und arbeitsmarktpolitisches Gesicht? gezeigt. ?Die Sprücheklopfer von der CDU haben einmal mehr bewiesen, dass ihren warmen Worten keinerlei Taten folgen. Bei der Union herrscht arbeitsmarktpolitische Eiszeit?, so Mast. ?Damit lassen sie zigtausend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und auch unsere ordentlichen Arbeitgeber im Ländle im Stich.?

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.02.2012

 

Pressemitteilungen Preise für SMS und Datenroaming sollen weiter fallen

Wir kennen es alle: Ein Urlaub in einem anderen Land oder eine Dienstreise, und das Mobiltelefon ist natürlich immer mit dabei. Nur wie viel kostet das Gespräch nach Hause oder der Anruf aus dem Büro? Im schlimmsten Fall wurde man schon mit einer horrenden Telefonrechnung überrascht. Damit soll bald Schluss sein! Ab 1. Januar 2013 sollen Verbraucher und Verbraucherinnen sowohl innerhalb der Europäischen Union, als auch neuerdings außerhalb per SMS detaillierte Preisinformationen direkt auf ihr Handy erhalten.

?Gebühren für eingehende und ausgehende Telefonanrufe, für das Verschicken von Textnachrichten und für das mobile Surfen im Internet müssen dann in Zukunft angegeben werden?, zeigte sich die sozialdemokratische Sprecherin im Ausschuss für Binnenmarkt- und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments Evelyne Gebhardt erfreut über die am 6. Februar im Ausschuss angenommene Neufassung der Richtlinie zu Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen.

Die überarbeitete Richtlinie nimmt auch die immer noch überhöhten Preise für Mobiltelefonate im Ausland ins Visier. ?2007 haben wir den Mobilfunkbetreibern geraten, die Roaminggebühren für SMS und Datendienste zu senken. Da dies nicht in angemessenem Maße geschehen ist, sahen wir uns gezwungen, in diesem Bereich erneut zu handeln?, so Evelyne Gebhardt.

So beschloss der Ausschuss für Binnenmarkt- und Verbraucherschutz die Preise für Datenroaming ab Juli 2014 drastisch zu senken, von bisher 0,91 Euro per Megabite auf 0,20 Euro. Weiterhin schlagen die Abgeordneten vor, auch die ausgehenden Anrufe auf 0,11 Euro pro Minute ab 2014 herunterzusetzen. Derzeit liegt die Höchstgrenze bei 0,35 Euro. Ebenso sollen die Gebühren für eingehende Anrufe sowie SMS von derzeit höchstens 0,11 Euro die Minute auf 0,05 Euro im Jahr 2014 fallen.

?Ein europäischer Binnenmarkt für mobile Telekommunikation kann nur dann wirklich existieren, wenn er nicht zwischen nationalen und europäischen Preisen unterscheidet. Roaminggebühren ziehen Grenzen. Grenzen innerhalb Europas. Wir müssen dafür sorgen, dass diese Grenzen abgeschafft werden und kein Hindernis für die Mobilität in Europa bleiben?, erklärte Evelyne Gebhardt

Hintergrund:
Mit der EU-Roamingverordnung im Jahr 2007 wurde auf Initiative der EU das Mobiltelefonieren im Ausland erstmals deutlich billiger. Erreicht wurde damals ebenfalls, dass die Betreiber alle Kunden über Roaming-Preise informieren müssen, während sie ihr Handy im Ausland benutzen. Am 28. Februar 2012 wird der Ausschuss für Industrie Forschung und Energie über den Bericht abstimmen.

Veröffentlicht von Evelyne Gebhardt am 09.02.2012

 

Ortsverein "Was ich schon immer einmal sagen wollte

Offene Runde ? SPD-Gundelfingen, Donnerstag, den 23. Februar ab 20.00 Uhr im Ochsen
Bürgerpartizipation und Parteireform

Seit Jahren sind einige gegenläufige Entwicklungen zu beobachten: Einerseits politisieren sich immer mehr BürgerInnen dieses Landes, andererseits verlieren die politischen Parteien klar an Zuspruch und Mitgliedern. Zum einen gilt Politik immer mehr als Arkanum einiger Eingeweihter, zum anderen gilt vermehrte politische Partizipation als zu Recht eingeforderter Anspruch mündiger BürgerInnen. Im Ergebnis stehen sich inzwischen sogenannte ?Wutbürger? und die Parteien verbindungslos, ja oftmals geradezu feindselig gegenüber.

Veröffentlicht von SPD Gundelfingen am 07.02.2012

 

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Fraktionssitzung SPD-Kreistagsfraktion
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Die Veranstaltung ist parteiöffentlich.

21.03.2012, 16:30 Uhr
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