Herzlich willkommen bei der SPD Bruchsal!


Eckard Baier

Wie Bundes- und Landes-SPD wollen auch wir, der SPD-Stadtverband Bruchsal, neue Wege gehen und die gesamte Partei zu einer offenen Plattform der Diskussion und Meinungsbildung sowohl für Mitglieder als auch für interessierte Bürger erweitern.

Nutzen Sie diese Website, um mit unseren Mandatsträgern im Bruchsaler Gemeinderat, im Kreistag und im Landtag über politische Ziele und Vorstellungen zu diskutieren. Teilen Sie uns mit, wo Sie Handlungsbedarf sehen, begleiten Sie kritisch unsere Arbeit - für Anregungen sind wir dankbar.
Wir möchten Sie an dieser Stelle auch über Aktivitäten der SPD in Bund, Land und Europaparlament informieren und unseren MandatsträgerInnen die Möglichkeit bieten, aus ihrer Arbeit zu berichten.

Eckard Baier
(Vorsitzender des Stadtverbands)

 
 

Jusos in Aktion Plätzchenverkauf der Jusos für den guten Zweck: 350 Euro für Schwangerschaftskonfliktberatung

Wie im letzten Jahr haben die Jusos Bruchsal auch in der diesjährigen Adventszeit selbstgebackene Plätzchen auf dem Bruchsaler Weihnachtsmarkt für den guten Zweck verkauft. Dabei kamen stolze 350 Euro zusammen, die in diesem Jahr komplett an die Schwangerschaftskonfliktberatung der Diakonie in Bruchsal gehen. Ulrike Fettig-Durst von der Schwangerschaftskonfliktberatung stattete den Jusos auf dem Weihnachtsmarkt einen Besuch ab und zeigte sich dankbar für ihr Engagement.

Veröffentlicht am 02.01.2013

 

Ankündigungen Jeden 2. Freitag im Monat: Politischer Stammtisch der SPD

Am Freitag, 11. Januar 2013 findet um 19.00 Uhr im Ratskeller Bruchsal (Marktplatz) ein politischer Stammtisch statt.

Ansprechen wollen wir alle, die dafür Interesse haben, gerne auch Nichtmitglieder.
Der Stammtisch soll regelmäßig an jedem 2. Freitag im Monat, abwechselnd in den Ortsteilen, stattfinden.

Am ersten Abend wollen wir über das Thema:

NPD Verbot - ja oder nein?
Chancen und Risiken

diskutieren.
Bitte streut diesen Termin in Eurem Bekanntenkreis, er wird auch noch über die Presse bekanntgegeben.
Wir freuen uns auf viele Diskussionsteilnehmer.

Veröffentlicht am 29.12.2012

 

Ankündigungen Winterwanderung SPD-Stadtverband Bruchsal am Samstag, den 29. Dezember 2012

Liebe Mitglieder, liebe Freunde,

der SPD-Ortsverein Obergrombach lädt euch recht herzlich zur diesjährigen Winterwanderung des SPD–Stadtverbands am Samstag, den 29. Dezember 2012 ein.

Treffpunkt ist um 14:00 Uhr an der Bushaltestelle „ Friedhof“ in der Helmsheimer Straße in Obergrombach.

Wir werden uns von dort auf eine ca. 2-stündige Wanderung - unter anderem durch den Schlosspark - vorbei an der Burg, begeben. Begleiten wird uns Frau Stephanie Bauer (Dipl.Ing. der Forstwirtschaft), die uns Fauna und Flora während der Wanderung näherbringen wird. Abschluss und gemütliches Beisammensein ist im „Grünen Baum“ in Obergrombach. Die „Nichtwanderer“ können gerne ab ca. 16.00 Uhr im „Grünen Baum“ dazu stoßen. Die Bushaltestelle „Alter Kindergarten“ für die Rückfahrt befindet sich in unmittelbarer Nähe des Lokals. Abfahrtszeiten sind stündlich in Richtung: Untergrombach - Büchenau - Bruchsal: 18.27 Uhr und 19.27 Uhr; Helmsheim - Heidelsheim - Bruchsal: 17.59 Uhr und 18.59 Uhr.
(Danach kann auch das AST-Taxi gerufen werden.)

Wir wünschen allen Wanderfreudigen viel Spaß und gute Gespräche in und um Obergrombach und freuen uns auf euer Kommen.

Zur Einladung PDF

Veröffentlicht am 19.12.2012

 

Kommunalpolitik Resolution des Ortschaftsrates Untergrombach bezüglich der Vergabe von Wohnbaugrundstücken

Der Ortschaftsrat von Untergrombach sieht sich auf grund der in den letzten Wochen aus den Pressemedien ersichtlichen Verfahrensänderungen bei der Vergabe von öffentlichen Bauplätzen zu folgender Resolution veranlasst:

Zur PDF bitte hier klicken


Diese Resolution wurde am 12.12.2012 in der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Untergrombach auf Antrag der SPD-Fraktion mit 8 JaStimmen, 2 Nein-Stimmen (CDU) und 1 Enthaltung (CDU) beschlossen.
Dr. Gerhard Heusener, (fraktionslos, - entschuldigt, nicht anwesend -) hatte vorher seine Zustimmung zur Resolution versichert.

Veröffentlicht am 19.12.2012

 

Allgemein Große Demonstration gegen Schließung von NSN Bruchsal

Am Donnerstagnachmittag, den 13.12.2012 trafen sich ca. 700 Teilnehmer zu einem Demonstrationsmarsch unter dem Motto "Wir kämpfen um die 650 Arbeitsplätze der NSN Bruchsal. Hinter jeder Zahl steht ein Mensch!" durch die Stadt bis vor das Rathaus. Unter den Demonstrierenden waren auch Mitglieder und Funktionsträger der SPD.

Trotz eines Vertrages hat die NSN-Geschäftsleitung an allen Gesetzen
vorbei verkündet: "Dieser Standort ist sofort zu schließen!"
650 Menschen sind direkt betroffen. Die Folgen für die Region sind deutlich höher. Zulieferer, Kaufkraft und Einzelhandel sind zu nennen. Dagegen erhebt sich berechtigter Protest, ja Wut! Betroffene, Familienangehörige, Freunde, Nachbarn, Bürger, Kirchen und Politik sind empört über das willkürliche und einseitige Handeln der NSN ohne Rücksicht auf die Menschen.

Veröffentlicht am 13.12.2012

 

Gemeindenachrichten Betriebsrat NSN vor dem Gemeinderat in Bruchsal

Kolleginnen und Kollegen des Betriebsrates der NSN haben die Sitzung des Gemeinderates Bruchsal besucht.
Noch vor Eröffnung der Tagesordnung lud die Oberbürgermeisterin Petzold-Schick die Abordnung nach vorne.

Der Betreibsratsvorsitzende Ernst Färber schilderte in bewegten Worten die Situation der 650 NSN-Mitarbeiter und ihren Kampf um den Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze. Das Transparent, welches auf dem Bild zu sehen ist, bekräftigte eindrucksvoll
seine Aussagen. Färber lud ein am Protestmarsch am Donnerstag, den 13.12. ab 14.30 Uhr teilzunehmen.
Treffpunkt ist der Vorplatz von NSN-Triwopark. Ab 15.30 Uhr Rathausplatz

Er dankte allen für bisher gezeigte Solidarität.

Veröffentlicht am 12.12.2012

 

Stadtratsfraktion Stellungnahme zum Haushalt 2013

In diesem PDF-Dokument finden Sie die Stellungnahme der Bruchsaler SPD-Fraktion zum Haushalt 2013:

Stellungnahme Haushalt 2013 Bruchsal SPD Fraktion

Veröffentlicht am 12.12.2012

 

Ankündigungen SPD-Reisefreunde: 9 Tage Perigord

Die SPD-Reisefreunde Bruchsal veranstalten

9 Tage Perigord / Aquätanien (Süd -West-Frankreich)

Freitag, 24. Mai – Samstag, 1. Juni 2013

Alle Informationen hier (bitte Links zu den PDF-Dateien anklicken):

  • Reise in das Perigord: Beschreibung
  • Prospektbeilage
  • Programmauszug
  • Sehenswürdigkeiten
Anmeldung bzw Vormerkung möglichst bis 15.12.2012 bei Horst Gringmuth, Hochstatt 22 a. 76646 Bruchsal, Telefon: 07257 - 2773

Veröffentlicht am 03.12.2012

 

Kommunalpolitik Leserbrief von Horst Gringmuth zur Bahnsteiglänge GBZ

Der an die BNN eingereichte Leserbrief zum Thema 140 m Bahnsteiglänge zum BNN-Artikel vom 30.10.12 und zu den BNN-Randnotizen vom 3.11.12 wurde offensichtlich aus Platzgründen auf den Inhalt, wie er im Bild zu sehen ist, gekürzt.

Leider sind bei der Kürzung ein paar wesentliche Fakten verloren gegangen, die aus dem folgenden Text ersichtlich sind:

An die BNN eingereichter Leserbrief zum Thema 140 m Bahnsteiglänge zum BNN-Artikel vom 30.10.12 und zu den BNN-Randnotizen vom 3.11.12

Wo bleibt bei der Entscheidung des Bruchsaler Gemeinderates die Nachhaltigkeit?
Man muss sich wirklich wundern, mit welcher Zähigkeit sich ein Teil des Bruchsaler Gemeinderates gegen ein zukunftweisendes Projekt wendet. Offensichtlich haben die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs in diesem Gremium keine Fürsprecher und die berechtigten Interessen der Schülerinnen und Schüler des GBZ Bruchsal finden offenbar überhaupt keine Beachtung. Zudem fragt man sich, ob sich der Gemeinderat (bzw die knappe Mehrheit des Gemeinderates) über die negativen Folgen seiner ablehnenden Haltung für den Nahverkehr im Klaren ist. Die Bewertung der Angelegenheit nach aktuellen finanziellen Gesichtspunkten ist ebenso wenig nachvollziehbar.

Veröffentlicht am 03.12.2012

 

Jusos in Aktion November AnsprechBar der Jusos Bruchsal mit Daniel Born

In der November-AnsprechBar im Piaf Bruchsal durften wir einen besonderen Gast begrüßen: Daniel Born, unser Bundestagskandidat im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen.

Zu Beginn wagten wir einen Blick zurück in den Vorwahlkampf, den wir in angemessener Form aufarbeiteten. Doch dabei blieb es nicht, schließlich hat die SPD ein großes Ziel: Die Bundestagswahl 2013 und den Wahlsieg. Wir alle sind uns mehr als einig, dass Peer Steinbrück neuer Bundeskanzler und die konservativ-neoliberale Regierung abgelöst werden muss. Daran werden wir mit ganzer Kraft arbeiten und Daniel mit der selbigen unterstützen. Das Gespräch brachte gute Vorschläge hinsichtlich des Wahlkampfes zutage, die natürlich bis dahin noch geheim gehalten werden.

Inhaltlich kristallisierte sich im besonderen Maße die Familienpolitik heraus. Wir werden klar machen, dass das beschlossene Betreuungsgeld von Schwarz/Gelb Unsinn ist und von einer SPD-geführten Regierung ab der nächsten Legislaturperiode wieder abgeschafft wird. Für uns steht fest, dass Eltern für sich entscheiden sollen, ob sie ihr Kind lieber daheim behalten oder in eine Betreuungseinrichtung geben möchten. Die ideologisch geführte Diskussion von Schwarz/Gelb verurteilen wir. Die von uns angestrebte Wahlfreiheit ist jedoch nur möglich durch einen gezielten Ausbau von Kita-Plätzen, von denen im kommenden Jahr 220 000 fehlen werden. Die finanziellen Mittel für das Betreuungsgeld sollten lieber für den Ausbau von Kita-Plätzen verwendet werden, insbesondere wenn man sich vor Augen führt, dass es im kommenden Jahr einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz geben wird.

Allein an diesem Thema sieht man: Die SPD hat die besseren Konzepte für eine nachhaltige Politik!

Du siehst das genauso? Dann mach mit und zeige mit uns Flagge für eine solidarische und gerechte Gesellschaft!

Veröffentlicht am 30.11.2012

 

Gemeinderatsfraktion "Solidarität mit den Beschäftigten der NSN ist jetzt die erste Bürgerpflicht in Bruchsal."

Die Solidaritätsbekundung von Ernst-Friedrich Schäfer, Fraktionsvorsitzender der SPD Bruchsal, zeigt klar: "Die SPD ist für die Beschäftigten von NSN da, wir stehen Ihnen bei!"

Deutlich und eiskalt kam es in den Nachrichten des SWR gestern an unsere Ohren:
„Das Werk der Nokia Siemens Networks in Bruchsal mit 650 Beschäftigten
soll so schnell als möglich geschlossen werden“

Der neue COO von NSN, Samih Elhage, überbrachte die Nachricht in einer kurzfristig anberaumten Betriebsversammlung - kaltschnäuzig und arrogant kam es bei den Zuhörern an. Die Fassungslosigkeit war riesig.

Es wird Leute geben, die sagen „das war doch abzusehen, Der Niedergang des stolzen Siemens-Werkes in Bruchsal läuft doch seit den 70er Jahren."

Diese Sichtweise kann nur dann aufkommen, wenn man nicht selbst betroffen ist.
Dabei wird diese Werksschließung weitreichende Folgen haben, nicht nur für 650 Beschäftigte. Das sind übrigens 650 Familien und Alleinstehende in unserer Region mit Hoffnungen und Plänen.
Zukunftsaussichten jetzt?
Vom kaltschnäuzigen COO jedenfalls kein Wort. Er denkt ausschließlich an seinen persönlichen Erfolg. Was für eine ethische Haltung und was für ein Rückgang in der Unternehmenskultur!
Vergessen sind die „lieben“ Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der früheren Jahre, vergessen, dass Unternehmensleitungen auch eine Verantwortung für ihre Arbeiter und Angestellten haben wie das z. B. Karl Bosch oder Werner von Siemens geäußert hatten.
Sind wir wieder zurück in der Zeit der Tagelöhner und Leibeigenen?
COO Samih Elhage läßt es vermuten. Der alte Kapitalismus zeigt in neuen Formen sein hässliches Gesicht.

Solidarität mit den Beschäftigten der NSN ist jetzt die erste Bürgerpflicht in Bruchsal.

Ernst-Friedrich Schäfer, Stadtrat
Fraktionsvorsitzender SPD
Mittwoch, den 28.11.2012

Veröffentlicht am 30.11.2012

 

Ortsverein SPD steht Beschäftigten bei NSN bei

Mit großer Verärgerung hat die SPD Bruchsal die Ergebnisse der Betriebsversammlung, in der es um die Zukunft von Nokia Siemens Networks in Bruchsal ging, aufgenommen: „Wir sind tief bestürzt darüber, dass 650 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer trotz einer Standortgarantie bis 2014 der Boden unter den Füßen weggezogen wird. Es scheint eine Gleichgültigkeit bei diesem Unternehmen über die Zukunft seiner Bruchsaler Belegschaft vorzuherrschen. Dies können und wollen wir nicht hinnehmen und solidarisieren uns uneingeschränkt mit den Beschäftigten, insbesondere auch mit den 50 Auszubildenden, bei denen wir inständig hoffen, dass wenigstens diese im Unternehmen ihre Ausbildung fortsetzen können“, betonte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Fabian Verch.

In den letzten Jahren und Jahrzehnten wurden bereits viele Hunderte bis Tausende Arbeitsplätze bei NSN, respektive damals Siemens gestrichen. „Als Partei der sozialen Gerechtigkeit appelliert die SPD daran, die Standortgarantie bis 2014 einzuhalten. Hier geht es um Menschen und nicht nur um bloße Zahlen. Die SPD Bruchsal wird alles dafür tun, den Standort Bruchsal doch noch zu erhalten.“, so Verch.

Veröffentlicht am 30.11.2012

 

MdB und MdL Walter Heiler und Daniel Born: Empörung über geplante Schließung des NSN-Werks

Unser Landtagsabgeordneter Walter Heiler und unser Bundestagskandidat Daniel Born sendeten jeweils ein ein Solidaritätsschreiben an den Herrn Betriebsratsvorsitzenden Ernst Färber und die MitarbeiterInnen von NSN Bruchsal.

Hier das Schreiben Walter Heilers, MdL in voller Länge als PDF (bitte klicken)

Über Daniel Borns Schreiben können Sie sich auf seiner Homepage informieren: bitte klicken

Veröffentlicht am 30.11.2012

 

Kommunalpolitik Das Innenstadtkonzept als Download

OV Bruchsal

Hier die PDF-Dateien zum Innenstadt-Konzept als Download:

  • Funktionsplan Innenstadt
    • Nutzungskonzept Innenstadt

    Veröffentlicht am 27.11.2012

     

Wahlen SPD Bruchsal-Stadt verjüngt seinen Vorstand

Die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bruchsal-Stadt wählte am 23.11.2012 in der TSG-Gaststätte einen stark verjüngten Vorstand. Der langjährige Vorsitzende Jürgen Schmitt stellt sich mit Hinweis Platz zu schaffen für neue Ideen und Konzepte nicht mehr zur Wiederwahl.

Sein Nachfolger ist der 24-jährige Juso-Vorsitzende Fabian Verch. Neben Verch vertreten sind im Vorstand: Gerhard Schlegel (Stellvertretender Vorsitzender) und Dr. Alois Schies (Kassier), die in ihren Ämtern bestätigt wurden sowie Semira Fetjah (Schriftführerin), die als neugewähltes Mitglied in den Vorstand einzieht. Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden gewählt Jürgen Schmitt, Anneliese Oberst, Marko Vidakovic, Tobias Borho, Eckard Baier und Britta Brandstäter. Somit wurde der SPD-Vorstand mit den Jusos Verch, Fetjah, Vidakovic und Borho insgesamt verjüngt, was insbesondere dem Vorsitzenden Verch Anlass zur Freude gab: „Nun werden die SPD Bruchsal und die Jusos noch besser gemeinsam arbeiten, um im kommenden Jahr die Bundestagswahl zu gewinnen. Wir werden alle Energie in den Bundestagswahlkampf stecken, damit Schwarz-Gelb abgewählt und Peer Steinbrück Bundeskanzler wird“, so Verch und fügte an: „Nicht nur durch diese Jahreshauptversammlung haben wir gezeigt, dass die SPD jungen Menschen viel zutraut und sie ernst nimmt. Hier wird um die Sache und nicht ausschließlich um Personen und Posten gestritten. Bei anderen Parteien in Bruchsal ist das dieser Tage offensichtlich keine Selbstverständlichkeit.“

Veröffentlicht am 27.11.2012

 

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