SPD Jena-Süd

Solidaritätserklärung des Jenaer Runden Tisches für Demokratie

Thu, 28 Aug 2008 11:37:00 +0200

Der Jenaer Runder Tisch für Demokratie hat am 28. August 2008 zum in Altenburg geplanten "NPD-Fest der Völker" folgende Erklärung beschlossen:

Unterstützung für Altenburg

Tue, 26 Aug 2008 15:19:00 +0200

Auch wenn es auf den ersten Blick ein Erfolg für Jena ist: dass das "NPD-Fest der Völker" nun am 13.09. in Altenburg stattfinden soll, macht die Lage keinen Deut besser. Das Jenaer Aktionsbündnis wird das "Altenburger Bündnis gegen Rechts" aktiv unterstützen. Auch die SPD Jena ist mit dabei.

"Linkspartei will keine echte Wahlfreiheit für die Familien"

Fri, 15 Aug 2008 18:59:00 +0200

Zu dem auf dem Landesparteitag der Linkspartei beschlossenen familienpolitischen Antrag erklärt Iris Gleicke, MdB, Stellvertr. Landesvorsitzende der Thüringer SPD:

Erinnerung an Mauerbau: Matschie fordert Gedenkstättenkonzept des Landes

Tue, 12 Aug 2008 15:17:00 +0200

Anlässlich des Jahrestages des Mauerbaus am 13. August 1961 erinnert Christoph Matschie an die Opfer an der einstigen innerdeutschen Grenze.

"Freiheit und Demokratie sind hohe Güter. Kein Staat hat das Recht, seine Bevölkerung hinter Mauern und Stacheldraht einzusperren", sagt der Vorsitzende der SPD in Thüringen.

Matschie dankt Ringstorff: "Ein Mann der ersten Stunde in der ostdeutschen Sozialdemokratie verlässt die Kommandobrücke"

Wed, 06 Aug 2008 12:59:00 +0200

Christoph Matschie, Landesvorsitzender der Thüringer SPD, dankt Harald Ringstorff, dem scheidenden Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern. Harald Ringstorff ist ein Mann der ersten Stunde der ostdeutschen Sozialdemokratie. Mit Ruhe und Besonnenheit setzte sich Harald Ringstorff für die Belange der Ostdeutschen von Anfang an erfolgreich ein.

Thüringer CDU soll im Landtag Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" zustimmen

Mon, 04 Aug 2008 17:23:00 +0200

"Schluss mit der Blockade gegen mehr direkte Demokratie in Thüringer Kommunen. Weg mit dem Gezerre um die Amtsstubensammlung", fordert Christoph Matschie, Vorsitzender der Thüringer SPD. Die CDU soll endlich ihre Abwehrhaltung aufgeben. Dass Unterschriften für Bürgerbegehren in den Gemeinden und Städten künftig nur noch im Rathaus und nicht mehr auf der Straße gesammelt werden sollen, sei bundesweit einmalig und völlig abwegig.

Thüringen soll Bundestags- und Landtagswahl 2009 zusammenlegen

Mon, 04 Aug 2008 17:22:00 +0200

"Von einer hohen Wahlbeteiligung profitiert die Demokratie. Wer diese schätzt, sollte einen für die Bürger optimalen Wahltermin bestimmen und nicht die Parteitaktik in den Vordergrund stellen", sagt Christoph Matschie.

250.033 Unterschriften für "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen"

Sun, 27 Jul 2008 00:22:00 +0200

250.033 Bürgerinnen und Bürger haben das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" unterzeichnet und sich so für fair geregelte Bürgerbegehren ausgesprochen. Dies entspricht 12,76 Prozent der Stimmberechtigten. Die am 20. März dieses Jahres gestartete Unterschriftensammlung war am 19. Juli zu Ende gegangen. Das 19 Organisationen starke Mehr Demokratie-Bündnis geht damit von einem Erfolg des Volksbegehrens aus.

Entscheidung gegen die Bürger

Thu, 10 Jul 2008 16:46:00 +0200

Der Beschluss von Bürgern "für" Jena, Linke und Grünen über die Verwendung der Mehreinnahmen ist und bleibt ein Votum gegen die Entscheidung der Bürger der Stadt. Diese Fraktionen haben das Ergebnis der Bürgerbefragung ignoriert. Daran ändern auch keine wilden Interpretationen etwas.

Bürgerbeteiligung zur Verwendung der Mehreinnahmen aus 2007

Tue, 08 Jul 2008 13:45:00 +0200

Auf Vorschlag der SPD wurde die Entscheidung über die Verwendung der Mehreinnahmen im Verfahren eines Bürgerhaushaltes vorbereitet. Untersuchungen zeigen, dass dort wo die Bürgerbeteiligung funktioniert, die Schulden, Ausgaben der öffentlichen Hand und Steuerbetrug zurückgehen.