Jena-Ost

SPD zum Bürgerhaushalt 2009

Mon, 13 Oct 2008 12:23:00 +0200

Der zweite Bürgerhaushalt ist gestartet. Zunächst unterbreiten alle Fraktionen und die Verwaltung jeweils drei Vorschläge. Dann können die Jenaerinnen und Jenaer weitere Ideen einbringen.

Iris Gleicke zum CDU-Ost-Kongress

Fri, 10 Oct 2008 13:48:00 +0200

Iris Gleicke zum CDU-Ost-Kongress: Wer Mindestlohn blockiert, Lohn- und Rentenangleichung auf die lange Bank schiebt, handelt gegen ostdeutsche Interessen

CDU ignoriert Bürgerwillen

Thu, 09 Oct 2008 17:33:00 +0200

Zur Entscheidung der CDU, das Volksbegehren für mehr Demokratie zu unterlaufen, sagte SPD-Kreisvorsitzender Jörg Vogel: "Ich kann nur mit dem Kopf schütteln, über das, was sich die CDU da geleistet hat."

Kommunalpolitische Leitlinien

Wed, 08 Oct 2008 14:07:00 +0200

Kommunalpolitische Leitlinien der SPD Thüringen liegen vor.
Leitantrag zum Download
Leitantrag

Einheit braucht gleiche Lebensbedingungen

Wed, 01 Oct 2008 12:06:00 +0200

Zum Tag der Deutschen Einheit fordert der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie die Angleichung der Lebensbedingungen in Ost und West.

Thüringer Landes- und Kommunalpolitik muss Hand in Hand gehen

Tue, 30 Sep 2008 15:05:00 +0200

Für einen fairen Umgang auf Augenhöhe zwischen Land und Thüringer Kommunen plädiert Heike Taubert. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen fordert anlässlich der Jahresversammlung des Gemeinde- und Städtebundes am Mittwoch einen angemessenen und verlässlichen Kommunalen Finanzausgleich, der den Städten und Gemeinden Spielraum für ihre Aufgaben und Planungssicherheit gibt.

Matschie zur Bayernwahl

Sun, 28 Sep 2008 19:48:00 +0200

"Die CSU ist dramatisch abgestürzt. Das wird die politische Landschaft in Deutschland verändern. Die Zeit absoluter Mehrheiten für die Union ist endgültig vorbei. Wenn selbst die CSU in Bayern keine absolute Mehrheit halten kann, wird dies der CDU auch nirgendwo anders mehr gelingen."

Der "verunglückte" Bürgerbeteiligungshaushalt

Wed, 24 Sep 2008 15:03:00 +0200

SPD Stadtratsmitglied und stellv. Mitglied des Haushaltsausschusses Dr. Dietmar Stadermann hält eine Rückschau zu den Ereignissen des Bürgerbeteiligungshaushalts.

Gegendemo zum sogenannten "Fest der Völker", Rede Christoph Matschie

Tue, 16 Sep 2008 19:28:00 +0200

"Durch vielfältige Aktionen und Besucherzahlen von zeitweise um die 2.000 Menschen haben wir es geschafft, ein deutliches Zeichen zu setzen, dass Altenburg und der gesamte Kreis keinen Platz für rechtsextremes Gedankengut bietet", so Hartmut Schubert, SPD-Landtagsabgeordnete, der die Versammlung für das Altenburger Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus angemeldet hatte.

Rückenwind für die Wahlkämpfe

Tue, 09 Sep 2008 16:35:00 +0200

Christoph Matschie im Interview mit der Südthüringer Zeitung über die Personalentscheidungen der SPD und die Wahlen in Thüringen