SPD Jena

Finanzen & Steuern Entscheidung gegen die Bürger

Der Beschluss von Bürgern "für" Jena, Linke und Grünen über die Verwendung der Mehreinnahmen ist und bleibt ein Votum gegen die Entscheidung der Bürger der Stadt. Diese Fraktionen haben das Ergebnis der Bürgerbefragung ignoriert. Daran ändern auch keine wilden Interpretationen etwas.

Veröffentlicht am 10.07.2008

Finanzen & Steuern Bürgerbeteiligung zur Verwendung der Mehreinnahmen aus 2007

Auf Vorschlag der SPD wurde die Entscheidung über die Verwendung der Mehreinnahmen im Verfahren eines Bürgerhaushaltes vorbereitet. Untersuchungen zeigen, dass dort wo die Bürgerbeteiligung funktioniert, die Schulden, Ausgaben der öffentlichen Hand und Steuerbetrug zurückgehen.

Veröffentlicht am 08.07.2008

Umwelt & Verkehr Landesgartenschau nach Jena

Die SPD-Fraktion hatte die Initiative ergriffen, um die Landesgartenschau nach Jena zu holen. Anknüpfend an die neuen Konzepte zur Saale (Von Brücke zu Brücke) soll die Landesgartenschau mit diesen Konzepten zusammengebracht werden.

Veröffentlicht am 08.07.2008

Umwelt & Verkehr Radwege ausbauen

Die SPD spricht sich für ein verbessertes Radwegenetz aus. Gerade am Saale-Radwanderweg gibt es erhebliche Problemstallen. Eine ist die Unterführung unter die Schnellstraße an der Saale. Der vorhandene Tunnel ist nicht fahrradgerecht ausgebaut.

Veröffentlicht am 08.07.2008

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