Jusos Greiz

Der Kapitalismus frisst seine Kinder - Was ist los auf den Finanzmärkten?

Fri, 03 Oct 2008 13:30:00 +0200

Weltweit verlieren die Aktienmärkte an Wert. Globale "Finanzplayer" sind heilfroh, wenn sie für einen Apfel und ein Ei die Besitzer wechseln, statt wie die Großbank Lehman Brothers insolvent zu werden, während niemand sie übernehmen will. Prominente Kapitalvertreter rufen laut nach Staatshilfe, und die Regierungen tun, was von ihnen verlangt wird: In Deutschland wurde die IKB-Bank für gut 10 Milliarden Euro "sozialisiert" und der Verkauf der maroden SachsenLB an die LBBW mit 17 Mrd. Staatsknete "gefördert". In England zahlte die Regierung 34 Mrd. Euro für die Verstaatlichung der Pleitebank Northern Rock. In den USA kostet die Verstaatlichung der Hypothekenfinanzgesellschaften Fannie Mae und Freddie Mac mindestens 300 Mrd. US-Dollar. Dann war die größte Versicherungsgesellschaft der Welt, die AIG, an der Reihe, für die aus dem US-Steuersäckel 85 Mrd. Dollar fällig werden. Inzwischen gibt es Pläne für einen allgemeinen "Bail-out". Die US-Regierung will mit Steuergeldern wertlose "Sicherheiten" der Finanzwirtschaft im Wert von fast 500 Mrd. Euro aufkaufen, ihren Steuerzahlern aufbürden. Wo Märkte "versagen", hilft der Staat - alles wie gehabt?

Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts warnte nach den jüngsten Finanz-Pleiten vor "falscher Panik" und meint, die Wachstumsprognose für die Wirtschaft in Deutschland müsse nur "um einzelne Zehntelpunkte" nach unten korrigiert werden. Neben solchen professionellen Gesundbetern sehen linke wie rechte Paniker das Ende der "Welt, wie wir sie kennen" und behaupten, der "Kapitalismus habe fertig" oder gebildet auf Englisch: "Game over".

Betonfraktion in der CDU bremst Volksbegehren für mehr Demokratie

Fri, 03 Oct 2008 11:31:00 +0200

Die CDU-Fraktion beharrt auf ihrer ablehnenden Haltung beim weiteren Umgang mit dem Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“.

Junge Union beschreitet sozialdemokratischen Weg

Wed, 01 Oct 2008 20:29:00 +0200

CDU- Jugendorganisation übernimmt Forderungen der SPD

Die Jugend der Thüringer CDU (Junge Union) beriet letztes Wochenende in Sömmerda ihre politischen Ziele.

Wie die CDU das Volksbegehren "Mehr Demokratie" doch noch ins Trudeln bringt

Wed, 01 Oct 2008 10:11:00 +0200

"Die CDU wird dafür die Quittung bekommen, so wie die SED 1989.", (SPD-Landtagsabgeordneter Uwe Höhn)

600 schwarze Luftballons als Symbol für Schadstoffe - Kampf für gesundes Elstertal geht weiter

Mon, 29 Sep 2008 11:48:00 +0200

Elsterberg (OTZ/KG). Ein wenig bedrohlich sahen die 600 pechschwarzen Luftballons, die die Gegner der geplanten Müllverbrennungsanlage in Elsterberg (OTZ berichtete) gestern Nachmittag auf der Burgruine steigen ließen, schon aus. Genau das sollte damit auch bezweckt werden. Denn die Luftballons sollen die Schadstoffe symbolisieren, die ein solches Kraftwerk ausstößt und die durch den Wind in der gesamten Region verbreitet werden.

Thüringer Bildungsplan wird an den Rahmenbedingungen scheitern

Sun, 28 Sep 2008 10:29:00 +0200

Der Trägerkreis des Volksbegehrens „für eine bessere Familienpolitik“ zeigte sich von der Rede des Thüringer Kultusministers am vergangenen Sonnabend anlässlich der Auftaktveranstaltung zur Implementierung des Thüringer Bildungsplanes tief enttäuscht.

Rechtsextreme verschmutzen, beschädigen und gefährden Ronneburg

Sat, 27 Sep 2008 09:52:00 +0200

Viele Gruppen, unabhängig ob politisch, gesellschaftlich oder wirtschaftlich verwenden Aufkleber zum Eigenwerbung und Selbstdarstellung.

Empört über so viel Ignoranz CDU-Fraktion missachtet Bürgerwillen

Fri, 26 Sep 2008 18:41:00 +0200

Taubert nach Innenausschuss zu Bürgerbegehren

„Es reicht nicht, ein Jahr der Demokratie auszurufen. In der praktischen Arbeit schert sich die CDU-Fraktion nicht um den Bürgerwillen. Sie blockiert weiterhin die Mitbestimmungsrechte auf kommunaler Ebene“, sagte Heike Taubert nach der Sitzung des Innenausschusses am Freitag in Erfurt. Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion kritisiert, dass die Ausschussmehrheit den CDU-Gesetzentwurf zum bürgerschaftlichem Engagement befürwortet noch bevor das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ den Landtag erreicht hat. CDU-Fraktionsvorsitzender Mohring habe das im Frühjahr 2008 anders angekündigt. Heike Taubert wirft ihm Wortbruch vor.

Feier zum erfolgreichen Abschluss des Volksbegehren in Zeulenroda-Triebes

Wed, 17 Sep 2008 07:51:00 +0200

Jusos zu Gast bei BIZ (Bürgerinitiative für sozialverträgliche Abgaben und Leistungsgerechtigkeit in Zeulenroda und Umgebung) in Langenwolschendorf.

SPD schickt Heike Taubert in Landtagswahlkampf

Wed, 17 Sep 2008 07:19:00 +0200

Harald Seidel: "Sie ist der beste Griff."