SPD Greiz http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz 2008-10-10T13:48:00+02:00 WebsoziCMS

Iris Gleicke zum CDU-Ost-Kongress: Wer Mindestlohn blockiert, Lohn- und Rentenangleichung auf die lange Bank schiebt, handelt gegen ostdeutsche Interessen

2008-10-10T13:48:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz/index.php?nr=4815

Die CDU hat zwei Jahre lang jedes Gespräch zu dem Thema "Mehr Demokratie" verweigert. Als sich dann eine erfolgreiche Sammlung mit über 250.000 Stimmen abzeichnete, hat die CDU einen eigenen Gesetzentwurf aus dem Hut gezaubert, den sie jetzt durchgedrückt hat. Damit führt sie die Menschen an der Nase herum und verbaut dem Volksbegehren den Weg. ( Video )

2008-10-09T17:58:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz/index.php?nr=4807

Weltweit verlieren die Aktienmärkte an Wert. Globale "Finanzplayer" sind heilfroh, wenn sie für einen Apfel und ein Ei die Besitzer wechseln, statt wie die Großbank Lehman Brothers insolvent zu werden, während niemand sie übernehmen will. Prominente Kapitalvertreter rufen laut nach Staatshilfe, und die Regierungen tun, was von ihnen verlangt wird: In Deutschland wurde die IKB-Bank für gut 10 Milliarden Euro "sozialisiert" und der Verkauf der maroden SachsenLB an die LBBW mit 17 Mrd. Staatsknete "gefördert". In England zahlte die Regierung 34 Mrd. Euro für die Verstaatlichung der Pleitebank Northern Rock. In den USA kostet die Verstaatlichung der Hypothekenfinanzgesellschaften Fannie Mae und Freddie Mac mindestens 300 Mrd. US-Dollar. Dann war die größte Versicherungsgesellschaft der Welt, die AIG, an der Reihe, für die aus dem US-Steuersäckel 85 Mrd. Dollar fällig werden. Inzwischen gibt es Pläne für einen allgemeinen "Bail-out". Die US-Regierung will mit Steuergeldern wertlose "Sicherheiten" der Finanzwirtschaft im Wert von fast 500 Mrd. Euro aufkaufen, ihren Steuerzahlern aufbürden. Wo Märkte "versagen", hilft der Staat - alles wie gehabt? Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts warnte nach den jüngsten Finanz-Pleiten vor "falscher Panik" und meint, die Wachstumsprognose für die Wirtschaft in Deutschland müsse nur "um einzelne Zehntelpunkte" nach unten korrigiert werden. Neben solchen professionellen Gesundbetern sehen linke wie rechte Paniker das Ende der "Welt, wie wir sie kennen" und behaupten, der "Kapitalismus habe fertig" oder gebildet auf Englisch: "Game over".

2008-10-03T13:30:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz/index.php?nr=4784

Die CDU-Fraktion beharrt auf ihrer ablehnenden Haltung beim weiteren Umgang mit dem Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“.

2008-10-03T11:31:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz/index.php?nr=4783

"Nach dem eindrucksvollen Zeichen, das zahlreiche Thüringer Organisationen, Vereine und Verbände heute mit dem ' Gemeinsamen sozialen Wort zur Kinderarmut in Thüringen ' gesetzt haben, müssen jetzt Taten folgen", sagt Christoph Matschie. Der SPD-Fraktionsvorsitzende lobte die Initiative und die gelungene Symbolik.

2008-10-01T14:16:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz/index.php?nr=4776

"Die CDU wird dafür die Quittung bekommen, so wie die SED 1989.", (SPD-Landtagsabgeordneter Uwe Höhn)

2008-10-01T10:11:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz/index.php?nr=4771

Für einen fairen Umgang auf Augenhöhe zwischen Land und Thüringer Kommunen plädiert Heike Taubert. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen fordert anlässlich der Jahresversammlung des Gemeinde- und Städtebundes am Mittwoch einen angemessenen und verlässlichen Kommunalen Finanzausgleich, der den Städten und Gemeinden Spielraum für ihre Aufgaben und Planungssicherheit gibt.

2008-09-30T15:05:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz/index.php?nr=4779

Elsterberg (OTZ/KG). Ein wenig bedrohlich sahen die 600 pechschwarzen Luftballons, die die Gegner der geplanten Müllverbrennungsanlage in Elsterberg (OTZ berichtete) gestern Nachmittag auf der Burgruine steigen ließen, schon aus. Genau das sollte damit auch bezweckt werden. Denn die Luftballons sollen die Schadstoffe symbolisieren, die ein solches Kraftwerk ausstößt und die durch den Wind in der gesamten Region verbreitet werden.

2008-09-29T11:48:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz/index.php?nr=4765

"Die CSU ist dramatisch abgestürzt. Das wird die politische Landschaft in Deutschland verändern. Die Zeit absoluter Mehrheiten für die Union ist endgültig vorbei. Wenn selbst die CSU in Bayern keine absolute Mehrheit halten kann, wird dies der CDU auch nirgendwo anders mehr gelingen."

2008-09-28T19:48:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz/index.php?nr=4760

Der Trägerkreis des Volksbegehrens „für eine bessere Familienpolitik“ zeigte sich von der Rede des Thüringer Kultusministers am vergangenen Sonnabend anlässlich der Auftaktveranstaltung zur Implementierung des Thüringer Bildungsplanes tief enttäuscht.

2008-09-28T10:29:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/thueringen/greiz/index.php?nr=4756