Iris Gleicke zum CDU-Ost-Kongress: Wer Mindestlohn blockiert, Lohn- und Rentenangleichung auf die lange Bank schiebt, handelt gegen ostdeutsche Interessen
Veröffentlicht am 10.10.2008
Die CDU hat zwei Jahre lang jedes Gespräch zu dem Thema "Mehr Demokratie" verweigert. Als sich dann eine erfolgreiche Sammlung mit über 250.000 Stimmen abzeichnete, hat die CDU einen eigenen Gesetzentwurf aus dem Hut gezaubert, den sie jetzt durchgedrückt hat. Damit führt sie die Menschen an der Nase herum und verbaut dem Volksbegehren den Weg. (Video)
Veröffentlicht von Christoph Matschie am 09.10.2008
"Nach dem eindrucksvollen Zeichen, das zahlreiche Thüringer
Organisationen, Vereine und Verbände heute mit dem 'Gemeinsamen sozialen Wort zur Kinderarmut in Thüringen' gesetzt haben, müssen jetzt Taten folgen", sagt Christoph Matschie. Der SPD-Fraktionsvorsitzende lobte die Initiative und die gelungene Symbolik.
Veröffentlicht von Christoph Matschie am 01.10.2008