Jens Köhler http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk 2008-11-03T16:42:00+02:00 WebsoziCMS

Dresden. Die sächsische SPD wartet auf eine Erklärung ihres Landesvorsitzenden Thomas Jurk zur Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2009. Bisher hat der Wirtschaftsminister offen gelassen, ob er seinen Anspruch beim Landesparteitag am 15. November in Burgstädt erheben wird. Jurks Schweigen hat in Parteikreisen Irritationen und Spekulationen auf einen Rollentausch mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) ausgelöst. Doch der frühere Leipziger Oberbürgermeister ist durch die Affäre um Bonuszahlungen für Bahnvorstände im Rahmen des vorerst abgesagten Börsenganges inzwischen politisch schwer angeschlagen. Tiefensee hat in seinem Amt als Verkehrsminister und als Ost-Beauftragter der Bundesregierung auch viele sächsische SPD-Genossen enttäuscht. Als "Ankündigungsminister" beweise Tiefensee nunmehr, dass er auch in Leipzig mit viel Geschick Verdienste der sächsischen Regierung wie bei der Ansiedlung von BMW und der Olympia-Bewerbung als seine Leistung verkauft und Versäumnisse bei der Sanierung der städtischen Finanzen kaschiert habe, heißt es in SPD-Kreisen. Der Verkehrsminister, der einen für heute vorgesehenen Besuch bei der SPD-Landtagsfraktion in Dresden kurzfristig abgesagt hat, dürfte sich jetzt auf seine Kandidatur als Bundestagsabgeordneter in Leipzig konzentrieren. Während Tiefensee die sächsische SPD-Liste für die Bundestagswahl im September 2009 anführen soll, ist jetzt der Weg frei für Jurk als Spitzenkandidat zur Landtagswahl. In seiner Partei gibt es keine ernsthaften Gegenstimmen. Als Koalitionspartner der CDU hat die sächsische SPD bei Umfragen ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Wahl 2004 nahezu verdoppelt.

2008-11-03T16:42:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk/index.php?nr=2051

Die Finanzexperten des Rathauses unter Leitung von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) haben auf einer siebenstündigen Klausurtagung den Haushalt der Kommune durchforstet – und Erfreuliches festgestellt. Läuft die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben weiter wie bisher in diesem Jahr, dürfte unterm Strich eine schwarze Null stehen. Ein ausgeglichener Etat ist also in Sicht.

2008-10-13T17:20:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk/index.php?nr=1994

Liebe Genossinnen und Genossen ! Wir haben ereignisreiche Wochen hinter uns. Die SPD-Spitze hat sich verändert bzw. wird sich verändern, aber diese Vorschläge dürften schon bekannt sein. Die Weltfinanzwirtschaft ist in Aufruhr bzw. in Unordnung geraten, dass sogar konservative Regierungen von Bankverstaatlichungen nicht mehr zurückschrecken, nur um das Finanzsystem zu retten. Der Neoliberalismus bzw. die Globalisierung hinterlässt ein Schlachtfeld von finanziell Verwundeten, dass sogar die Bundesregierung über eine Garantie für private Einlagen bei Banken spricht. Gesetz ist es allerdings noch nicht. Dieses würde allerdings auch einer Art Verstaatlichung gleichkommen. Wie es so richtig weitergehen soll, kann keiner sagen, nun können wir wirklich nur hoffen, dass Ethik- und Sozialpolitiker wieder mehr die Oberhand bekommen. Auch wir als SPD sind mit an dieser unerfreulichen Entwicklung beteiligt gewesen. Wir werden u.a. über diese Themen reden, so wie wir es auch bei unserer letzten Sitzung gehalten haben. Die offene Diskussionsrunde, evtl. auch mit Vorschlägen an den Stadtverband und die Bundespartei, hat uns vergangenen Monat sehr gut getan. Wir hoffen, dass wir in diesem Sinne weiterverfahren können. Wir erwarten euch wieder zu dieser OV. In Namen des Vorstands mit besten sozialdemokratischen Grüßen Andreas Geisler

2008-10-13T13:45:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk/index.php?nr=1991

Seegeritz. Die Bürgerinitiative (BI) „Schutzgemeinschaft Nachtfluglärm Taucha“ trifft sich am Mittwoch ab 19.30 Uhr in der Kirchstube der Seegeritzer Katharinen-Kirche. Wie Stephanie Hipper von der BI sagte, stehe die Veranstaltung allen Interessenten aus Taucha und Umgebung offen. An dem Abend soll über die Leipziger Stadtratssitzung vom 17. September informiert werden, während der das Thema Fluglärm eine Rolle gespielt habe. Auch auf eine Informationsveranstaltung diesbezüglich vom 22. September werde zurückgeblickt. Und schließlich, so die 32-Jährige, soll zudem darüber beraten werden, wie der weitere Klageweg der IG Nachtflugverbot unterstützt werden kann. „Außerdem werden wir auch mitteilen, dass es positive Signale aus dem Tauchaer Rathaus gibt, uns bei unserem Bemühen, für Gesundheit und ausreichend Nachtschlaf zu kämpfen, zu unterstützen“, sagte Hipper. Tauchas Bürgermeister Holger Schirmbeck habe zwar ausdrücklich abgelehnt, Forderungen nach einem Nachtflugverbot zu unterstützen, doch wolle er sich mit Stadträten dafür einsetzen, dass versprochene Flugrouten eingehalten werden und dass Seegeritz dafür zur Überprüfung eine geeichte Lärmmessstation erhält. Dies sei das Ergebnis einer Sitzung des Umweltausschusses, an der diese Woche Vertreter der Seegeritzer BI teilnahmen. „Wir freuen uns, dass wir ernst genommen werden und Rückenwind aus dem Rathaus erhalten“, so Hipper. Olaf Barth

2008-10-07T08:17:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk/index.php?nr=1969

Rotenburg. Beim Anlauf auf die Regierungsbank hat Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti eine weitere Hürde mit Bravour genommen: Knapp 98 Prozent Zustimmung für Verhandlungen mit Grünen und Linkspartei übertrafen die Erwartungen, mit denen die Vorsitzende in den Parteitag in Rotenburg an der Fulda gegangen war. Doch die nächste Hürde nach der Probeabstimmung in der Landtagsfraktion und jetzt dem Parteitag ist höher. In vier Wochen muss Ypsilanti erneut vor die Basis treten und die Verhandlungsergebnisse vorlegen: „Da muss die Partei kompromissbereit sein“, sagte sie am Sonnabend – und mochte nicht darüber spekulieren, wieviel Zustimmung sie dann noch bekommt. Am Sonnabend jedenfalls stellten sich auch einstige Kritiker hinter die Vorsitzende. Die Groß-Gerauer Unterbezirksvorsitzende Carmen Everts etwa, die beim vorigen Parteitag im März noch ernste Bedenken gegen die Tolerierung geäußert hatte, erklärte es nun für notwendig, das Modell nüchtern zu prüfen. Selbst Ypsilantis interner Konkurrent Jürgen Walter legte sich ins Zeug: „Lasst uns heute die Ampel auf Grün stellen, damit wir die Chance haben, dass dieses Land wieder Rot wird.“ Nur wenige blieben fest bei ihrer Ablehnung: „Ich glaube nicht, dass dies ein verantwortlicher Weg ist für dieses Land“, sagte der Delegierte Jan Seipel aus dem Unterbezirk Darmstadt-Dieburg. Die breite, mit rhythmischem Klatschen gefeierte Zustimmung verdankte Ypsilanti nicht nur ihrer kämpferischen und eindringlichen Rede, sondern auch guter Vorbereitung. Anders als bei ihrem gescheiterten ersten Versuch im Frühjahr hatte sie ihr Vorhaben ausführlich in der Partei diskutieren lassen. Zudem band sie auch ihre Opponenten vom rechten Flügel und von der pragmatisch orientierten Netzwerker-Gruppe ein. Morgen sollen die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen beginnen. Wolfgang Harms, dpa

2008-10-07T08:16:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk/index.php?nr=1968

Berlin (AFP). Der umstrittene Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan liegt vorerst auf Eis. Wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums gestern in Berlin mitteilte, verweigert Frankreich seine Zustimmung zu den Nato-Plänen. Die im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen stationierten Awacs-Flugzeuge sollten den Luftraum in Afghanistan überwachen. Der Einsatz stößt auch bei SPD, Grünen, FDP und Linken auf Vorbehalte. Die Flugzeuge könnten den Kritikern zufolge auch als Leitstelle für US-Bomber eingesetzt werden.

2008-09-29T16:11:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk/index.php?nr=1954

Berlin (ddp). Der ehemalige SPD-Chef Kurt Beck setzt mit Mutmaßungen über seinen Sturz die neue Parteiführung unter Druck. „Ich weiß nicht, ob mein Rücktritt beabsichtigt war oder nur in Kauf genommen wurde“, sagte Beck dem Magazin Stern in einem gestern vorab veröffentlichten Interview. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident brachte zugleich heftige Kritik am Umgang in seiner Partei vor: „Wir duzen uns, wir nennen uns Genossen, aber wir verhalten uns nicht so“. Das müsse „wieder anders werden“.

2008-09-25T20:37:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk/index.php?nr=1947

Liebe Genossinnen und Genossen! Nach den hektischen Tagen an der Spitze der SPD in Berlin, verbunden mit den Veränderungen von den führenden politischen Entscheidungsträgern, erscheint es angebracht, auch in unserem Ortsverein zu den Zuständen der Führungs-SPD in Berlin irgendwie eine Einstellung zu bekommen.

2008-09-15T20:40:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk/index.php?nr=1916

Nordsachsen/Dresden (dom). Der Vorstand des nordsächsischen Kreisverbandes der SPD hatte sie Anfang der Woche beauftragt, sich zu kümmern. Gestern meldete die sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Liane Deicke Vollzug. „Die Genehmigungen sind inzwischen bei den Schulen eingetroffen. Die Ganztagsangebote können starten“, teilte die SPD-Kreischefin in einer Presseerklärung mit. Mitglieder des Kreis-Vorstandes hatten Deicke bei der jüngsten Sitzung darauf hingewiesen, dass die Genehmigungen für Ganztagsangebote trotz des Unterrichtsbeginns noch nicht bei den Schulen vorlägen. Deicke hatte daraufhin ihre Hilfe zugesagt (wir berichteten).

2008-09-12T15:08:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk/index.php?nr=1913

Leipzig (abö/DW/dpa). Die sächsische SPD lehnt die Abkehr von der Agenda 2010 ab. SPD-Chef Thomas Jurk und Generalsekretär Dirk Panter sagten gestern der Leipziger Volkszeitung, dass die von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) eingeleiteten Arbeitsmarktreformen richtig gewesen seien. Damit reagierten beide sächsische Spitzenpolitiker auf einen bundesweiten Aufruf der SPD-Linken. 60 Sozialdemokraten hatten in der Frankfurter Rundschau den Kurswechsel und damit den Rückzieher von der Agenda 2010 gefordert. Zudem wird die „zunehmende Spaltung zwischen Arm und Reich“ beklagt. Für diese Fehlentwicklung seien „politische Entscheidungen der letzten Jahre“ verantwortlich. Die Unterstützer des Aufrufs verlangen die Zurücknahme der Rente mit 67 und die Wiedereinführung der Vermögensteuer.

2008-09-03T15:32:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/sachsen/leipzborna/jensk/index.php?nr=1874