Annaberg-Buchholz. Der SPD-Ortsverein Annaberg-Buchholz hat am Freitag in einer Wahlkonferenz Ralf Graupner als Kandidat für Schlettau einstimmig nominiert. Am 8. Juni 2008 wird in der Stadt Schlettau ein ehrenamtlicher Bürgermeister als Nachfolger von Matthias Greifenhagen (CDU), der in den Ruhestand verabschiedet wird, gewählt.
Veröffentlicht am 21.04.2008
"Ich zolle Georg Milbradt Respekt für seine Entscheidung." Der stellvertretende Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Thomas Jurk würdigte heute den scheidenden Ministerpräsidenten als „verlässlichen Partner“ in den Zeiten der gemeinsamen Koalition.
Veröffentlicht am 14.04.2008
Zur Rückkehr von sechs Betrieben aus dem Bereich der Metall- und Elektroindustrie in den Geltungsbereich des Flächentarifvertrages in Sachsen-Anhalt sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Brangs: "Das ist ein wichtiger und richtiger Schritt für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Mitteldeutschland!“.
Veröffentlicht am 25.03.2008
Die Rente steigt ab 01. Juli und auch das Wohngeld wird ab 2009 erhöht. Zudem hat der Deutsche Bundestag die Pflegereform verabscheidet.
Veröffentlicht am 25.03.2008
"Die SPD kann nur dann mehrheitsfähig sein, wenn sie in der Mitte der Gesellschaft verankert ist und diese nicht verlässt", so warnte der Bundeskanzler a. D., Gerhard Schröder, die SPD vor einem Linksruck.
Veröffentlicht am 20.03.2008
"Gute Arbeit, Bildung und Wachstumspolitik" - das sind nach Feststellung ihres Vorsitzenden Kurt Beck die zentralen Themen der SPD. Zudem gelte es, Generationenverantwortung mit staatlicher Funktionsfähigkeit zu verbinden, betont er im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (Freitagsausgabe).
Veröffentlicht am 14.03.2008
In einem Staatsakt hat der Bundestag am Donnerstag der kürzlich verstorbenen legendären SPD-Politikern Annemarie Renger gedacht. Er würdigte insbesondere ihre Verdienste und Wirken für die deutsche Demokratie.
Veröffentlicht am 14.03.2008
Mit Johannes Gerlach, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gewannen die Annaberger Genossinnen und Genossen den wohl profiliertesten Vertreter zum Thema und verzeichneten zwar nicht gerade einen Besucheransturm zu ihrem öffentlichen Forum, konnten sich aber dafür über prominente Gäste und anspruchsvolle Diskussionen freuen.
Veröffentlicht am 24.02.2008
Dr. Simone Raatz: „Das klare Bekenntnis zur Studiengebührenfreiheit ist eine Forderung der SPD-Fraktion. Die Staatsregierung hat sie jetzt im Gesetz verankert“
Der Zugang zur Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel und seiner Herkunft möglich sein! Zu diesem Grundsatz hat sich die sächsische Staatsregierung heute eindeutig bekannt. Dies gilt sowohl für den ersten berufsqualifizierenden Abschluss –den Bachelor – als auch für jeden ersten Masterstudiengang, unabhängig davon, ob der Master unmittelbar auf den Bachelor aufbaut oder nicht“, so Dr. Simone Raatz.
Veröffentlicht am 09.02.2008
"Hessen ist eine glänzende Ausgangslage für Hamburg", kommentierte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck den hervorragenden Wahlsieg Andrea Ypsilantis. Die kommende Ministerpräsidentin führte ihren Erfolg auf die richtigen Themen - Bildung, Energie, Umwelt und soziale Gerechtigkeit - zurück und auf "eine andere politische Kultur".
Veröffentlicht am 30.01.2008