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Die Dresdner Neustadt ist anders - der SPD-Ortsverein auch! Wir sind mit 130 Mitgliedern der größte Ortsverein von Dresden und mit einem Altersdurchschnitt von 35 Jahren einer jüngsten Ortsvereine in Deutschland. Und die Themen unserer monatlichen Mitgliederversammlungen sind so vielfältig und bunt, wie unser Stadtteil: Von der Gesundheitsreform auf Bundesebene über die Bildungspolitik im Land bis zu Dresdner und Neustädter Themen wie Verkehrssicherheit, Kinderbetreuung und Lebensqualität ist alles dabei. Natürlich sind unsere Mitgliederversammlungen für alle offen. Sie finden
an jedem ersten Montag des Monats um 19.00 Uhr
im Herbert- Wehner- Bildungswerk (Kamenzer Str. 12, 01099 Dresden) statt.
Jeder Gast ist uns herzlich Willkommen!
Sie haben Kritik und Anregungen oder wollen uns gerne schreiben? Wir freuen uns auf Ihre Mail!
Um jener ironischen und leider heute noch immer gültigen Zeitbeobachtung des wohl berühmtesten Neustädters Erich Kästner etwas entgegen zu wirken, hat sich der SPD-Ortsverein Dresden-Neustadt auch in diesem Jahr wieder an der Weihnachtsaktion der Dresdner Tafel beteiligt: Für deren Kinderweihnachtsfeier kamen zahlreiche Sachspenden und 50 Euro zusammen.
Aber damit nicht genug! Der Hechthaus e.V. veranstaltet am 27. Dezember 2008 eine Weihnachtsfeier für Obdachlose. Und auch hierfür sammelt der SPD-Ortsverein Neustadt Spenden. Gebraucht wird vor allem Bekleidung für Männer mittleren Alters, die zum Einen noch tragbar ist (!) und zum Anderen warm hält. Konkret geht es um Winterjacken, Socken und Unterwäsche, warme Hosen, Handschuhe und auch Mützen. Wer diese Aktion unterstützen will, kann seine Spenden bis zum 19. Dezember 2008 in der Genossenschaft, Prießnitzstraße 20 (10:00-17:00 Uhr), abgeben.
HELFT BEIM HELFEN - WEIHNACHTEN FÜR ALLE!
Veröffentlicht am 02.12.2008
Nein, sich der eigenen Geschichte stellen, das muss man nicht. Tut man es aber, dann wird es bisweilen ein kritischer und gerade deswegen auch harter Prozess der Auseinandersetzung – mit den eigenen Grundwerten und mit denen seiner Partei. In dieser Richtung haben die sächsische und auch die Dresdner CDU bisher den Weg des geringsten Widerstands beschritten. Schließlich waren nur die Anderen aus dem DDR-Machtapparat zu verurteilen, vor allem – als Nachfolgepartei der SED – die LINKE. Eine Fehleinschätzung der Vergangenheit, die jetzt auf die sächsische CDU zurückfällt. Das meint auch Manfred Bauer (68), Pfarrer im Ruhestand und Mitglied der SPD seit 2001. Ein Gespräch mit Swen Steinberg (28), dem Vorsitzenden der SPD Dresden-Neustadt.
Was führt einen Pfarrer in der SPD?
Das hat tiefe Wurzeln in der eigenen Biografie. Zu meinen ersten Kindheitserinnerungen gehört es, dass 1944 mein Großvater aus dem KZ Sachsenhausen zurückkam, kaum wieder zu erkennen. Er war nach dem Hitlerattentat dorthin gebracht worden, weil er so um 1928 herum einige Jahre Stadtverordneter der SPD war. Zu DDR-Zeiten habe ich dann immer mitgefiebert, wenn es um die Wahlerfolge oder Misserfolge der SPD im Westen ging. Schließlich bin ich der Überzeugung, dass dem christlichen Glauben ein soziales Programm besser entspricht als das der offensichtlich wirtschaftsorientierten Partei mit dem C im Namen. ...
Veröffentlicht am 27.11.2008
Anfang des Jahres wurden in der Alaunstraße die umstrittenen Überwachungskameras
aufgebaut. Vorausgegangen war eine lange Debatte um deren Sinn und um
Lösungsmöglichkeiten der Probleme, die sich aus dem Jugendtreffpunkt vor der Scheune ergeben hatten. Die Neustädter SPD wie auch die SPD-Fraktion im Stadtrat hatten immer wieder eine tatsächliche Analyse des Problems und den Einsatz von weichen Präventivmaßnahmen gefordert. Swen Steinberg, Vorsitzender der Neustädter SPD, erklärt dazu: „Es gab seinerzeit zahlreiche Initiativen im Stadtteil, die die Alternativen aufgezeigt haben. Diese fanden allerdings im konservativen Lager kaum Gehör, schließlich hat der Familienstadtteil Neustadt noch immer den irrigen Ruf eines „Chaotenviertels“, vor allem bei der CDU. Und es war dann auch der Konzeptlosigkeit der Dresdner und insbesondere der Neustädter CDU geschuldet, die den Innenminister Buttolo zur Hilfe rief, der wiederum setzte den Neustädterinnen und Neustädtern die Kameras vor die Nase.“ Eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag brachte nun aber Klarheit über die Wirksamkeit der Kameras im Bereich Alaunstraße. Bei Einmalkosten von fast 90.000 Euro und laufenden Kosten von 9.000 Euro, die noch nicht die Arbeitsleistung der eingesetzten Polizeibeamten beinhalten, lässt sich für den Zeitraum Februar bis August 2008 ein marginaler Rückgang an Straftaten beobachten, die Zahl der Körperverletzungsdelikte nahm sogar zu. Albrecht Pallas, Polizeibeamter und stellvertretender Vorsitzender der SPD Dresden-Plauen, betont: ...
Veröffentlicht am 17.11.2008
Auf dem Parteitag der sächsischen SPD (15./16.11.08) in Burgstädt hatte die Neustädter SPD einiges im Gepäck: Neben Anträgen zur Aufhebung der Lärmschutzbestimmungen bei Kindereinrichtungen und der Kostenfreiheit von Kita und Vorschuljahr präsentierte sie sich auch mit ihrem Projekt "Dresden kickt gegen Gewalt." Letzteres, ein Fußballfreundschaftsspiel, hatte der SPD-Ortsverein in Reaktion auf die rechtsradikalen Übergriffe nach dem EM-Halbfinale im Sommer spontan organisiert. Swen Steinberg, Vorsitzender der SPD Dresden Neustadt, bilanziert: "Auf einem Landesparteitag kann man freilich nicht mit Neustädter Spezialthemen anrücken. Allerdings waren es gerade unsere Erfahrungen vor Ort, die uns zu unseren Anträgen bewogen haben - die Kita auf der Holtzhofgasse wäre fast an den widersinnigen Lärmschutzbestimmungen gescheitert, das nach wie vor vorhandene Defizit an Kita-Plätzen in der Neustadt wird die CDU-Oberbürgermeisterin auch in absehbarer Zeit nicht lösen können. Hier bedarf es also landes- und bundespolitischer Vorgaben - und die haben wir mit großen Mehrheiten auf den Weg gebracht!" ...
Veröffentlicht am 16.11.2008
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau am vergangenen Mittwoch beschlossen, die Prießnitzstraße kinderfreundlicher zu machen. "Auf dem Abschnitt zwischen Bischofsweg und Jägerstraße darf man künftig nur noch 20 statt 30 km/h fahren", berichtet die Neustädter Stadträtin Sabine Friedel. "Ein Schild 'Achtung, spielende Kinder' wird angebracht und auch auf die Straße wird ein Achtungszeichen aufgemalt. Damit wird der Bereich vor allem für Kinder und ältere Menschen sicherer." Die Idee für eine solche Verkehrsberuhigung brachten Anwohner der Prießnitzstraße in die Diskussion. Der Neustädter Ortsbeirat unterstützte den Antrag. Im Oktober hatte der Stadtentwicklungsausschuss die Entscheidung vorerst vertagt; bauliche Maßnahmen und damit hohe Kosten wurden befürchtet. ...
Veröffentlicht am 08.11.2008
Am vergangenen Donnerstag stand - mal wieder - die Umbesetzung des Ortsbeirats Dresden-Neustadt auf der Tagesordnung des Stadtrates. Doch anders als bei den vergangenen Sitzungen zum Thema hielt endlich die von SPD-Ortsbeirat Christoph Meyer schon längst eingeforderte Vernunft Einzug, als Nachfolger für die schon im Februar 2007 ausgeschiedene Uta Strewe wurde Michael Hermann bestätigt. Swen Steinberg, Vorsitzender der Neustädter SPD, freut sich: "Die Neustädter SPD wurde seit einem anderthalben Jahr durch die antidemokratische Haltung zahlreicher Stadträte, vornehmlich aus den Reihen von CDU und Linkspartei, um ein Mandat und damit um die Mitwirkung im Stadtteil gebracht. Das hat nun, hoffentlich dauerhaft bis zur nächsten Wahl, ein Ende. Mit Michael Hermann," so Steinberg abschließend, "haben wir jedenfalls einen Ortsbeirat im Team, der als Familienvater, Selbständiger und nicht zuletzt als Neustädter mit Leib und Seele mit Nachdruck für die Anliegen der Bewohner eintreten wird. Dafür wünschen wir ihm alles Gute!" ...
Veröffentlicht am 27.10.2008
Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung drohen dem Freistaat Sachsen massive Rückzahlungen an den Bundeshaushalt, weil er Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten nicht an die Kommunen weitergereicht haben soll. Bis zu 35 Millionen Euro pro Jahr sind so den Kommunen verloren gegangen. Die Dresdner SPD-Vorsitzende Sabine Friedel fordert in diesem Zusammenhang vom sächsischen Sozialministerium und von der Dresdner Oberbürgermeisterin eine unverzügliche Aufklärung darüber, ob die Vorwürfe des Bundesfamilienministeriums zutreffen und wo das Geld verblieben ist. „Seit Jahren haben wir ein massives Problem in Dresden. Mittlerweile warten 1.900 Kinder auf einen Platz, 1.900 Familien sind ratlos“, so Friedel. „Viel zu spät wurde in Dresden in neue Kita-Plätze investiert, immer wieder wurde Geldmangel vorgeschoben. Hat die Oberbürgermeisterin Orosz nun ein Problem auszubaden, das die Sozialministerin Orosz verursacht hat?“ Auch die Kämmerer in den Städten und Gemeinden des Kreises seien gefragt, schnell Auskunft zu geben, ob entsprechende Zahlungseingänge zu verzeichnen sind. Friedel: ...
Veröffentlicht am 12.10.2008
24.11.2008 18:03 Krieg gegen Frauen und Kinder im Kongo beenden
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass sich die EU für eine Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates einsetzt und diese Initiative gemeinsam mit der Afrikanischen Union ergreifen will.
24.11.2008 18:02 Nein zur Gewalt gegen Frauen
Die SPD-Bundestagsfraktion wird in ihrem Bemühen um die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, national wie international, nicht nachlassen.
24.11.2008 18:01 Sozialdemokratische Antworten werden gebraucht
Es ist ein Glück für unser Land, dass Sozialdemokraten in der Regierung sind und entschlossen die politische Linie ziehen. Frank Walter Steinmeier und Peer Steinbrück vornean: Sicherung der Spareinlagen, Beschäftigungsinitiativen, konzertiertes europäisches Handeln. Abstimmungen weltweit.
24.11.2008 17:58 Breites Bündnis für Klimaschutz und Industriepolitik
Das SPD-Parteipräsidium hat in seiner heutigen Sitzung ein Positionspapier zum Europäischen Emissionshandel beschlossen.
17.11.2008 18:27 EU-Zukunftspakt für Arbeit
Wir müssen jetzt in Europa gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir alle notwendigen Schritte unternehmen, um die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Arbeitsmärkte einzudämmen.
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