Roßberg reloaded – Stadt finanziert Zastrows Wahlkampf!
„In dieser Stadt ist inzwischen nichts mehr unmöglich. Nach Hilberts „Posten zuerst“ nun Orosz' „Zastrow zuerst“. Holger Zastrow strickt sich hier aus seinem kommunalen Mandat einen finanziellen Vorteil – ich nenne das Roßberg 2.0. Schämen sie sich, Herr Zastrow“, so Richard Kaniewski, Vorsitzender der Jusos Dresden, zu der unverantwortlichen Vergabe der Neuplanung des Strietzelmarkt-Konzeptes durch die Stadt Dresden an Zastrows Firma.
„Mit 44.000 Euro kann man ordentliche Wahlkämpfe machen. Eine Oberbürgermeisterin hätte das verhindern müssen, sowas schadet dem Ansehen kommunaler Mandatsträger. Das nächste Kapitel im Buch der Pannen bei Frau Orosz. Inhaltlich haben wir vom selbst ernannten bürgerlichen Lager ja nicht viel erwartet, aber wenn es bürgerlich wird, Steuergelder in die eigene Tasche zu wirtschaften, dann muss man diese Leute öffentlich Gauner nennen.“, so Kaniewski abschließend.
Am Freitag war bekannt geworden, dass die Stadt Dresden Aufträge im Volumen von über 44.000 Euro an die Firma des FDP-Stadtrates Holger Zastrow vergibt.
Veröffentlicht am 23.11.2008
„Fast eine Woche liegt die Anbiederung des Herrn Schimpff an die NPD nun zurück. Die CDU zeigt sich handlungsunfähig und duldet weiterhin NPD-Sympathisanten in ihren Reihen. Wir wussten ja seit Rohwer und Orosz, dass die Union nichts gegen Nazis in der Stadt machen will. Seit Schimpff wissen wir endgültig, in welchem Sinne die CDU handelt. Unser Vorschlag heißt: CDU – Geh Denken!“, so Richard Kaniewski, Vorsitzender der Jusos Dresden.
„Einen offensichtlichen Freund der NPD im Sächsischen Landtag zu dulden, ist ein Schlag ins Gesicht aller Demokraten. Wer in der CDU jetzt noch vom Kampf gegen Rechtsextremismus spricht, muss sich fragen, ob er sich nicht lächerlich macht.“, so Juso-Chef Kaniewski abschließend.
Vor einer Woche kokettierte der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Leipzig, Volker Schimpff, mit der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Schimpff bescheinigte der NPD, die CDU-Fraktion vor sich herzutreiben: "Wenn die NPD heute darauf spekuliert hat, daß die CDU dumm, dumpf und feige genug ist, sich am Gängelband der LINKEN vorführen und mich nicht zu Wort kommen zu lassen, dann hat sie damit
nicht falsch gelegen".
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Veröffentlicht am 18.11.2008
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Veröffentlicht am 11.11.2008
„Die heutige Jugend interessiert sich nicht mehr für Politik!“
Wie oft hören wir im Alltag diese Plattitüde? Die Jusos Dresden hatten es sich zur Aufgabe gemacht, das zu widerlegen und jungen Menschen ein politisches Angebot in Form eines Neumitglieder-und Interessiertenabends zu machen.
Veröffentlicht am 10.11.2008
"Etwas anderes hätten wir von Herrn Flath auch nicht erwartet. Er ist der Chef-Populist der sächsichen Union und tut genau das, was er der Linken immer vorwirft. Er schürt Ängste, pauschalisiert und übt sich in undifferenziertem Populismus.", so Richard Kaniewski, Vorsitzender der Jusos Dresden, zu den Äußerungen von CDU-Fraktionschef Flath zur Aktion "Geh Denken" in der SZ vom 03.11.
"Für uns wird immer deutlicher, was hier gespielt wird. Die sächsische Union versucht der CSU nachzueifern. Alle Linken in die Schmuddelecke stellen und damit fehlende eigene Programmatik überspielen. Wir sind uns sicher, dass die Wählerinnen und Wähler nächstes Jahr ähnlich verfahren wie in Bayern und die CDU für ihre schlechte Politik bestrafen", so der Juso-Chef abschließend.
Veröffentlicht am 03.11.2008
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