Die deutsche Sucht nach ewigen Lösungen, die Angst vor Experimenten und der Mangel an Fantasie hemmen die politische Tat.
[Gerhard Schröder, SPD, über Politik]
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für den Vorstand Ihr
Rüdiger Englert
Vorsitzender des Ortsvereins
Entgegen der Meinung der SPD Fraktion verabschiedete der Gemeinderat mehrheitlich die Zuweisung eines eigenen Geschäftsbereichs an den Beigeordneten.
Der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Englert begründete die Ablehnung unter anderem mit der dadurch anfallenden Aufwandsentschädigung. Steigende Kosten wären angesichts der allgemeinen defizitären Haushaltslage nicht zielgerecht. Auch sind keine grundlegend geänderten Rahmenbedingungen in der Gemeinde erkennbar, welche einen solchen Schritt rechtfertigen würden. Weiterhin hält die SPD Fraktion solche grundsätzlichen Satzungsänderungen mitten in der Amtsperiode für unpassend.
Veröffentlicht am 19.10.2011
Neues Gebäude für Feuerwehr könnte knapp 2,9 Millionen Euro kosten
Wünsche sind von Geld abhängig. Nicht nur ein Multifunktionsgebäude soll die neue Heimat von Feuerwehr, dem Energieversorgungsunternehmen (EVU) und Bauhof in Rülzheim werden, sondern ein ganzer Gebäudekomplex wird die Einrichtungen beherbergen. So sieht es zumindest der bisherige Plan des Architektenbüros Eichler vor. Der Planungsabschnitt, der die freiwillige Feuerwehr betrifft, wurde am Donnerstag dem Verbandsgemeinderat vorgestellt.
Veröffentlicht am 14.06.2011
17.01.2012 18:07 Niebel betreibt Entwicklungshilfe für die FDP
Es ist ein beispielloser Vorgang und an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten, wie die FDP sich den Staat und seine Institutionen zur Beute machen will. Nachdem die FDP politisch abgewirtschaftet hat, sollen in letzter Minute noch die eigenen Leute mit attraktiven Posten versorgt werden.
17.01.2012 10:33 Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments
Seit heute wird das Europäische Parlament von einem deutschen Sozialdemokraten repräsentiert. Martin Schulz will der einzigen unmittelbar gewählten europäischen Institution, die knapp 500 Mio. europäische Bürgerinnen und Bürger vertritt, eine starke Stimme verleihen.
16.01.2012 10:42 Januar-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten
++ Neue Spitzenämter im EP für deutsche Sozialdemokraten ++ Dänische Ratspräsidentschaft ++ Verbesserte Verwertung von Elektroschrott ++ Schluss mit der Lebensmittelverschwendung ++ Europäisches Jahr 2012 ++ Europas Kulturhauptstädte 2012 ++
15.01.2012 07:30 Zukunftsdialog online
Die SPD-Bundestagsfraktion geht neue Wege, um mehr Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Seit heute können alle Interessierten auf einer neuen Dialogplattform im Internet aktiv an der Arbeit im “Projekt Zukunft – Deutschland 2020″ mitwirken. Im “Projekt Zukunft” arbeitet die SPD-Fraktion an Lösungen für drängende Modernisierungsfragen unseres Landes. Unser Ziel ist es, ein
12.12.2011 12:05 Dezember-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online
Im Vorfeld der letzten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments informieren die SPD-Europaabgeordneten wie gewohnt über ausgewählte Themen.
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