Abseits ist, wenn der Schiedsrichter pfeift...
[Franz Beckenbauer (*1945), deutscher Fußballspieler und -trainer, Präsident des FC Bayern München]
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Sie können sich hier über unsere Aktivitäten in der Kommunalpolitik informieren, weiter stellen wir Ihnen Informationen aus der Landes- und Bundespolitik zur Verfügung.
Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Kuhardt.
Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.
für den Vorstand Ihr
Rüdiger Englert
Vorsitzender des Ortsvereins
Sicherheit für Kinder wird erhöht - Erzieher prüfen am Monitor, wer rein darf
Die Bauarbeiten am Kuhardter Kindergarten werden voraussichtlich Ende Mai beendet sein. Geplant war ursprünglich, dass Ende März Bauende ist, doch aufgrund des strengen Winters der letzten Wochen konnte dies nicht eingehalten werden. Der Ortsgemeinderat wurde darüber informiert, dass seit Freitag die neue Heizung im Gebäude funktioniert und der Innenausbau nun verstärkt vorangetrieben wird.
Veröffentlicht am 23.02.2010
1. 100 Tage Klientelpolitik – Schwarz-Gelb stellt Lobbywünsche vor das Gemeinwohl und Parteien vor die Interessen des Landes. Die Bundesregierung macht den Staat zur Beute mächtiger Lobbyisten. Union und FDP haben erst die Hand aufgehalten, jetzt bedienen sie die Wünsche. Deshalb stehen sie im Verdacht der Käuflichkeit.
2. 100 Tage Chaos – Schwarz-Gelb hat das Land in Rekordzeit in ein gefährliches Regierungschaos geführt. Viel Krach, keine Bewegung. Das Kabinett als Kabarett. Vor allem aber: Verantwortungsloses Führungsversagen in zentralen Fragen: Chaos bei Gesundheit, Chaos bei Arbeit, Chaos bei Steuern und Staatsverschuldung.
Veröffentlicht am 08.02.2010
Rat bringt Multifunktionszentrum im Gewerbegebiet Nord auf den Weg - Feuerwehr, Bauhof und Gemeindewerke ziehen ein.
Grundsätzlich waren sich die Fraktionen in der Verbandsgemeinderatssitzung einig: Das neue Feuerwehrgerätehaus soll in die geplante Multifunktionshalle im Gewerbegebiet „Nord" integriert werden. Bevor über Konkreteres entschieden wird, möchten die Ratsmitglieder mehr Informationen auf dem Tisch liegen haben.
Veröffentlicht am 07.02.2010
„Starke Kommunen braucht das Land! Gegen die Steuerpläne der Bundesregierung.“
Der SPD-Unterbezirk Südpfalz fordert die konservativ-liberale Bundesregierung sowie die beiden südpfälzischen Koalitionsabgeordneten auf, ihre Politik des „Aushungerns“ der öffentlichen Kassen zu stoppen.
Gerade in Zeiten konjunktureller Probleme gilt es, die Rahmenbedingungen für die Erfüllung kommunaler Aufgaben so zu setzen, dass die Städte und Gemeinden ihrer Verantwortung für die kommunale Infrastruktur, den Schul- und den Sozialbereich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden können.
Veröffentlicht am 02.02.2010
Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Kuhardt standen die Neuwahlen zur Vorstandsschaft. In seinem Rechenschaftsbericht gab der Vorsitzende Rüdiger Englert einen Rückblick auf das vergangene Jahr 2009. Erstmals seit Jahren konnte die Kuhardter SPD wieder eine positive Mitgliederentwicklung verzeichnen. Ebenso erfreulich war das Ergebnis der Gemeinderatswahlen, wo entgegen dem allgemeinen Trend ein zusätzlicher Sitz gewonnen wurde. Besonders erfreulich hierbei ist der Umstand, dass es gelang der Bevölkerung neue Gesichter zu präsentieren und eine fällige Verjüngung des Gemeinderates herbeizuführen. Englert verschaffte den Anwesenden einen kurzen Überblick über das Ortsgeschehen und hob die Investitionen im Kindergarten, der Rheinberghalle und der Schule besonders hervor. Nicht unerwähnt ließ er dabei auch, dass dies nur durch eine erhebliche Schuldenaufnahme möglich war, welche den zukünftigen Gestaltungsspielraum erheblich beeinflussen wird.
Veröffentlicht am 31.01.2010
20.03.2010 21:50 Mit Nostalgie und Allmachtsphantasien ist kein Staat zu machen
Die Linke macht die Vergangenheit zum Programm, deshalb kann sie auch keine Zukunft gestalten. Mit DDR-Nostalgie und kleinbürgerlichen Allmachtsphantasien ist kein Staat zu machen.
19.03.2010 15:35 Moderne Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist moderne Netzpolitik Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Netzpolitik muss gerade im Bundestag in der Mitte der politischen Debatte ankommen.
18.03.2010 18:46 Keine Ausweitung von befristeten Arbeitsverträgen
Aktuelle Medienberichte lassen vermuten, dass sich die Regierung nur ungern von Fakten belästigen lässt. Erst am Dienstag hatten Zahlen belegt, dass inzwischen fast die Hälfte aller neu geschlossenen Arbeitsverträge befristet sind.
15.03.2010 19:27 Telekom entschlossener als zuständige Frauenministerin
Die Entscheidung der Telekom, eine Frauenquote einzuführen ist zu begrüßen. Damit ist die Telekom entschlossener für mehr Gleichstellung als die zuständige Frauenministerin.
12.03.2010 15:51 Koalition der Selbstbeschädiger
Die Bundesminister Westerwelle und Niebel beschädigen das Ansehen unseres Landes und das ohne jede Einsicht. Nicht die Kritik an ihrem Verhalten ist das Problem, sondern dass beide offenbar entschlossen sind, sich weiter als Selbstbeschädiger aufzuführen.
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