S P D Ortsverein Berg / Pfalz http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg 2008-08-24T11:04:00+02:00 WebsoziCMS

Wir haben in diesem Jahr ein rundum schönes Bürgerfest feiern können. Die Tage vorher waren regnerisch, der Sonntagabend danach auch. Aber am 16.8. hatten wir bestes Wetter, um bei unserem Reinhard Scherrer gemütlich zu sitzen, uns zu unterhalten und den Hunger und Durst zu stillen – und wie stets bei der SPD zu reellen und zum Teil sogar sehr niedrigen Preisen. Ein Höhepunkt des Festes war die öffentliche Ehrung ehemaliger Ratsmitglieder, die für sozialdemokratische Politik im Gemeinderat von Berg tätig waren. Der anwesende „dienstälteste“ , Kurt Scherrer, war vor über 50 Jahren in den Gemeinderat gekommen! Insgesamt sieben „Ehemalige“, darunter Heinz Schmitt, jetzt unser Bundestagsabgeordneter, und Reinhard Scherrer, jetzt unser Verbandsbürgermeister, konnten die besondere Ehrung entgegennehmen.

2008-08-24T11:04:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg/index.php?nr=7054

Nach der Genehmigung der letzten Niederschrift wurde die Beratung zur Gestaltung eines Teils der Kettelerstrasse vorgezogen. Das Planungsbüro stellte seine ersten Überlegungen vor, nach denen mit vertretbaren Verengungen, mehr Grün und farblich unterschiedlichen Gestaltungen der Abschnitt zwischen Stachus und einschließlich der Kreuzung Römerring für den Straßenverkehr langsamer und insgesamt abwechslungsreicher gestaltet werden kann. Der Gemeinderat begrüßte einstimmig die Vorplanungen, die gemeinsam mit dem Planer im Verkehrsausschuß weiter beraten und in einer Bürgerversammlung vorgestellt werden sollen. Beim Kreuzungsbereich erscheinen derzeit die Maßnahmen zu umfangreich und damit zu teuer. Ziel ist, im Frühjahr mit den Arbeiten beginnen zu können.

2008-08-09T11:12:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg/index.php?nr=6870

In diesem Jahr gibt es das Bürgerfest der Berger SPD als Sommerfest. Mitten im August, am Samstag, den 16.8.2008, und mitten im Dorf: Vor dem Haus von unserem Reinhard Scherrer in der Ludwigstrasse 62 B wollen wir feiern. Neben den gewohnt leckeren Kuchen sowie warmen und kalten Getränken haben wir am Abend etwas gutes zum Essen. Auch zwanglose Unterhaltung sowie politische Informationen und Gespräche einschließlich Ehrungen verdienter Mitglieder haben beim Sommerfest ihren Platz. Der Beginn ist erst nachmittags ( Beginn 17:00 Uhr ), damit die an einem Samstag üblichen Wochenend-vorbereitungen stressfrei erledigt werden können. Am Abend gibt es bei der IG Jugend ebenfalls eine Veranstaltung. Unsere jüngeren Gäste können im Anschluss an unser Fest dort gleich weiterfeiern.

2008-07-18T09:30:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg/index.php?nr=6687

Zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Weiterentwicklung des Kinderzuschlags erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und der zuständige Berichterstatter Wolfgang Spanier : Rund 160.000 Kinder in 75.000 Familien werden zusätzlich vom Kinderzuschlag profitieren. Der Anteil der Alleinerziehenden, die Anspruch auf den Kinderzuschlag haben, wird von sieben auf 14 Prozent erhöht.

2008-06-27T09:48:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg/index.php?nr=6473

Anlässlich der Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zum Thema Prävention erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion Carola Reimann und die zuständige Berichterstatterin Mechthild Rawert : Während die Bundestagsfraktion von CDU/CSU nach wie vor voellig unbeweglich ist und jeden Versuch blockiert, noch in dieser Wahlperiode ein Präventionsgesetz auf den Weg zu bringen, ist sich die überwältigende Mehrheit der angehörten Verbände und Expertinnen und Experten einig: Nur ein Präventionsgesetz kann die offensichtliche Ungerechtigkeit beseitigen, dass sozial Benachteiligte kaum durch Präventionsangebote erreicht werden. Dazu braucht es Angebote, die in den Lebenswelten (zum Beispiel Kindergarten, Schule, Wohnviertel, Betrieb) ansetzen. Die bisherigen individuellen Angebote alleine reichen nicht aus. Durch sie erreichen wir fast ausschließlich solche Bevölkerungsgruppen, die sich ohnehin schon gesundheitsbewusst verhalten.

2008-06-24T15:35:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg/index.php?nr=6441

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses fur Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Kinderförderungsgesetz erklären die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks sowie die zuständige Berichterstatterin Marlene Rupprecht: Das Kinderförderungsgesetz (KifoeG) und der darin enthaltene Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz sind ein Meilenstein für Familien und Kinder - diese Auffassung haben alle zehn Sachverständigen bei der öffentlichen Anhörung am 23. Juni vertreten. Sie haben ausdrücklich begrüßt, dass Bund, Länder und Kommunen mit dem vorliegenden Gesetzentwurf den Kinderbetreuungsausbau qualitativ und quantitativ voranbringen und insgesamt 12 Milliarden Euro hierfür zur Verfügung stellen. Mit dem KifoeG soll bis 2013 für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz geschaffen werden, ab 2013 wird der Rechtsanspruch ab eins eingeführt.

2008-06-24T15:22:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg/index.php?nr=6438

Jugendlichen Alkohol- und Tabakkonsum reduzieren - strikte Einhaltung der Gesetze und mehr Prävention helfen Anlässlich der Veröffentlichung der Empfehlungen fürr Nationale Aktionsprogramme zur Alkohol- und Tabakprävention durch den Drogen- und Suchtrat erklärt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die aktuellen Vorschläge des Nationalen Drogen- und Suchtrates machen deutlich: Nur ein verantwortliches Zusammenspiel von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft hilft, den Tabak- und Alkoholkonsum von Jugendlichen einzudämmen. Vorhandene Gesetze müssen strikt eingehalten, Präventionsangebote ausgeweitet werden.

2008-06-18T16:19:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg/index.php?nr=6384

Zur 1. Lesung des Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes erklären die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Vorsitzende des Familienausschusses Kerstin Griese: Großeltern sollen eine Auszeit nehmen können, wenn ihre Kinder Eltern werden. Sie sollen die Garantie für eine Rückkehr in ihren Job haben, wenn sie ihre Enkelkinder betreuen wollen.

2008-06-10T15:04:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg/index.php?nr=6320

Anlässlich des Beschlusses des SPD-Präsidiums für einen Aktionsplan für gleiche Lebenschancen erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks: Der heute vom SPD-Präsidium beschlossene Aktionsplan gegen Kinderarmut und für bessere Lebenschancen aller Kinder ist wegweisend. Zum einen haben wir ein in sich schlüssiges Maßnahmenpaket von Infrastruktur- und Geldleistungen vorgelegt. Zum anderen ist die SPD die erste Partei, die ihre Verantwortung für das gute Aufwachsen unserer Kinder auf allen föderalen Ebenen wahrnimmt. Damit können wir einen Quantensprung erreichen, weil erstmals die Maßnahmen von Kommunen, Ländern und Bund aufeinander abgestimmt sind und wie Zahnräder ineinander greifen.

2008-06-10T14:54:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg/index.php?nr=6319

Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Familienzuschlag für eingetragene Lebenspartnerschaften von Beamten erklären die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und ihre Stellvertreterin Renate Gradistanac: Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts, dass in der Ehe ein Ehepartner wegen der Aufgabe der Kindererziehung und hierdurch bedingter Einschränkungen bei der eigenen Erwerbstätigkeit tatsächlich Unterhalt erhält, geht an der Ausgestaltung Familienzuschlags vorbei. Die Zahlung des Familienzuschlags erfolgt unabhängig davon, ob der Beamte für seinen Ehegatten aufkommen muss. Zudem erhalten auch verheiratete Beamte einen Familienzuschlag, deren Ehe kinderlos ist.

2008-06-06T09:59:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/berg/index.php?nr=6273