In dieser ersten Sitzung der südpfälzischen SPD hat unser Kurt Beck die Genossinnen und Genossen aus den Kreisen Germersheim, Südliche Weinstrasse und der Stadt Landau in einer begeisternden Rede auf das Jahr 2010 eingestimmt. Sowohl die Vorbereitungen für die Landtagswahl im kommenden Jahr wie die derzeitigen katastrophalen Leistungen der Bundesregierung wurden von ihm herausgestellt. So meinte er, wer ihm ein Politikfeld der Regierung nennen könne, bei dem CDU/CSU/FDP einig seinen, dem gebe er ein Bier aus. Solche Streitereien habe es nie gegeben, als die SPD noch in Regierungsverantwortung gestanden hatte.
Mit einer Resolution „Starke Kommunen braucht das Land! Gegen die Steuerpläne der Bundesregierung“ wurden vor allem auch die Südpfälzer Abgeordneten der CDU und FDP aufgefordert, sich für unsere Kommunen einzusetzen und das Aushungern der öffentlichen Kassen zu stoppen. Die Resolution ist nachfolgend ( mehr... ) veröffentlicht.
Da Heinz Schmitt für eine Wiederwahl als Vorsitzender der Südpfälzer SPD nicht mehr zur Verfügung steht, hat die Vorbereitung des nächsten Unterbezirksparteitages in Bellheim eine besondere Bedeutung.Als erste Kandidaten präsentierten sich Thomas Hitschler, derzeit persönlicher Referent unseres Landauer Oberbürgermeisters Schlimmer, und Josef Rothe, Immobilienkaufmann.

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Veröffentlicht am 01.02.2010

Einladung zum Politischen Aschermittwoch 2010 der rheinland-pfälzischen SPD in das Kurfürstliche Schloss nach Mainz ein.
Neben Kurt Beck wird in diesem Jahr der Mundart-Comedian Ramon Chormann, bekannt als „De Pälzer“, auftreten.
Einlass ist am 17. Februar um 16.00 Uhr, Eintrittskarten können im Vorverkauf in den SPD-Geschäftsstellen in der Klarastraße 15 a, 55116 Mainz oder direkt an der Abendkasse erworben werden.

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Veröffentlicht am 29.01.2010

Anlässlich der Haushaltsdebatte über den Einzelplan 15, den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit erklärt die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatterin für Pflege Hilde Mattheis:

Die Wahrheit ist: Die schwarz-gelbe Regierung wird mit ihren Koalitionsplänen für die Pflegeversicherung einen Angriff auf eine bislang erfolgreiche Säule unseres Sozialversicherungssystems und auf die Solidarität in unserer Gesellschaft starten.

Gegen besseres Wissen und die Lehren, die aus der Finanz- und Wirtschaftskrise zu ziehen sind, soll die sichere Umlagefinanzierung ausgehöhlt werden und die Individualisierung des Lebensrisikos Pflegebedürftigkeit betrieben werden. Und wichtige Impulse, die die Pflegereform 2008 geben hat, werden nicht weiter verfolgt. Die Förderung von Pflegeberatung und Pflegestützpunkten soll auslaufen und ob die Vorschläge des Expertenbeirats zur Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs je umgesetzt werden, bleibt offen.

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Veröffentlicht am 23.01.2010

Seit Jahren ist der Berger Neujahrsempfang ein beliebter Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde. Neben dem Rückblick auf das vergangene Jahr und dem Ausblick auf das begonnene Jahr stehen Ehrungen verdienter Personen im Mittelpunkt. Ganz wichtig ist aber auch die Möglichkeit, beim anschließenden Imbiss die Möglichkeit, sich „nur“ zu unterhalten oder auch ernsthafte Gespräche zu führen. Nicht selten werden dann „inoffiziell“ Dinge angestoßen, über deren Umsetzung später als Erfolg berichtet werden kann.

Geehrt wurden wieder einmal „unsere“ jungen Sportlerinnen Martina Zwick und Saskia Schmutzer sowie – ebenfalls für sportliche Leistungen – die erste Mannschaft des FC Berg und die Fußball-AH-Mannschaft Berg/Neuburg.
Die gesellschaftlichen Leistungen der Eheleute Ansorge, von Reiner Malig und Rainer Offenbacher wurden hervorgehoben. Aus dem politischen Leben wurden die mit der Kommunalwahl ausgeschiedenen Ratsmitglieder Kathrin Häusler-Berizzi, Sabine Morgen-Vetter und Jürgen Getto geehrt. Außerdem erinnerte der Ortsbürgermeister an Peter Boudgoust, der kurz nach der Kommunalwahl im Alter von 50 Jahren seinem Krebsleiden erlegen ist. Aus der Kommunalpolitik wurden außerdem Gregor Stephany als früheres Mitglied im Gemeinderat und Gerhard Fried als früherer Beigeordneter geehrt.

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Veröffentlicht am 17.01.2010

Wie in den letzten 10 Jahren hat die SPD Südpfalz mit ihrem Vorsitzenden Heinz Schmitt aus Berg wieder Menschen und Gruppen geehrt, die sich im abgelaufenen Jahr außergewöhnlich ehrenamtlich für ihre Mitmenschen eingesetzt haben. Heinz Schmitt freute sich, neben Kurt Beck auch die SPD-Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Wolfgang Schwarz, die Kreisvorsitzenden Jürgen Nelson und Alexander Schweitzer, den Landauer Stadtverbandsvorsitzenden Maximilian Ingenthron und als Urgestein der Partei Clemens Nagel aus Minfeld neben vielen Mandatsträgern und Verantwortlichen aus den Kommunen begrüßen zu können.
Geehrt wurden: Simon Nichterlein, Annweiler für sein Engagement bei der DLRG; Harry Braun, Gossersweiler-Stein für sein Straßenkinderprojekt in Brasilien, die Wörther Tafel mit ihrem Vorsitzenden Thomas Stuhlik, Wörth und Kurt Schuschu, Rheinzabern, für seine Unterstützung der Lebenshilfe.
Der Naturfreunde-Chor Hochstadt begleitete mit nachdenklichen, aber auch mit unterhaltsamen Liedern die Veranstaltung. ...

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Veröffentlicht am 11.01.2010

Zur aktuellen Diskussion über den Bedarf an Betreuungsplätzen
für unter Dreijährige und über den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erklärt die familienpolitische Sprecherin der
SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Die Steuersenkungspolitik und die angedrohten Sparmaßnahmen der
schwarz-gelben Bundesregierung sind schädlich für den Ausbau der
Kinderbetreuung in Deutschland.
Maßnahmen wie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz setzen die Kommunen enorm unter finanziellen Druck und gefährden die soziale Infrastruktur für Familien.

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Veröffentlicht am 08.01.2010

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Zu SPD Mobil.

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Veröffentlicht am 20.12.2009

Wie bereits mitgeteilt, wurde der nichtöffentliche Teil zuerst beraten, so dass am Ende der gesamten Sitzung ein kleiner Imbiss gereicht werden konnte.
Aus diesem nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.

Die Tagesordnung des öffentlichen Teils wurde um den von der SPD eingereichten Punkt Besichtigung der Kindertagesstätte erweitert.
Erster Verhandlungspunkt war eine Änderung des Stellenplanes. Hier wurde einstimmig die Höhertarifierung einer Beschäftigtenstelle beschlossen.
Danach ging es um die Änderung der Friedhofssatzung durch Anpassung an neue gesetzlliche Bestimmungen. Klarstellend regte die SPD-Fraktion an, dass auch selbstfahrende Elektro-Rollstühle zur Benutzung auf dem Friedhof zugelassen sind. Die Zustimmung über diesen Tagesordnungspunkt erfolgte einstimmig.

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Veröffentlicht am 18.12.2009

Seit Anfang Dezember hat die Berger SPD in Berger Geschäften und bei einer Standaktion am 5.12. für die Wörther Tafel gesammelt. Zum ersten Mal haben wir in diesem Jahr einen „Berger Ferien- und Terminkalender 2010“ erstellt und diesen der gesamten Bevölkerung gegen eine „Spende für die Tafel“ angeboten. Sowohl der Kalender wie die Idee, für die Tafel Spenden zu sammeln, kamen sehr gut an. Dass sich die Wörther Tafel auch um bedürftige Bürgerinnen und Bürger aus der Verbandsgemeinde Hagenbach kümmert, war sicherlich auch ein Grund für die großzügige Spendenbereitschaft.
Es haben aber nicht nur Berger, für die der Kalender eine Neuigkeit darstellte, sondern auch Bürgerinnen und Bürger aus den benachbarten Orten ihre Spende für die Tafel geleistet.
Vom Kalender wurden über 200 Exemplare abgegeben, nur wenige Restexemplare gibt es noch.

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Veröffentlicht am 18.12.2009

Zum Jahresende wird wieder der nichtöffentliche Teil vorgezogen, damit nach dem Ende der öffentlichen Sitzung ein kleiner „Ausklang“ möglich ist.

Im öffentlichen Teil soll nach der Genehmigung der Niederschrift über die vorige Sitzung als erster Punkt eine Mitarbeitervergütung vorbereitet werden.

Im Anschluss daran steht der Tagesordnungspunkt „Änderung der Friedhofssatzung“. Es soll aber nicht die ganze Friedhofssatzung neu verabschiedet werden. Nur einige Punkte, die nicht mehr den jetzigen gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechen, sollen nach dem Vorschlag der Verwaltung an die heutige Gesetzeslage angepasst werden.

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Veröffentlicht am 11.12.2009

[09.12.2009]

Geriatriekonzept wichtiger Schritt zu einer flächendeckenden Versorgungsstruktur in Rheinland- Pfalz.

[06.12.2009]

Berger Ferien- und Terminkalender kommt sehr gut an.

[27.11.2009]

Absurden Dauerstreit um das Betreuungsgeld endlich beenden.

[20.11.2009]

Kinderrechte in Deutschland vorbehaltlos umsetzen.

[16.11.2009]

Onlinesucht – DIE Gefahr der neuen Medien ?.

[15.11.2009]

Rückschritt und Spaltung in der Familien- und Gesellschaftspolitik.

[08.11.2009]

Der Martinipreis der SPD geht in diesem Jahr an Wolfgang Thierse.

[06.11.2009]

Bericht aus der Fraktion zur Gemeinderatssitzung vom 3.11.09, 2. Teil: Einwohnerantrag.

[06.11.2009]

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 3.11.2009, Teil 1.

[04.11.2009]

Schwarz-gelbe Zivildienstverkürzung ist konzeptlos.

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