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Veröffentlicht am 30.04.2008

01. Mai 2008 DGB Maikundgebung in Wörth am Rhein

Beginn der Veranstaltung am 01. Mai um 10:00 Uhr im Bürgerpark mit
einem Maifrühschoppen. Um 11:00 Uhr Kundgebung.

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Veröffentlicht am 30.04.2008

Bei den diesjährigen Vorstandswahlen stellte sich der gesamte Vorstand wieder zur Wahl und wurde auch geschlossen erneut gewählt. Mit diesem eindeutigen Ergebnis geht es nun in das Super-Wahljahr 2009, wenn die Kommunal- und Europawahlen im Juni und die Bundestagswahl vermutlich im September 2009 stattfinden.
Das klare und geschlossene Auftreten der Berger SPD bei den Bürgern und im Gemeinderat war bereits in der Vergangenheit eines ihrer Markenzeichen. Hierdurch war es auch möglich –obwohl nur eine von drei gleich großen Fraktionen - im Gemeinderat immer wieder Abstimmungserfolge zu erzielen. Diese Geschlossenheit – da ist sich die Berger SPD sicher - wird auch im Jahr 2009 bei den Wahlen eine wesentliche Voraussetzung für gute Ergebnisse sein.
Wichtige Themen der Berger Genossinnen und Genossen sind: Die Geschichte der Berger SPD und ihrer Ratsmitglieder zu dokumentieren, die Erinnerung an Kurt Schumacher, einem besonders standhaften Genossen - vor und über die Nazi-Zeit hinaus - weiter zu pflegen, bei den Bergerinnen und Bergern stets präsent zu sein, durch Gespräche, Hausverteilungen politscher Informationen oder zunehmend auch im Internet auf der Homepage spd-berg-pfalz.de.

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Veröffentlicht am 27.04.2008

Zur Hauptversammlung mit Wahlen am 24.4.2008 lädt die Berger SPD alle Mitglieder und interessierte Gäste ein.
Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr. Sie findet statt im Nebenraum der Gemeinschaftshalle Waldstrasse.

Da im kommenden Jahr Kommunal-, Bundestags- und Europawahlen anstehen, sind neben den Vorstandswahlen und Aussprachen bereits jetzt schon Delegierte zu verschiedenen Gremien nach den jeweiligen Wahlgesetzen zu wählen.

Unser Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer wird Überlegungen zur Kommunalwahl vortragen.

Die einzelnen Tagesordnungspunkte können beim Vorstand oder den Mitgliedern erfragt werden.

Gudrun Barth, Vorsitzende

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Veröffentlicht am 18.04.2008

Zur heutigen Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion zu möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Fraktionsgeldern nimmt Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt Stellung:

„Die Pressemeldung wirft einige Fragen auf: Seit wann weiß Partei- und Fraktionschef Baldauf bereits von den möglichen Unregelmäßigkeiten? Hat er als neuer Vorsitzender im Umgang mit den Fraktionsgeldern die nötige Sorgfalt walten lassen?

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Veröffentlicht am 16.04.2008

Unser Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer, der sein Bürgerbüro in Kandel, Hauptstrasse 49 (07275/618503), eingerichtet hat, konnte am 1.4. den Generalsekretär der SPD, unseren Hubertus Heil, in der übervollen Südpfalz-Therme in Bad Bergzabern begrüßen.

In durchaus unverkrampfter Atmosphäre bei teilweise besorgten Fragen an den Spitzenpolitiker und kurzen, stets zum Kern kommenden Antworten konnten die Teilnehmer neue Einblicke in die Bundespolitik gewinnen, sowie seine Sicht zu den SPD-internen Ereignissen der letzten Wochen kennen lernen.
Hubertus Heil berichtete selbstbewusst vom erfolgreichen Handeln der SPD innerhalb der Großen Koalition (z.B. bei der Reduzierung der Arbeitslosigkeit, der Reform der Pflegeversicherung) und verwies auf weitere wichtige Projekten von heute und für die Zukunft (z.B. Mindestlohn, Qualifizierung und Bildung sowie langfristige außenpolitische Verlässlichkeit).
Mit treffsicheren und nicht immer schmeichelhaften Beurteilungen mancher Spitzenpolitiker anderer Parteien auf Bundesebene konnte er die Zuhörer ebenfalls gewinnen.

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Veröffentlicht am 05.04.2008

….. bei der Lektüre der Rheinpfalz am Ostersonntag ist mir wieder
einmal aufgefallen, wie negativ unser Vorsitzender Kurt Beck in
der Öffentlichkeit behandelt wird.
Ich bin ja schon recht lange in der SPD, aber es fällt doch auf, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird.

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Veröffentlicht am 27.03.2008

Nach der Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.12.2007 wurde Uwe Stephany aus der Liste der CDU als neues Mitglied des Gemeinderates entsprechend den gesetzlichen Vorschriften verpflichtet. Danach wurden die Ausschusssitze, die bisher M. Knöll von der CDU vertreten hat, innerhalb der Fraktion neu vorgeschlagen und besetzt. (Wenn ein bisher nicht gewählter Kandidat der Gemeinderatswahlliste „nachrückt“, werden auch die bisherigen Ausschussbesetzungen des weggefallenen Ratsmitgliedes von seiner Fraktion neu vorgeschlagen und einstimmig gewählt.)

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Veröffentlicht am 21.03.2008

Information über die Gemeinderatssitzung am 18.3.2008

Nach der Genehmigung der Niederschrift wird ein neues Mitglied des Gemeinderates verpflichtet. Dies ist erforderlich, weil der für die CDU gewählte Mathias Knöll nicht mehr in Berg wohnt, also sein Ratsmandat erloschen ist und ein Nachrücker von der CDU-Liste neues Mitglied des Gemeinderates wird. Entsprechend wird auch in den Ausschüssen, in denen die CDU durch M. Knöll vertreten war, eine Nachwahl erforderlich.
In der letzten Ratssitzung war für das Gewerbegebiet Mühläcker in Neulauterburg eine – allerdings nicht grundsätzliche - Erleichterung der Bauvorschriften beschlossen worden. Die Einzelheiten hierzu sind durch das Planungsbüro erarbeitet worden und werden jetzt dem Gemeinderat vorgestellt.

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Veröffentlicht am 16.03.2008

Anfangs wurde nicht abstrakt, sondern ganz konkret über die neue „Gefahrenabwehr-verordnung“ diskutiert.
Die Verbandsgemeindeverwaltung war verschiedentlich angegriffen worden, weil im Extremfall die Verordnung sehr hohe Bußgelder, etwa beim Verstoß gegen die Anleinpflicht von Hunden , beschlossen werden sollten. Unser Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer erläuterte dies dahin, dass die gesetzlichen Vorgaben zu den Höchstbuß-geldern auch von der Verbandsgemeinde zu beachten sind, dass er aber im Ergebnis keinen Fall erwartet, bei dem das Höchstbußgeld von 5.000 € verhängt wird.
Sodann wurde der Abschluss der Verbandsgemeindewerke für das Jahr 2006 behandelt. Seitens der Wirtschaftsprüfer wurde den Werken eine gute Arbeit bescheinigt, die Tatsache, dass die Werke mit niedrigen Wasser- und Abwassergebühren unterhalb des eigentlich als angemessen gesehenen Niveaus liegen, wurde von den Wirtschaftsprüfern ausdrücklich für in Ordnung befunden. Unser Reinhard Scherrer wies darauf hin, dass die Gebühren beim Frischwasser die niedrigsten in Rheinland-Pfalz sind und dass wir beim Abwasser im niedrigsten Viertel liegen. Der Verbandsgemeinderat lobte quer durch alle Gruppierungen die Arbeit der Werke und stimmte dem Abschluss zu.

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Veröffentlicht am 15.03.2008

[15.03.2008]

Pflegeversicherungsreform endlich verabschiedet.

[14.03.2008]

SPD Gemeindeverband Hagenbach.

[14.03.2008]

"Kinderrechte ins Grundgesetz - mehr Gerechtigkeit für Kinder".

[07.03.2008]

Internationalen Frauentag am 8. März.

[01.03.2008]

Pflegeversicherungsreform: Barbara Schleicher-Rothmund mit Staatsekretär Christoph Habermann am 25.2.2008 in Neuburg.

[29.02.2008]

Elterngeld ist Sozialdemokratisches Erfolgsmodell.

[27.02.2008]

Durchbruch bei Pflegereform: Wirksame Leistungsverbesserungen.

[20.02.2008]

SAPV-Richtlinie - ein Meilenstein fuer die Palliativmedizin.

[14.02.2008]

Wer Pflegt mich im Alter? In würde und vertrauter Umgebung alt werden!.

[12.02.2008]

Politischer Aschermittwoch am 6.2. mit Kurt Beck.

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