SPD Unterbezirk Südpfalz



Herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Südpfalz.



Wir werden 2008 unsere Anstrengungen fortsetzen, den Bürgerinnen und Bürgern unserer schönen Südpfalz Informationen über unsere Arbeit und unsere politischen Ziele im Interesse der Region und deren Bewohner zeitnah zu vermitteln.


Ihre SPD Südpfalz



 
 

Topartikel Ankündigungen „Bundestag auf Tour“ in Germersheim, Nardini-Platz

Wie arbeitet der Deutsche Bundestag? Was machen eigentlich die Abgeordneten? Auf diese und viele andere Fragen will das Infomobil des Deutschen Bundestages Antworten geben. Unter dem Motto „Bundestag auf Tour“ reist das mobile Info-Zentrum von März bis Oktober durch ganz Deutschland.
Vom Montag, 19. Mai bis Mittwoch, 21. Mai 2008 macht das Infomobil am Nardini-Platz in Germersheim Station.
Das Infomobil bietet am Montag und Dienstag von 9.00 bis 18.00 Uhr und am Mittwoch von 9.00 bis 14.00 Uhr seine Dienste an. Die Bundestagsabgeordneten der Region werden zu festgelegten Terminen über sich und ihre Arbeit berichten.
So steht der SPD-Abgeordnete Heinz Schmitt am Dienstag und Mittwoch jeweils von 9.00 bis 12.00 Uhr für Fragen und Antworten zur Verfügung.
Mit diesem Informationsangebot, will das Referat für Öffentlichkeitsarbeit des Bundes-tages parlamentarische Prozesse und die Ar-beitsweise der Abgeordneten erfahrbar und transparent machen und das Interesse und die Lust „an und auf Politik“ fördern.Das Info-mobil verfügt über eine überdachte Bühne, einen separaten Besprechungsraum und über einen Großbildschirm. Besucherinnen und Besucher erhalten Gelegenheit, sich über das CD-ROM-Angebot des Deutschen Bundestages zu informieren. Informationsmaterial liegt zum Mitnehmen bereit. Alle Interessierte, ob Jung oder Alt, sind herzlich eingeladen, dieses Angebot anzuneh-men.Bei größeren Gruppen wie auch bei inter-essierten Schulklassen, ist eine vorherige Anmeldung sinnvoll. Anmelden kann man sich bei Frau Gabriele Kienitz vom Referat für Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundesta-ges (Tel.: 030 / 22735196, Fax: 030 / 22736508, Mail: Gabrie-le.kienitz@bundestag.de). Bei kurzfristigen Anmeldungen hilft auch gern das Büro von Heinz Schmitt weiter (Mitarbeiter: Karl Heinz Benz, Tel.: 06341 / 86235, Fax: 06341 / 82765, Mail: heinz.schmitt@wk.bundestag.de).

Heinz Schmitt, MdB

Veröffentlicht am 08.05.2008

 

Pressemitteilung Vom Tabak zur Petersilie. SPD-Fraktion vor Ort.

SPD-Kreispolitiker besuchen Jakob Metz-KG in Herxheim-Hayna.

Politik nicht nur in Hinterzimmer und Sitzungssälen. Sondern in direktem Kontakt mit Einrichtungen, Unternehmen, Initiativen im Landkreis Problemen auf den Grund gehen. Dies ist ein Ziel der SPD-Kreistagsfraktion SÜW.

Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ besuchten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker der Jakob Metz Rohtabake KG in Herxheim-Hayna.

Inhaber Kurt Metz begrüßte die SPD-Fraktion, allen voran Vorsitzender Klaus Stalter, Landrätin Theresia Riedmaier und SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL.

Im Gespräch mit den Kreispolitikern schilderte Metz eindringlich die schwierige Situation der südpfälzischen Tabakbauern vor dem Hintergrund des Auslaufens der betriebsbezogenen Fördermittel auf Ebene der Europäischen Union.

Veröffentlicht am 17.04.2008

 

Pressemitteilung Wollenweber einstimmig wiedergewählt

SPD Gemeindeverband Annweiler wählt neuen Vorstand

Bei der Delegiertenkonferenz des SPD Gemeindverbands Annweiler am vergangenen Donnerstag, dem 03. April 2008, wurde der amtierende Vorsitzende Thomas Wollenweber von allen anwesenden Delegierten und Mitgliedern des Gemeindeverbandsvorstands einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig wurde sein bisheriger Stellvertreter, Armin Klein aus Wernersberg, wieder gewählt.
Ursula Heck (OV Eußerthal), die bislang das Amt einer stellvertretenden Vorsitzenden bekleidete, wurde von der Versammlung zur Schriftführerin gewählt. Sie wird unterstützt durch Gerhard Lauer (OV Annweiler) als Stellvertreter. Als Kassierer fungiert weiterhin Peter Anton aus Rinnthal (OV Wasgau).
In seinem Bericht betonte Wollenweber die nicht einfache Arbeit im Verbandsgemeinderat, in der man ja derzeit nicht über eine Mehrheit verfüge. Die Führung der Verbandsgemeinde begnüge sich bereits seit Jahren mit einem politischen Pflichtprogramm und vernachlässige dabei die „Kür“. Es sei aber insbesondere die Kür, die eine Gemeinde weiter brächte.
Wollenweber verwies auf die besonderen Herausforderungen, die auf den neu gewählten Vorstand in den kommenden zwei Jahren zukommen. Im „Superwahljahr 2009“ würden bei den Wahlen zum Verbandsgemeinderat und insbesondere bei der Neuwahl des Verbandsbürgermeisters die Karten neu gemischt. Die SPD in der Verbandsgemeinde Annweiler sei hier personell und inhaltlich bestens aufgestellt.
Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer gab in seinem Kurzreferat einen Überblick über die Landes und Kreispolitik. Er betonte, dass im Kreis Südliche Weinstraße die politischen Akzente durch Landrätin Theresia Riedmaier gesetzt würden und die SPD Fraktion entscheidender Impulsgeber für die wichtigen kreispolitischen Themen sei. Mit seinem ersten Kreisparteitag hat sich die SPD SÜW bereits thematisch aufgestellt und man könne deshalb mit größter Zuversicht auf das kommende Wahljahr schauen.

Der neu gewählte Vorstand

Vorsitzender: Thomas Wollenweber (Annweiler),
Stellvertretender Vorsitzender: Armin Klein (Wernersberg),
Schriftführerin: Ursula Heck (Eußerthal),
Stellvertretender Schriftführer: Gerhard Lauer (Annweiler),
Kassierer: Peter Anton (Rinnthal).
Beisitzer: Hans Bosch (Albersweiler), Ludwig Funk (Annweiler-Gräfenhausen), Lutz Heck (Eußerthal), Thomas Hierschbiel (Annweiler), Christiane Huber (Annweiler), Jürgen Kauffmann (Völkersweiler), Wolfgang Krüger (Rinnthal), Josef Rothe (Gossersweiler-Stein), Moritz Schwering (Albersweiler), Hans-Erich Sobiesinsky (Annweiler). Revisoren: Reiner Achtermann (Annweiler), Fritz Flickinger (Annweiler)

Veröffentlicht am 11.04.2008

 

Aktuell Aktionstag „Jung und Alt gegen Rechts"

Landau (red) Sehr zufrieden mit dem Aktionstag der südpfälzischen SPD zeigten sich Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60 plus, und Simo Lavo, stellvertretender Vorsitzender der Jungsozialisten im Unterbezirk. Die beiden Arbeitsgemeinschaften hatten einen Infostand auf dem Alten Messplatz in Landau aufgebaut, um über die Gefahren des Rechtsextremismus zu informieren.

Veröffentlicht am 05.04.2008

 

Aktuell Natscha Walz neue Juso-Vorsitzende in der Südpfalz

(red) Hainfeld, 29.März 2008. Die Jusos Südpfalz haben eine neue Vorsitzende: Natascha Walz aus Landau wurde auf der jährlichen Unterbezirkskonferenz der JungsozialistInnen einstimmig zur Nachfolgerin von Simon Lavo gewählt. Lavo, der für das Amt des Regionalverbandsvorsitzenden der Jusos Pfalz nominiert wurde, trat nach zweieinhalb Jahren an der Spitze der südpfälzischen Jusos nicht mehr an.



Schwerpunkte im kommenden Jahr sollen Kampagnen zu den Themen Energie und Antifaschismus bilden. „Die zahlreichen Jahrestage, die 2008 anstehen, erinnern uns an dunkle Ereignisse, die auch hier in der Südpfalz stattfanden“, erläutert Natascha Walz die Bedeutung der Arbeit gegen Rechtsextremismus. Darüber hinaus wollen sich die Jusos für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen positionieren und eine Neumitgliederkampagne starten.

Veröffentlicht am 03.04.2008

 

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"Ihre Frage an Kurt Beck"

 

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13.05.2008, 19:00 Uhr Alexander Schweitzer zur Sache
“Breitbandversorgung an der Südl. Weinstraße“ , mit Dr. Carsten Kühl, Staatssekretär

13.05.2008, 19:00 Uhr OV Herxheim
Mitgliederversammlung

20.05.2008, 19:30 Uhr Veranstaltung Christine Baumann
„Wir tun was fürs Ehrenamt“

 

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Man ist niemals zu schwer für seine Größe, aber man ist oft zu klein für sein Gewicht.
[Gert Fröbe, Schauspieler]

 

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News aus Berlin

11.05.2008 13:38 Europa gemeinsam sozial gestalten
Die Arbeit an einem sozialen Europa sei “das bedeutendste Zukunftsprojekt der kommenden Jahre” für die Europäische Union, betonte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am Freitag in Warschau. Das soziale Europa müsse “unsere gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit” wie die Globalisierung oder den demographischen Wandel sein. Zusammen mit dem Vorsitzenden des polnischen “Bundes der Demokratischen

11.05.2008 13:37 Beckstein täuscht Öffentlichkeit
Der bayerische SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September 2008 Franz Maget sieht Bayerns Ministerpräsident Beckstein im Debakel um die bayerische Landesbank voll mit in der Verantwortung. Die bayerische Landesregierung sei weit früher als bisher über die hohen Risiken bei der BayernLB informiert gewesen sei und habe die Öffentlichkeit getäuscht und “hinters Licht geführt”. Landesbank-Krise wird zu

05.05.2008 17:12 CSU-Steuerkonzept: Seriöse Politik sieht anders aus
Mit der haushaltspolitischen Realität in Deutschland hat solch ein bajuwarischer Wunderglaube nichts zu tun - im Gegenteil:.....

05.05.2008 17:11 Pure Wahltaktik bei der CSU
Das Steuerkonzept der CSU mit Steuerausfällen von insgesamt 28 Milliarden Euro ist unseriös. Steuerausfälle dieser Größenordnung sind für die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen nicht verkraftbar.

05.05.2008 17:10 Neuregelung
Am 1. Mai tritt auch der letzte Teil des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts auf Verbraucherinformation (VIG) in Kraft.

05.05.2008 17:08 Gemeinsame Verantwortung und Zukunft …
Wir stehen in dieser Tradition und suchen verstärkt den Dialog auch mit den neuen demokratischen und an unseren freiheitlichen Werten orientierten linken Kräften in Lateinamerika und der Karibik.

04.05.2008 14:12 Bahnreform kommt
Die Deutsche Bahn wird noch in diesem Jahr teilweise privatisiert. Darauf hat sich die große Koalition geeinigt. Nach langen Verhandlungen verständigten sich die Spitzen von SPD und Union am Montagabend in Berlin auf einen Börsengang. Kurt Beck sagte dazu, damit sei aber der “Endpunkt der Privatisierung” erreicht. “Wir bleiben bei dieser klaren Aussage.” Wie der SPD-Vorsitzende

04.05.2008 14:10 Dauerhafter Frieden ist möglich
Für eine Zwei-Staaten-Lösung, die das Existenzrecht Israels sichert und das Recht der Palästinenser auf einen souveränen und lebensfähigen Palästinensischen Staat verwirklicht hat sich SPD-Generalsekretär Hubertus Heil während eines Besuchs der Palästinensischen Gebiete ausgesprochen. Während seiner derzeitigen Reise trifft der SPD-Generalsekretär zahlreiche ranghohe Vertreter der Fatah und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). “Die Ergebnisse der in Annapolis angestoßenen Verhandlungen

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