Aktuell Den sozialen Ausgleich sichern

Heute ist ein bitterer Tag für die deutsche Sozialdemokratie. Nach einem Wahlkampf, den wir mit großem Engagement geführt haben und bei dem ich, wo immer ich auch war, große Unterstützung erfahren habe.

Es ist gut, dass sich viele nicht haben entmutigen lassen durch eine Berichterstattung, die das Wahlergebnis schon vorweg genommen hatte. Sondern, dass sie gekämpft haben auf den Straßen und Plätzen.

Ich will mich darum bedanken bei der rückhaltlosen Unterstützung: bei den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern der SPD, besonders auch bei den Jungen Teams, die mich überall hin begleitet haben. Ihnen sage ich: Ihr seid die Zukunft der Partei. Macht weiter so! Ich bedanke mich auch herzlich bei den vielen Unterstützern aus der Kultur, aus den Gewerkschaften und aus der Wirtschaft.

Veröffentlicht am 28.09.2009

 

Ortsverein 408 000 Euro für Umbaumaßnahmen an der Maria- Rosenberg- Schule

Rund 55 Millionen Euro fließen nach den Beschlüssen der Landesregierung als Zuschüsse im Rahmen des bundesweiten „Konjunkturprogramms 2“ in Neu- und Umbauprojekte zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur in Rheinland- Pfalz. Unter den landesweit 105 geförderten Schulbauprojekten befindet sich nach Mitteilung von Landtagsmitglied Alexander Fuhr (SPD) auch die Maria- Rosenberg- Schule in Waldfischbach- Burgalben. „Für Umbaumaßnahmen an dieser Schule hat Bildungsministerin Doris Ahnen nun einen Zuschuss über 408 000 Euro bewilligt, worin 360 000 Euro Bundesmittel enthalten sind“, so der Abgeordnete.

Veröffentlicht am 20.09.2009

 

Ortsverein SPD Ortsverein beim Bruchwissefeschd

Der SPD Ortsverein nimmt in diesem Jahr zum ersten Mal am Bruchwissefeschd teil.

Mit Pfälzer Wein und Kleinigkeiten zu Essen versorgt Sie in diesem Jahr zum ersten Mal der SPD Ortsverein auf dem Bruchwissefeschd vom 04. bis 09. September.

Zu Essen wird es Woiknorze, Schmalzbrote, Käsespieße und Luftgetrocknete Würste geben.

Veröffentlicht am 03.09.2009

 

Fraktion Norbert Mansmann neuer Erster Beigeordneter

In der ersten Gemeinderatssitzung der neuen Wahlperiode wurde Norbert Mansmann zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben gewählt.

Er erhielt 16 von 21 möglichen Stimmen und damit exakt die gleiche Zustimmung wie der ebenfalls gewählt zweite Beigeordnete Walter Becker von der CDU.

Veröffentlicht am 30.08.2009

 

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Zitate

Wer niemals Deutsch gelernt hat, kann sich keine Vorstellung davon machen, wie verzwickt diese Sprache ist. Es gibt sicher keine andere Sprache, die so unordentlich und unsystematisch daherkommt und sich daher jedem Zugriff entzieht.
[Mark Twain, Die schreckliche deutsche Sprache]

 

 

 

 

aktuelle Termine

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24.04.2010, 20:00 Uhr Tango Five - €uroflott - damit der Rubel wieder rollt
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19.05.2010, 18:00 Uhr Junges Theater Bonn - Tintentod, das Musical
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Neuigkeiten von spd.de

SPD.de News
Die Bundesregierung will unsichere Arbeitsverhältnisse fördern und Befristungen bei Arbeitsverträgen weiter ausbauen. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz kritisierte die Pläne scharf: Die Lebensplanung vieler Arbeitnehmer werde zerstört.

Zunehmend gerät Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unter Druck. Denn die Zweifel an seinen Aussagen, er sei über die Folgen der Bombardierung in Kunduz falsch informiert worden, wachsen. Als eine "Belastung für die Bundeswehr" bezeichnete der SPD-Verteidigungsexperte Walter Kolbow den Minister.

Die SPD streitet für Fairness auf dem Arbeitsmarkt. Im Mittelpunkt steht das Ziel, das "Normalarbeitsverhältnis" wieder zu stärken. Und es geht darum, die Gerechtigkeitsvorstellungen aus dem Arbeitsleben auch in der sozialen Sicherung zu finden, sagt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz.

Die Regierungskommission für den radikalen Umbau des Gesundheitswesens hat ihre Arbeit aufgenommen. Und der Widerstand gegen die Einführung der Kopfpauschale wächst. Bereits 35.000 Menschen haben den SPD-Aufruf gegen die Regierungspläne unterzeichnet.

17.03.2010 11:04
Mindestlohn sichert Arbeit.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung gewarnt, durch ihre Blockade eines gesetzlichen Mindestlohns Arbeitsplätze zu gefährden. Mit der Freizügigkeit für Arbeitnehmer in der EU drohe im kommenden Jahr eine Lohnspirale nach unten.

Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat für Arbeitsverträge die Abschaffung von Befristungen ohne Sachgrund gefordert. Dies ist auch Teil des arbeitsmarktpolitischen SPD-Konzepts. Zuvor hatte das Statistische Bundesamt gemeldet, dass 2008 mehr Erwerbstätige befristet beschäftigt waren als jemals zuvor.

Als "wichtiges Signal" hat der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die arbeitsmarktpolitischen Vorschläge der SPD begrüßt. Als "Partei der guten Arbeit" habe die SPD die Sicherung und Entwicklung von Normalarbeitsverhältnissen ins Zentrum ihrer Überlegungen gestellt. "Wir halten das für ausgesprochen sinnvoll", betonte Sommer.

Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen. "Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit", heißt es in dem Präsidiumsbeschluss.

15.03.2010 13:43
Das Kasino schließen.
Für eine koordinierte Wirtschaftspolitik und wirkungsvolle Finanzmarktregulierung haben sich Sigmar Gabriel, der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament Martin Schulz und der Präsident der Sozialdemokratischen Parteien Europas, Poul Nyrup Rasmussen, ausgesprochen. Denn: "Nur Zuschauen ist nicht genug."

12.03.2010 16:05
Klientelpolitik auf Reisen.
Zunehmend kommen Zweifel auf, dass Guido Westerwelle staatliche, parteiliche und private Interessen sauber zu trennen vermag. Nach der öffentlichen Kritik an der Teilnahme seines Lebensgefährten, des Sportevent-Managers Michael Mronz, an der Südamerika-Reise des Außenministers sind nun neue Vorwürfe laut geworden. Auch Geschäftspartner von Westerwelles Bruder und FDP-Großspender sollen den Vizekanzler auf Staatsbesuchen begleitet haben.