SPD Wachenheim http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim 2008-11-29T12:30:00+02:00 WebsoziCMS

Klamm erwartet Maßnahmen von der Deutschen Post AG aufgrund andauernder Probleme bei der Zustellung Hannelore Klamm, postpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, hat sich aus aktuellem Anlass in Gesprächen mit Arbeitnehmervertretern über die Situation der Zustellung durch die Deutsche Post AG informiert. Die SPD-Landtagsfraktion hatte die Problematik ausfallender Postzustellungen durch Arbeitsverdichtung und Krankheit bereits zuvor von politischer Seite aufgegriffen.

2008-11-29T12:30:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim/index.php?nr=8380

Hartloff/Mohr: Antrag zur Umsetzung der Millenniumsziele der Vereinten Nationen Die SPD-Landtagsfraktion hat im Landtag einen Antrag zur Umsetzung der Millenniumsziele der Vereinten Nationen eingebracht. Hierbei wird die 'Global Marshall Plan-Initiative' als ein sehr wichtiges Instrument gesehen, um in Rheinland-Pfalz ein breit angelegtes Engagement auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen zur Umsetzung der Millenniumsziele zu erreichen, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff.

2008-11-03T12:17:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim/index.php?nr=7977

Melamin - Anforderung vorsorglicher Untersuchungen war richtig „Die Ergebnisse der Untersuchungen der sichergestellten Bonbons aus einem Asia-Shop in Koblenz bestätigen das umsichtige und aufmerksame Vorgehen der Landesregierung. Bereits nach den ersten Berichten über Melamin-Vorfälle in China hat die Landesregierung gehandelt und das Landesuntersuchungsamt darauf hingewiesen, dass auch trotz des EU-weiten Importverbots vorsorglich Lebensmittelproben aus Geschäften und Restaurants angefordert und auf eine Melamin-Belastung untersucht werden sollen“, betont die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Petra Elsner die aktuellen Berichte, dass in Rheinland-Pfalz zum ersten Mal ein Produkt gefunden wurde, das mit Melamin belastet ist.

2008-10-11T06:06:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim/index.php?nr=7649

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der rheinland-pfälzischen SPD, die rheinland-pfälzische SPD hat die Entscheidung von Kurt Beck als SPD-Bundesvorsitzender zurück zu treten mit großer Betroffenheit aufgenommen. Er hat vieles in Berlin bewegen können, vor allem hat er als Vorsitzender die seit Jahren andauernde Diskussion um ein neues Parteiprogramm zu einem erfolgreichen Abschluss bringen können und der SPD mit dem Hamburger Programm eine neue Orientierung gegeben. Er hat die Partei in einer schwierigen Situation übernommen und die Gremien mit einem kollegialen, fairen und offenen Führungsstil geleitet.

2008-09-08T18:56:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim/index.php?nr=7266

Persönliche Erklärung von Kurt Beck Ich habe heute meinen Rücktritt vom Vorsitz der SPD erklärt. In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank-Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden.

2008-09-07T17:56:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim/index.php?nr=7239

Rheinland-pfälzischer Arbeitsmarkt in anhaltend guter Verfassung „Im August sind die Arbeitslosenzahlen in Rheinland-Pfalz nach einem leichten Anstieg im Juli spürbar zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz liegt nach 5,6 % im Juli jetzt bei 5,4 % für den August“, so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

2008-08-29T11:26:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim/index.php?nr=7136

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der rheinland-pfälzischen SPD, seit dem sich am 11.11. zum zwanzigsten Mal wiederholenden Tag des damaligen CDU-Landesparteitages, der als sog. "Vogel-Mord von Koblenz" und mit dem Zitat von Dr. Bernhard Vogel "Gott schütze Rheinland-Pfalz" (… vor dieser CDU) in die politische Geschichte unseres Landes eingegangen ist, hat sich im Innenleben der großen (?) Oppositionspartei nichts, aber auch gar nichts geändert. - Im Gegenteil, die CDU-Chaostage finden ihren munteren Fortgang.

2008-08-27T09:22:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim/index.php?nr=7096

Jüngste Datenmissbrauchsfälle werden Thema im Landtag Presseberichten zum massenhaften Missbrauch von persönlichen Kontodaten muss nun genau geklärt werden, wer hinter diesem kriminellen Datenklau steckt und wie man in Zukunft Verbraucherinnen und Verbraucher noch besser gegen einen solchen Datenmissbrauch schützen kann“, so Carsten Pörksen, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

2008-08-15T10:33:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim/index.php?nr=6952

Sofortige Beendigung der Kampfhandlungen zwischen Russland und Georgien In seiner heutigen Telefonschaltkonferenz hat sich das SPD-Präsidium mit der aktuellen Situation im Konflikt zwischen Russland und Georgien befasst. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck: Über die militärische Auseinandersetzung zwischen Georgien und Russland um die georgische Provinz Südossetien sowie die Konsequenzen für die leidende Zivilbevölkerung sind wir zutiefst besorgt.

2008-08-11T12:43:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim/index.php?nr=6898

Besonnenheit und Verantwortung sind das Gebot der Stunde Zur Diskussion um das Parteiordnungsverfahren von Wolfgang Clement erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck: Nach der angekündigten Berufung hat jetzt die Bundesschiedskommission das letzte Wort. Die Schiedsgerichtsbarkeit ist wie die deutsche Justiz unabhängig und nicht an politische Weisungen gebunden. Grundsätzlich bewertet die Schiedskommission nicht politische Überzeugungen und Meinungen, sondern Verhalten. Für die deutsche Sozialdemokratie sind seit über 145 Jahren demokratische Streitkultur und innerparteiliche Solidarität zentrale Werte.

2008-08-01T14:15:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/wachenheim/index.php?nr=6804