SPD Carlsberg-Hertlingshausen

Dr. Wolfgang Ressmann ist Bundestagskandidat

Sat, 29 Nov 2008 18:39:00 +0100

Die Unterbezirke Neustadt/Bad Dürkheim und Speyer haben am 29. November ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2009 gewählt. Nachdem im ersten Wahlgang keiner der drei Kandidaten die absolute Mehrheit erreichte, votierten im zweiten Wahlgang 39 Delegierte für Dr. Wolfgang Ressmann (Neustadt). Marco Gogolin (Meckenheim) konnte seine Stimmenanzahl auf 28 Stimmen ausbauen, Henri Frank (Speyer) erhielt 17 Stimmen.

Clements Entscheidung zur Kenntnis genommen

Wed, 26 Nov 2008 11:46:00 +0100

Der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering hat die Entscheidung von Wolfgang Clement, aus der Partei auszutreten, zur Kenntnis genommen.

"Es ist schade, dass er nicht weiter in der Partei mitarbeiten will. Platz wäre gewesen, zumal nach der vermittelnden Entscheidung der Bundesschiedskommission der SPD gestern. Aber nun wird es auch so gehen", sagte Müntefering am Montag nach einem Telefonat mit Clement.

CSU muss Klarheit schaffen

Tue, 25 Nov 2008 11:44:00 +0100

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat an die Bundeskanzlerin appelliert, die CSU und ihre eigene Partei zur Ordnung zu rufen. Wirtschaftsminister Glos habe mit seinen erneuten Vorschlägen für Steuersenkungen deutlich gemacht, dass er sich nicht in der Loyalität des Bundeskabinetts sehe, sagte Hubertus Heil. Es sei Aufgabe der Unionsführung, hier klar Schiff zu machen.

Untere Einkommen brauchen Entlastung

Mon, 24 Nov 2008 11:41:00 +0100

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, hat vor "maßlosen Steuersenkungsversprechen" der Union gewarnt. Dies helfe nur Besserverdienern und gehe zulasten kommender Generationen. Entlastung bräuchten vielmehr aber die unteren Einkommensgruppen.

Bildungssystem zukunftsfest machen

Thu, 20 Nov 2008 10:52:00 +0100

"Für die SPD steht die Bildungspolitik mehr denn je im Zentrum unseres politischen Handelns", kommentierte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Ergebnisse des PISA-Bundesländervergleichs. Denn: Der Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungserfolg sei in Deutschland "immer noch skandalös hoch".

Europa: Gemeinsam Arbeitsplätze sichern

Wed, 19 Nov 2008 10:50:00 +0100

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Luxemburgs Ministerpräsident Jean Claude Juncker haben gemeinsam EU-weit abgestimmte Reaktionen in Folge der Finanzmarktkrise gefordert. Dabei eröffneten sich auch Chancen, Hilfen für die Wirtschaft mit dem Klimaschutz zu verbinden, stellte Steinmeier in Aussicht.

Um jeden Arbeitsplatz kämpfen

Tue, 18 Nov 2008 10:48:00 +0100

In Zusammenhang mit der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise lobte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die vier Säulen, auf denen sich sozialdemokratische Wirtschaftpolitik begründet. "Mit den Schutzschirmen für Banken und Arbeitsplätze, dem EU-Zukunftspakt für Arbeit und den Verkehrsregeln für Finanzmärkte tut die Bundesregierung das, was notwendig ist", sagte Hubertus Heil nach der Sitzung der SPD-Gremien am Montag in Berlin.

Für globale Spielregeln

Mon, 17 Nov 2008 10:47:00 +0100

Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, hat den Aktionsplan des G20-Gipfels als "ersten Schritt zu einer neuen globalen Finanzarchitektur" begrüßt. Richtungsweisend für das weitere Vorgehen seien vor allem die jüngsten Vorschläge von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.

Regeln für Finanzmärkte

Sat, 15 Nov 2008 10:45:00 +0100

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, erwartet vom Treffen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer ("G20") in Washington klare Vereinbarungen für eine neue internationale Finanzarchitektur.

EU-Zukunftspakt für Arbeit

Fri, 14 Nov 2008 10:41:00 +0100

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat einen "Europäischen Zukunftspakt für Arbeit" vorgeschlagen. Da kein Staat und keine Volkswirtschaft in der Lage sei, die weltweite Finanzkrise alleine zu lösen, benötige man "jetzt auch einen starken europäischen Impuls".