SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse 2009-01-09T05:00:00+02:00 WebsoziCMS

Inhaltlich und personell gut aufgestellt geht die SPD in das neue Jahr. "Wir wollen gutes politisches Handwerk liefern und wir wollen Wahlen gewinnen", fasste der Parteivorsitzende Franz Müntefering zusammen. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier forderte die Union zu verantwortungsbewusstem Handeln in der Wirtschaftskrise auf.

2009-01-09T05:00:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/index.php?nr=8940

Am kommenden Montag berät die Koalition abschließend über die Details eines zweiten Konjunkturpakets. Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier ist zuversichtlich, dass sich das Ergebnis weitgehend an den SPD-Vorschlägen orientieren werde. Denn die Union habe die Weihnachtspause nicht genutzt, um ein schlüssiges Gesamtkonzept zu entwickeln. CDU und CSU hätten lediglich eine Sprachregelung in ihrem Steuerstreit gefunden.

2009-01-08T04:58:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/index.php?nr=8939

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering macht Druck für eine schnelle Einigung in der Koalition für ein zusätzliches Konjunkturpaket. Wichtig sei, dass jetzt Familien entlastet und Abgaben gesenkt würden. An der SPD werde die zügige Umsetzung eines kraftvollen Programms nicht scheitern – auch, wenn die Union aus "neurotischen Gründen" auf nicht hilfreichen Steuersenkungen beharre.

2009-01-07T04:56:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/index.php?nr=8938

Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier macht Druck für schnelle und wirksame Entscheidungen zur Bewältigung der Finanz- und Konjunkturkrise. "Öffentliche Schaukämpfe" müssten ein Ende haben, forderte er und stellte Koalitionsbeschlüsse bereits für die kommende Woche in Aussicht. Als Grundlage für die Beratungen mit der Union legte er am Sonntag ein kraftvolles Gesamtkonzept vor.

2009-01-05T04:53:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/index.php?nr=8937

Weihnachtszeit O schöne, herrliche Weihnachtszeit! Was bringst du Lust und Fröhlichkeit! Wenn der heilige Christ in jedem Haus teilt seine lieben Gaben aus. Und ist das Häuschen noch so klein, so kommt der heilige Christ hinein, und alle sind ihm lieb wie die Seinen, die Armen und Reichen, die Grossen und Kleinen. Der heilige Christ an alle denkt, ein jedes wird von ihm beschenkt. Drum lasst uns freuen und dankbar sein! Er denkt auch unser, mein und dein! Heinrich Hoffmann von Fallersleben 1798-1874 Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen der SPD Ortsverein Wachenheim a.d.W.

2008-12-24T12:31:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/index.php?nr=8820

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter-Steinmeier, hat die CSU vor der Blockade eines zusätzlichen Konjunkturpaketes gewarnt. Dies könne niemand verantworten. Notfalls könne die Koalition auch ohne die Christsozialen die erforderlichen Investitionen und Abgabensenkungen auf den Weg bringen.

2008-12-21T21:15:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/index.php?nr=8785

Kraftvolle und wirksame Maßnahmen der Bundesregierung hat der Vizekanzler, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, angekündigt für den Fall, dass die Konjunktur weiter unter Druck gerät. Vor allem gehe es um Investitionen in die Infrastruktur und damit um die Sicherung von Arbeitsplätzen, sagte er in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestags.

2008-12-18T21:14:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/index.php?nr=8784

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sieht die Welt durch die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise in einer "Zeitenwende". Nicht nur die Finanzmärkte bräuchten neue und verbindliche Regeln. Es gehe jetzt auch darum, die soziale Marktwirtschaft insgesamt neu zu fixieren als "Idee für das Zusammenleben in Europa und der Welt".

2008-12-15T21:12:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/index.php?nr=8783

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat zu einer breiten Diskussion über einen neuen Gesellschaftsentwurf aufgerufen. Es gehe darum, welche Rolle das Soziale und Demokratische in Zukunft spielen müsse. Zur kurzfristigen Unterstützung von Konjunktur und Beschäftigung wirbt er für entschlossene Investitionen in den Kommunen. Steuersenkungen hingegen nutzten nichts.

2008-12-12T17:19:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/index.php?nr=8659

Anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat der Vizekanzler, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, für eine globale Verantwortungspartnerschaft geworben. Es gehe weltweit um die Durchsetzung sozialer und politischer Rechte. Dafür müsse auch die politische Globalisierung vorangetrieben werden.

2008-12-10T15:17:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/neustadt-weinstrasse/index.php?nr=8615