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Veröffentlicht am 23.10.2008
Dieter Klöckner
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Topartikel PressemitteilungMalu Dreyer zieht positive Zwischenbilanz des Integrationskonzeptes
Eine positive Zwischenbilanz des vor gut einem Jahr im rheinland-pfälzischen Kabinett beschlossenen Integrationskonzeptes mit dem Titel „Verschiedene Kulturen – Leben gemeinsam gestalten“ hat Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz gezogen. Zentrale Ziele des Integrationskonzeptes sind die gleichberechtigte Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in allen Lebensbereichen, die Intensivierung des gesellschaftlichen Dialogs und die Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund an allen politischen Entscheidungen.
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PressemitteilungKlöckner und Steinruck: Die Rolle der Frauen in der Entwicklungszusammenarbeit der EU stärken!
Dieter Klöckner, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Jutta Steinruck, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, sprechen sich dafür aus, die Rolle der Frauen in der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union zu stärken.
Veröffentlicht am 17.10.2008
LandespolitikGrosse: Arbeitslosigkeit im September auf tiefstem Stand seit 16 Jahren
„Die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz ist im September weiter zurückgegangen und liegt jetzt bei 5,2 %“, so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Sie ist damit in einem September so niedrig wie zuletzt vor 16 Jahren.“
Veröffentlicht am 01.10.2008
AllgemeinSozialpolitischer Ausschuss besuchte "Casa Nova" in Osthofen
Mitglieder des sozialpolitischen Ausschusses besuchten in Osthofen das Wohn- und Arbeitsprojekt „Casa Nova“, in dem für ehemals suchtmittelabhängige Menschen die Möglichkeit zum Aufbau einer drogenfreien Existenz besteht. Das Projekt wird durch das Ministerium Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit gefördert.
Veröffentlicht am 25.09.2008
Einladung
26. November 2008 in Mainz
News Landespolitik
01.12.2008 12:23
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Marianne Grosse zum Welt-Aidstag am 1. Dezember.„Wir müssen das Bewusstsein für die Gefahren von Aids in der Gesellschaft weiter schärfen“, so Marianne Grosse, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zum heutigen Welt-Aidstag. „Dabei kommt es auf die Prävention an: Aufklärung und Verantwortung sind die zentralen Elemente im Kampf gegen Aids. Die Menschen müssen sich der Gefahren von Aids bewusst sein und sie müssen verantwortungsvoll sich selbst und anderen gegenüber handeln, um sich und andere vor Aids zu schützen.“
28.11.2008 13:30
Klamm erwartet Maßnahmen von der Deutschen Post AG aufgrund andauernder Probleme bei der Zustellung.Hannelore Klamm, postpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, hat sich aus aktuellem Anlass in Gesprächen mit Arbeitnehmervertretern über die Situation der Zustellung durch die Deutsche Post AG informiert. Die SPD-Landtagsfraktion hatte die Problematik ausfallender Postzustellungen durch Arbeitsverdichtung und Krankheit bereits zuvor von politischer Seite aufgegriffen.
„Nachdem der BKA-Gesetzentwurf heute im Bundesrat erwartungsgemäß keine Zustimmung erhalten halt, gilt es nun, im Dialog gerade mit den kritischen Stimmen, eine gesetzliche Regelung zu erarbeiten, die nicht an den Grundpfeilern unserer Verfassung rüttelt und die die Prinzipien unseres föderalen Staatswesens respektiert. Wenig hilfreich war auch das Verhalten von CDU und CSU in der Debatte der vergangenen Tage und der Versuch, die ernsthafte Kritik am BKA-Gesetzentwurf durch unverhältnismäßige Polemik für parteipolitische Seitenhiebe zu nutzen“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff.
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