SPD Mayen-Koblenz http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl 2008-11-30T16:19:00+02:00 WebsoziCMS

HAUSHALT - In einer Nachtsitzung verabschiedet der Haushaltsausschuss den Etat fürs nächste Jahr. Die Finanzmarktkrise zwingt zu mehr Schulden. Trotzdem wird alles gut, sagt die Koalition. Nur später. 26.11.2008 * BERLIN/ Berliner Zeitung: Regine Zylka: Frau Nahles, unternimmt die Regierung zu wenig gegen die Rezession? Momentan haben wir ein gutes Paket geschnürt. Aber wir dürfen jetzt nicht die Türen verrammeln, sondern müssen für weitere Maßnahmen offen sein. Wir bekommen täglich neue Informationen darüber, wie die Finanzkrise auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Wir sehen, dass die Wirtschaft in schwieriges Fahrwasser gerät. Das vereinbarte Konjunkturpaket liegt im einstelligen Milliardenbereich. Muss die Koalition mehr Geld ausgeben? Ich hatte frühzeitig vorgeschlagen, ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufzuwenden, also 25 Milliarden Euro. Dabei bleibe ich. Muss man den Konsum anstoßen? Im Mittelpunkt müssen öffentliche Investitionen stehen, etwa um marode Schulgebäude oder Kindergärten zu sanieren. Aber zusätzlich sollten wir, etwa durch Klimaschecks, Anreize schaffen, damit die Verbraucher ihre hohen Ersparnisse mobilisieren. Der besonders gebeutelten Automobilindustrie sollten wir helfen, indem wir eine Abwrackprämie einführen. Auch die EU plant Maßnahmen. Wie soll Berlin damit umgehen? Die Regierung sollte die Initiative aktiv unterstützen. Ergänzend zu unserem Schutzschirm muss für 2009 ein europäisch abgestimmtes Programm aufgelegt werden. Dabei geht es um Investitionen in europäische Infrastruktur und Forschung. Bedarf gibt es genug. Woher soll das Geld kommen? Luxemburgs Regierungschef Juncker hat gemeinsamen mit Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier einen guten Vorschlag gemacht, nämlich für europäische Investitionen Euro-Anleihen auszugeben. Es gibt genug Kapital, das jetzt sichere Anlagemöglichkeiten sucht. Das Gespräch führte Regine Zylka.

2008-11-30T16:19:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/index.php?nr=8393

Clemens Hoch, MdL: Schulentwicklung im Kreis bestens unterstützt durch das Land Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt im Kreis Mayen-Koblenz die Schulentwicklung. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch berechnete, dass die Landesregierung für Bau- und Brandschutzmaßnahmen an den Schulen im Kreis Mayen-Koblenz allein in den vergangenen vier Jahren knapp 14 Millionen Euro in die Hand genommen hat. „Mit dem Schulbauprogramm 2009 werden weitere Millionen in den Kreis fließen“, erklärt der Sozialdemokrat Hoch weiter.

2008-11-28T10:15:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/index.php?nr=8391

Frankfurt/Main 26.11. (AP) Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat gelassen auf den Parteiaustritt des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement reagiert. Die Rüge der Bundesschiedskommission gegen Clement sei ein fairer Weg gewesen. «Das hat er abgelehnt. Dann gilt: Reisende soll man nicht aufhalten», sagte Nahles der «Frankfurter Rundschau» (Mittwochausgabe). Clement hatte kurz zuvor seinen Parteiaustritt erklärt - nur einen Tag, nachdem die SPD-Bundesschiedskommission auf einen Ausschluss verzichtet hatte. In einem Brief an Müntefering begründete Clement seinen Schritt mit der öffentlichen Rüge der Schiedskommission. Damit werde er für die Wahrnehmung seines Grundrechts auf Meinungsfreiheit drangsaliert.

2008-11-28T10:00:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/index.php?nr=8392

"Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stelle fest: Die Grünen geben das Ziel der Vollbeschäftigung auf. Wir liegen jetzt bei 2,9 Millionen Arbeitslosen. Ich frage die Grünen: Ab wann stellen Sie denn dann die aktive Arbeitsmarktförderung ein? Ab 2,5 Millionen? Ab 2 Millionen? Wo ist denn dann der Punkt erreicht, an dem unser Bemühen nicht mehr darauf gerichtet sein muss, dass jeder Arbeitslose eine Zukunft mit Arbeit bekommt? Da kann ich nur mit dem Kopf schütteln, wenn Sie hier ankündigen, dass für die Grünen das Ziel der Vollbeschäftigung nicht mehr das zentrale Momentum ist.

2008-11-27T17:45:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/index.php?nr=8359

Clemens Hoch las in der Integrativen Kindertagesstätte des HTZ in Andernach ANDERNACH. „Für mich ist es jedes Jahr wieder eine Freude und Bereicherung, beim bundesweiten Vorlesetag mitzumachen“; freut sich der Andernacher SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch im Heilpädagogischen Therapie Zentrum (HTZ) in Andernach. Dieser 5. bundesweite Vorlesetag ist bereits der dritte, den der Andernacher Landtagsabgeordnete nutzt, um bei Kindern für das Lesen zu werben. „Vorlesen braucht Vorbilder – und der internationale Vergleich zeigt: Wir können uns hier in Deutschland noch deutlich verbessern“, erklärte er.

2008-11-25T10:52:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/index.php?nr=8313

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, hat vor "maßlosen Steuersenkungsversprechen" der Union gewarnt. Dies helfe nur Besserverdienern und gehe zulasten kommender Generationen. Entlastung bräuchten vielmehr aber die unteren Einkommensgruppen.

2008-11-25T09:58:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/index.php?nr=8315

Mitgliederversammlung der SPD am 26.November 2008 im Andernacher Hof Die Andernacher Sozialdemokraten erwarten bei ihrer Mitgliederversammlung am kommenden Mittwoch, den 26. November, um 19 Uhr im Andernacher Hof (Breite Straße 83) hohen Besuch aus der Landeshauptstadt Mainz. Die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, Heike Raab, MdL, hat ihr Kommen zugesagt und wird die Konzeption des SPD-Landesverbandes für die Kommunalwahl 2009 vorstellen. Des Weiteren werden die Andernacher Sozialdemokraten an diesem Abend ihre Kandidaten für die SPD-Kreistagsliste für die Wahl am 07. Juni 2009 nominieren.

2008-11-24T21:30:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/index.php?nr=8295

Aus Sicht der SPD Fraktion stand die zurückliegende Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz im Zeichen eines finanzpolitischen Desasters des Landkreises. SPD-Fraktionsmitglied Toni Schüler stellte für die SPD Fraktion fest, dass die SPD Mitglieder die „Erbschaft“ ausschließen würden, wenn der Landrat ein „Erbonkel“ wäre. Dabei sind viele Probleme hausgemacht.

2008-11-24T17:53:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/index.php?nr=8291

Rund 72.000 Euro fließen allein im Kreis Mayen-Koblenz in den Ausbau der Kindertagespflege, knapp 80.000 Euro in die Ausstattung und Qualitätsverbesserung vorhandener Plätzen. Vom Umbau oder Neubau von Kindertageseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren bis zur Ausstattung: Das Land Rheinland-Pfalz nimmt bis 2013 nun jedes Jahr nicht nur Geld in die Hand, um die Betreuung von unter Dreijährigen möglich zu machen. Es fördert auch die Gestaltung der Welt, in der der Nachwuchs der Region heranwachsen soll. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch freut sich deshalb besonders, dass mehr als 150.000 Euro durch das Land in den Kreis Mayen-Koblenz fließen.

2008-11-24T14:02:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/index.php?nr=8294

Klassenmesszahl an Regionaler Schule soll gesenkt werden 560.000 Euro hat das Land Rheinland Pfalz bereits für die neue Sporthalle an der Grundschule Plaidt gegeben. „Wir in Rheinland-Pfalz stehen zu unseren Zusagen für den Schulstandort Plaidt“, erläuterte Clemens Hoch. „Deshalb hat das Land auch die entstandenen Mehrkosten für die Sporthalle der Grundschule anstandslos bewilligt.“ 35.000 Euro werden im kommenden Jahr dafür abgerufen werden, weitere 75.000 im Jahr 2010. Für das Schulgebäude selbst gibt es eine Restzuwendung des Landes in Höhe von 340.000 Euro – aufgeteilt auf 2009 in Höhe von 130.000 und auf 2010 in Höhe von 210.000 Euro.

2008-11-24T13:59:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/index.php?nr=8293