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AllgemeinDie gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Marianne Grosse zum Welt-Aidstag am 1. Dezember

„Wir müssen das Bewusstsein für die Gefahren von Aids in der Gesellschaft weiter schärfen“, so Marianne Grosse, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zum heutigen Welt-Aidstag. „Dabei kommt es auf die Prävention an: Aufklärung und Verantwortung sind die zentralen Elemente im Kampf gegen Aids. Die Menschen müssen sich der Gefahren von Aids bewusst sein und sie müssen verantwortungsvoll sich selbst und anderen gegenüber handeln, um sich und andere vor Aids zu schützen.“

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Veröffentlicht am 01.12.2008

AllgemeinKlamm erwartet Maßnahmen von der Deutschen Post AG aufgrund andauernder Probleme bei der Zustellung

Hannelore Klamm, postpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, hat sich aus aktuellem Anlass in Gesprächen mit Arbeitnehmervertretern über die Situation der Zustellung durch die Deutsche Post AG informiert. Die SPD-Landtagsfraktion hatte die Problematik ausfallender Postzustellungen durch Arbeitsverdichtung und Krankheit bereits zuvor von politischer Seite aufgegriffen.

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Veröffentlicht am 28.11.2008

AllgemeinHartloff / Pörksen: BKA-Gesetzentwurf durch Bundesrat gestoppt

„Nachdem der BKA-Gesetzentwurf heute im Bundesrat erwartungsgemäß keine Zustimmung erhalten halt, gilt es nun, im Dialog gerade mit den kritischen Stimmen, eine gesetzliche Regelung zu erarbeiten, die nicht an den Grundpfeilern unserer Verfassung rüttelt und die die Prinzipien unseres föderalen Staatswesens respektiert. Wenig hilfreich war auch das Verhalten von CDU und CSU in der Debatte der vergangenen Tage und der Versuch, die ernsthafte Kritik am BKA-Gesetzentwurf durch unverhältnismäßige Polemik für parteipolitische Seitenhiebe zu nutzen“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff.

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Veröffentlicht am 28.11.2008

AllgemeinSPD-Landtagsfraktion begrüßt Erhalt der Standorte von Telekom-Callcentern in Trier und Mainz

Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Einigung der Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter zum Erhalt von Standorten von Telekom-Callcentern im Land. In Rheinland-Pfalz sollen neben Ludwigshafen die Standorte Trier und Mainz erhalten bleiben. Mohr wertet dies auch als Erfolg der vorangegangenen Bemühungen von Landesregierung und der SPD-Landtagsfraktion. Den Beschäftigten der Telekom-Callcenter gebühre Respekt für ihr erfolgreiches Engagement zum Erhalt der Standorte.

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Veröffentlicht am 28.11.2008