„Wie kein anderer hat Kardinal Lehmann in seinem langjährigen Wirken die katholische Kirche und deren Verhältnis zu anderen Konfessionen geprägt: Vielfache Annäherungen, von denen wir heute alle profitieren, hat er auf den Weg gebracht. Kardinal Lehmann ist ein wahrer Brückenbauer.

Veröffentlicht am 02.10.2008

„Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Juli dieses Jahres war mit dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz in vorliegender Form zu rechnen“, so Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, und Marianne Grosse, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion. „Dennoch haben wir erst mit der heutigen Entscheidung Rechtssicherheit.

Veröffentlicht am 30.09.2008

„Dem Vorschlag der FDP, man solle den Datenschutz im Grundgesetz verankern, liegt die Erkenntnis zugrunde, dass im Zeitalter der Neuen Medien die Erfordernisse eines effektiven Datenschutzes und der Datensparsamkeit eine zentrale Rolle spielen. Dieses Bewusstsein teilen wir und haben in unserer Verantwortung für Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren einige grundlegende Initiativen für einen modernen Datenschutz entwickelt“, betont Carsten Pörksen, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der Datenschutzkommission des Landtags.

Veröffentlicht am 30.09.2008

„Die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz ist im September weiter zurückgegangen und liegt jetzt bei 5,2 %“, so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Sie ist damit in einem September so niedrig wie zuletzt vor 16 Jahren.“

Veröffentlicht am 30.09.2008

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