Dieter Klöckner, europapolitischer Sprecher, ruft anlässlich des heutigen Europatages dazu auf, ein Europa der Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, das demokratisch und sozial gestaltet ist: "Für diese europäische Idee lohnt es, sich zu engagieren."

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Veröffentlicht am 09.05.2008

„Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen“, mit dieser prophetischen Aussage hatte Heinrich Heine lange vor der Herrschaft der Nationalsozialisten nur zu Recht. Die Bücherverbrennungen der Nationalsozialisten begannen kurz nach der Machtergreifung 1933 und fanden ihren traurigen Höhepunkt am 10. Mai 1933, als in Berlin und 21 anderen großen Städten in Deutschland die Bücher verfemter Schriftsteller in Flammen aufgingen. Sie waren auch der Auftakt zu Verfolgung und Vertreibung zahlreicher Autoren.

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Veröffentlicht am 08.05.2008

„Die heutige Verlängerung der einstweiligen Anordnung zum Nichtraucherschutzgesetz durch den Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat keinerlei inhaltliche Aussagekraft, sondern ist lediglich Ausdruck der Tatsache, dass der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof noch nicht über die vorliegenden Verfassungsbeschwerden entschieden hat, da noch Fristen für Stellungnahmen laufen“, so Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion.

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Veröffentlicht am 07.05.2008

„Es würde der rheinland-pfälzischen CDU gut anstehen, wenn Sie erst nachdächte, bevor sie ihre Presseverlautbarungen der Öffentlichkeit zur Kenntnis gibt. Denn wenn man mit einem Finger auf Andere zeigt, zeigen drei Finger auf einen selbst", kommentiert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Elsner, die jüngste Pressemeldung der CDU.

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Veröffentlicht am 06.05.2008

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