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Die Zuwendung zur Mittelschicht heißt aber nicht, dass sich die SPD jemals von den Schwachen abwenden wird!
Kurt Beck

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AktuellSteinruck und Krell: Frauen in der Wissenschaft weiter fördern!

„Rheinland-Pfalz verfügt über ein großes Potenzial an hochqualifizierten Frauen. Mehr junge Frauen erwerben heute die Hochschulzugangsberechtigung und mehr junge Frauen nehmen ein Studium auf. Nach wie vor aber sind Frauen in Wissenschaft und Forschung unterrepräsentiert und von Benachteiligungen betroffen. Dies gilt besonders für bestimmte Studiengänge“, so die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jutta Steinruck, und ihr Kollege Dr. Matthias Krell, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zur Einbringung der Kleinen Anfrage mit dem Titel „Frauen in der Wissenschaft“.

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Veröffentlicht am 25.07.2008

AktuellPuchtler begrüßt Bemühungen der CDU, sich seriös auf die Haushaltsberatungen vorzubereiten

„Wir finden die Absicht grundsätzlich richtig, dass die CDU sich seriös auf die Haushaltsberatungen dieses Jahres vorbereiten will. Nach den vergangenen Erfahrungen kann der Beitrag der CDU zu den Beratungen nur besser werden. Ob allerdings eine neuerliche Aufbereitung bekannter Daten diesem Zwecke dient, darf bezweifelt werden“, kommentiert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Puchtler, die heutige Erklärung der CDU-Opposition zur Einbringung ihrer Großen Anfrage zum Landeshaushalt.

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Veröffentlicht am 24.07.2008

AktuellBrede-Hoffmann/Raab: Gutes kann man nicht schlecht reden

Heike Raab, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Ulla Brede-Hoffmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zur heutigen Pressekonferenz der CDU `Kleinere Gruppen für bessere Chancen`:

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Veröffentlicht am 23.07.2008

AllgemeinHartloff begrüßt Klärung durch Rechnungshof

„Der Rechnungshof hat in seinem heute veröffentlichten Bericht unsere Rechtsansicht bestätigt, wonach die freihändige Vergabe des Auftrages zur Produktion des Films „Fliegen lernen“ durch das Innenministerium zulässig war“, so Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Fraktion, in einer ersten Stellungnahme. Dass das Ministerium im November 2007, d.h. vor Einholung des Berichts durch den Rechnungshof, aus Unklarheiten bei der Vergabepraxis bereits Konsequenzen gezogen hat und einen internen Leitfaden erstellt hat, war sinnvoll und notwendig.

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Veröffentlicht am 22.07.2008